Massenproteste im Iran


Die Massenproteste, die am 28.12. in Meshal begonnen haben, richten sich gegen Armut, Arbeitslosigkeit und hohe Lebenshaltungskosten. Laut Berichten von N-TV demonstrieren Arbeitslose, Studenten, einfache Arbeiter. Aus allen Schichten der Gesellschaft nehmen die Menschen an den Protesten teil, auch Kommunisten und Revolutionäre teilweise auch rückständige Kräfte wie Anhänger der Monarchie. Der Grund der Proteste ist das dem Kapital nahestehende Islamische Regime, dieses steht für neoliberale Politik und führt verstärkt Privatisierungsmaßnahmen durch wie z.B. in der Öl-und Gasindustrie und in den anderen Bereichen. 2017 gab es wie auch in den vorherigen Jahren eine Vielzahl von Arbeiterkämpfen. Vordergründig ging es um monatelange Vorenthaltung der Löhne, Massenentlassungen und die Sorge vor weiteren Folgen geplanter Privatisierungen. Außerdem gab es 2017 viele Proteste seitens der Lehrer, Rentner und Arbeitslosen. Im Iran gibt es kein Recht für Arbeiter, sich in den Gewerkschaften zu organisieren. Es gibt auch kein Streikrecht.

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Revolutionäre Kommunistische Partei der Elfenbeinküste: Adresse an das Volk der Elfenbeinküste zum Neuen Jahr 2018

Den Auftakt zu einem neuen Jahr bildet traditionell die Gelegenheit, an alle diejenigen, die uns lieb und teuer sind, gute Wünsche zu senden, aber es ist auch der Augenblick, um mit diesen Menschen die Bilanz des vergangenen Jahres zu ziehen, um die persönlichen und kollektiven Bestrebungen, die unseren berechtigten Ambitionen und Träumen dienen sollten, zu bewerten.

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Kurioses Machtgefüge in Tschechien: „Kommunisten“ stützen Oligarchen

Von deutschen Medien kaum beachtet: In unserem östlichen Nachbarland Tschechien siegte bei der Parlamentswahl vor wenigen Wochen die rechtsliberale Partei ANO des Milliardärs Andrej Babiš.

Schwierig sollte es anfänglich mit der Regierungsbildung werden, weil die sozialdemokratische ČSSD wie auch die christdemokratische KDU-CSL (die bisherigen Koalitionspartner von ANO) nicht mehr bereit waren mitzumachen. Nunmehr ist klar, dass sich eine Minderheitsregierung bilden wird – geduldet von der rechtsextremen SPD (Svoboda a přímá demokracie / Freiheit und direkte Demokratie) und der angeblich „kommunistischen“ KSČM (Komunistická strana Čech a Moravy / Kommunistische Partei Böhmens und Mährens)!

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Jerusalem: Trump zündelt

US-Präsident Trump lässt keine Gelegenheit aus, um neue Kriegsbrände in Gang zu setzen, ob mit seinem Drohungen eines Atomschlages gegen die Demokratische Volksrepublik Korea oder aktuell mit seiner Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. Er schüttet immer wieder Öl ins Feuer.

Seine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels verstößt gegen das Völkerrecht. Selbst bürgerliche Regierungen wie die deutsche Bundesregierung oder die britische sagen das.

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Pressemitteilung der Kommunistischen Partei Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste): Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk im Kampf

Nein zur Stationierung von 200 Fallschirmjägern. Französische Truppen raus aus Côte d’Ivoire! Die Ankunft von 200 Fallschirmjägern in Côte d’Ivoire rief lebhafte Besorgnis in der Bevölkerung hervor. (…) Die Ivoirer fürchten zu Recht diese Ankunft der französischen Fallschirmjäger, welche die Truppenstärke der französischen Kolonialarmee in der Militärbasis Port-Bouet 1) verstärken sollen. Das ist eine Armee,

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Burkina Faso: Drei Jahre nach der Volkserhebung vom Oktober 2014

