US-Imperialismus – raus aus Grönland!

Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks AKP, 21.8.2019

Schlagzeilenträchtig sagte die US-Regierung den offiziellen, für den 2. und 3. September geplanten Staatsbesuch in Dänemark ab. Spektakulär auch die Begründung: Weil der US-Imperialismus nicht einfach Grönland zum Festpreis kaufen durfte und darf, wie das der US-Präsident und das weiße Haus verlangten.

Dieser empörende Vorschlag sorgte natürlich für einen ungläubigen und wütenden Aufschrei im grönländischen wie auch im dänischen Volk. Der Präsident der USA sprach als echter imperialistischer Supermacht- und Weltbeherrscher: Grönland sei strategisch wichtig, kaufen wir also den ganzen Scheiß, Schluss mit dem Getue! Kein politisches Süßholz, keine Schnörkel! weiter…

Italien: Zur Krise der Populisten-Regierung


Von A. Rossi, Herausgeber von „Scintilla“, der Zeitung unserer Bruderorganisation in Italien

Der ultrareaktionäre Anführer der Partei Lega, Innenminister Salvini, löste im August die Regierungskrise aus. Als Vorwand diente ihm die Parlamentsabstimmung über das Projekt TAV(Hochgeschwindigkeitszug), bei der die 5-Sterne-Bewegung (5SM), die noch die Mehrheit in der Regierung hat, gegen die Lega stimmte, vor allem um das eigene Gesicht zu wahren angesichts ihres ständigen Scheiterns. weiter…

Waffenhandel und Militarisierung des Meeres


Aus La Forge, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), 07/08-2019

Anlässlich der Messe von Le Bourget enthüllte Macron ein groß angelegtes Bild des zukünftigen Systems des Luftkampfs (SCAF), das Frankreich und Deutschland über Dassault und Airbus mit Spanien verbindet. Die Verteidigungsministerinnen, Parly und von der Leyen, die inzwischen Präsidentin der Europäischen Kommission ist – ein Symbol für sich – und die Spaniens, Robles, haben eine Vereinbarung getroffen, die bis 2040 gelten soll (Auslieferungsdatum des künftigen Flugzeugs, das ein Meisterwerk ist). Es wird darauf Wert gelegt, dass sie für andere Mitgliedsstaaten der EU offen sein soll, vor allem für die, welche in die europäische Verteidigungspolitik (EVP) eingebunden sind. Die Summen, die im Raum stehen, sind beachtlich: man spricht von zig Milliarden. weiter…

Fridays for Future:

Die rebellische Jugend – sie tappt nicht in die „Klimafalle“!

Vor einem Jahr begann in Schweden der inzwischen weltweite Aufstand der Jugend gegen die Zerstörung ihrer Zukunft, gegen die Zerstörung der Umwelt durch Menschen: „Fridays-for-Future“ (FfF). Einer der Höhepunkte dieser immer noch wachsenden Bewegung war deren erster internationaler Kongress in Dortmund vom 31. Juli bis zum 4. August 2019. weiter…

Solidarität über Grenzen hinweg

Deutsche und portugiesische Mahle-Mitarbeiter/innen im Arbeitskampf
Korrespondenz von R. aus Portugal
Stuttgart: Kollegen aus Portugal

In Stuttgart demonstrierten etwa 2000 Mitarbeiter des Automobilzulieferers Mahle gegen den geplanten Stellenabbau und erneute Einsparungen. Auch in Portugal demonstrieren die Mahle-Kollegen/innen, die vor zwei Wochen noch für einen 25 prozentigen Zuschlag streikten. weiter…

Kempten/Immenstadt: Strafverfolgung wegen Kirchenasyl!

Ulrich Gampert, ein evangelischer Pfarrer in Immenstadt/Allgäu, hat einen Strafbefehl über 4.000 € bekommen. Sein „Verbrechen“: Er gewährt einem jungen Mann, der aus Afghanistan geflüchtet ist und abgeschoben werden soll, Kirchenasyl.

400 Menschen, darunter zahlreiche Pfarrer/innen und Krichenvertreter, protestierten öffentlich!

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