Der Gewerkschaftsverband DISK (Konföderation der Türkischen Revolutionären Arbeiter-Gewerkschaften) hat vor kurzem seine Position zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahl erklärt. Anhand eines Berichtes wurden die Arbeits- und Lebensbedingungen der letzten 16 Jahre analysiert und veröffentlicht.
Die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europas haben ihr jährliches Treffen erfolgreich im Juni 2018 in Paris abgehalten.
Die kollektive Analyse der aktuellen Situation in Europa und der Erfahrungsaustausch haben zwei Haupttendenzen aufgezeigt:
Houphouet Boigny, der erste Präsident der Elfenbeinküste regierte das Land 30 Jahre (1960-1990) mit eiserner Hand und trat die Verfassung mit Füßen. Massaker an der Bevölkerung und gewaltsame Unterdrückung der Opposition „zierten“ dieses Regime. Die Gründung einer politischen Oppositionspartei wurde als Verbrechen der Majestätsbeleidigung angesehen. Er war ein Autokrat, der es sich nicht nehmen ließ, sich, seinen Clan und seine imperialistischen Freunde zu bereichern, während die Lage der Bevölkerung sich Jahr für Jahr verschlechterte.
US-Präsident Trump zündelt weiter und verschärft die Widersprüche in der imperialistischen Welt. Mit der Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran führt er seinen aggressiven Kurs fort. Dabei hatte Frankreichs Präsident Macron ihm geschmeichelt, Bundeskanzlerin Merkel bei ihm gebettelt und Deals angeboten, die britische Premierministerin May ihren guten Draht nach Washington spielen lassen, um die US-Regierung von diesem Kurs abzubringen. Es nützte alles nichts. Der US-Imperialismus scheut offensichtlich keinen Konflikt, um seine Dominanz auf der Welt durchzusetzen – egal ob mit ökonomischer Erpressung, Druck, Gewalt oder gar Krieg.
Übersetzung aus La Forge, Zentralorgan der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), April 2018
Während die Welt sich dieser Tage an den Mord an Pastor Martin Luther King vor 50 Jahren erinnert, der zusammen mit anderen schwarzen Aktivisten Gründer der Bürgerrechtsbewegung und 1963 Organisator des großen Marsches auf Washington war, fand ein anderer Marsch, auch von historischem Charakter, in den Vereinigten Staaten statt, ein Marsch der Jugend für die Kontrolle der Waffen.
Um die Ereignisse zu verstehen, muss man zurückblicken ins Jahr 1999.
Wir rufen die Arbeiterklasse und alle anderen unterdrückten und ausgebeuteten Klassen auf, der Regierung eine Lektion zu erteilen!
Die Türkei tritt nun aufgrund der Entscheidung der Allianz des Präsidenten in eine verkürzte Wahlperiode ein. Trotz wiederholter Proteste seit der Ausrufung des Ausnahmezustandes gegen diese antidemokratischen Zustände haben Erdoğan und Bahçeli (Vorsitzender der rechtsextremen MHP/ Graue Wölfe; Anmerkung des Übersetzers) die falsche Entscheidung getroffen, vorgezogene Neuwahlen durchzuführen.
Wir trauern um
Foto: W. Mandela in Soweto, 8115 Vilakazi Street, CC-Lizenz
„Mama” Winnie Mandela – die Mutter, die alles für ihre “Kinder” tut, die unerbittliche Kämpferin gegen Rassismus und Kapitalismus
“Sie war unsere Mutter, sie ist die Mutter der Nation… Es ist ein Titel, der Dir von den Massen unseres Volkes verliehen wurde… Die Männer im ANC (African National Congress, Partei Nelson Mandelas – AZ) wurden bedroht von einer Frau und die Weißen wurden bedroht von einer afrikanischen Frau. Sie sollen wissen: erzählt uns nicht, wer Winnie Mandela ist, denn wir sind Winnie Mandela und wir wissen, wer wir sind, und uns können überflüssige weiße Medien nicht erzählen, wer wir sind! Wenn Ihr Charaktermord an Winnie Mandela begeht, begeht ihr Charaktermord am schwarzen Volk, denn das schwarze Volk ist Winnie Mandela!…
Winnie Mandela gehört zum ANC, doch Winnie gehört auch Afrika – und uns gehört sie ebenso! …Winnie vereinigte uns!” (Aus der Gedenkrede von Julius Malema, EFF)
Kommuniqué der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), April 2018 Es ist das erste Mal, dass sich Macron als Staatschef entschieden hat, in enger Zusammenarbeit mit Trump und Teresa May Raketen auf Syrien abzuschießen. Er schließt sich so der Troika an, die sich anmaßt, Feuer, Krieg und Zerstörung überall, wo es der US-Imperialismus beschließt, zu sähen. Trump
weiter...US-Präsident Trump droht offen mit Krieg gegen Syrien! Gegen das Syrien Assads, das durch Russland militärisch unterstützt wird. Hier droht eine offene kriegerische Konfrontation der beiden immer noch größten Atommächte – mit unkalkulierbaren Risiken.
Elmar Brok (CDU), EU-Parlamentsabgeordneter und bei jeder Kriegsdiskussion dabei, sagte vor wenigen Tagen im Interview mit N24/ Die Welt:
„Der Angriff der Amerikaner in Syrien ist ein historischer Moment, weil bisher galt, dass sich eine Atommacht wie die USA nicht dort militärisch engagiert, wo bereits eine andere Atommacht, in diesem Fall Russland, aktiv ist. Dieses Tabu ist heute gefallen. Daraus kann ein sehr ernsthafter Konflikt entstehen.“