Übersetzung aus La Forge, Zentralorgan der PCOF, Nov. 2017

Vor drei Jahren, am 30. und 31. Oktober 2014 verursachte eine Volkserhebung den Sturz und danach die vom französischen Imperialismus organisierte Flucht Campaorés nach Côte d’Ivoire. Schon am 1. November übergaben die bürgerliche „Opposition“ und ihre Vermittler unter den „Organisationen der Zivilgesellschaft“, aufgeschreckt durch die Breite des Aufstands, die Macht an die Militärs. Dieser Staatsstreich, der vom französischen Imperialismus unterstützt worden ist, leitete den „Übergang“ ein, der die Wahlen, die ein Jahr später stattfanden, organisieren. Aber nichts geschah. Der Putschversuch der RSP (ehemalige Präsidentengarde) im September 2015 hatte das Fortbestehen von Widersprüchen in der Bourgeoisie und die Schwierigkeiten des französischen Imperialismus, die Lage zu beherrschen, offen gelegt. Sein Scheitern hat erneut die Ressourcen, die revolutionäre Energie und das revolutionäre Potential der Arbeiterklasse und des Volkes von Burkina Faso gezeigt.

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Korrespondenz: Vor 11 Jahren gab der US-Dollar-Milliardär Warren Buffet der ‚New York Times‘ ein Interview

Am 14. Juni 2017 erschien im Wirtschaftsteil der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ ein interessanter Artikel. Nüchtern stellte das Pflichtblatt der Frankfurter Wertpapierbörse fest: „Die Reichen werden immer reicher“.  Der Artikel nimmt Bezug auf die alljährlich erscheinende Studie der BCG (Boston Consulting Group), die sich darauf spezialisiert hat, weltweit die Millionärsentwicklung zu beobachten. In dieser Studie ‚Global Wealth 2017‘ wird hervorgehoben, dass die Zahl der Millionäre besonders schnell im Raum Asien-Pazifik wachse, vor allem aber sagt die Gruppe voraus, dass im Jahr 2021 die 50-%-Schallmauer durchbrochen sein wird. In diesem Jahr wird es den Millionären der Welt, derzeit 17,9 Millionen, zum ersten Mal gelingen, über 50 % des Weltvermögens an sich zu raffen. Millionen und Abermillionen Kinder werden bis dahin weltweit an Hunger gestorben sein. So wird in der bürgerlichen Welt brüderlich geteilt.

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Europäische „Verteidigung“: Mehr Geld für Aufrüstung, mehr Auslandseinsätze, mehr Krieg!

Schluss mit Aufrüstung, Auslandseinsätzen, Waffenverkäufen! Wir wollen eine friedliche Zukunft für und und unsere Kinder!

Mitte November konnte man in allen Nachrichten stolz Kriegsministerin von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel sehen, wie sie die Schaffung einer „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) von 23 EU-Staaten auf militärischem Gebiet verkünden. Der Inhalt des Vertrages:

– Gemeinsam Rüstungsprojekte

– Schaffung gemeinsamer Einsatztruppen, sogenannte Krisenreaktionskräfte

– Regelmäßige Erhöhung der Kriegsausgaben auf 2% des BIP

Kriegsministerin von der Leyen zum zweiten Punkt:

Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein.“ Das bedeutet mehr Auslandseinsätze gegen „unsere Nachbarschaft“.

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Paris, 11.11.17: Kämpferische Veranstaltung zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution

Im Saal gab es schnell eine kämpferische Stimmung

Am 11.11.17 fand im Bellevilloise, einem Veranstaltungszentrum in Paris, eine bemerkenswerte Veranstaltung statt. Fast 400 Genoss/innen, Kolleg/innen waren gekommen, um der Oktoberrevolution zu gedenken und zugleich daraus Konsequenzen für unseren heutigen Kampf zu ziehen.

Eingeladen hatte die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), die diese Veranstaltung auf Beschluss der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) durchführte. Und sie hat mit aller Kraft dafür gearbeitet, diesem Ereignis einen würdigen Rahmen zu geben.

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