Überwältigende Mehrheit der Staaten erkennt Palästina an

Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt. Der irische […]

Was bringt eine Anklage gegen Netanjahu vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IstGH)?

US-Präsident Biden spricht davon, dass der Haftbefehlsantrag des Chefanklägers vom Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joav Galant “empörend” sei. Hier in Deutschland äußert sich der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in einem Interview wie folgt: „Schon die Beantragung des Haftbefehls zugleich gegen Premier Netanjahu und […]

Trauer um Genosse Fereidun Montaghemi

Genosse Fereidun Montaghemi, ein bedeutender Führer der Partei der Arbeit Irans (Toufan), Mitglied der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO), starb am 19. Mai 2024 nach langer schwerer Krankheit. Genosse Fereidun Montaghemi hat viele Jahrzehnte für die Befreiung von Kapitalismus und Imperialismus gekämpft. Er hat sich stets im Geist […]

Kanaky/Neukaledonien: Die koloniale Unterdrückung muss aufhören!

Das Gesetz über die „Wahlrechtsreform“ muss zurückgezogen werden Seit Wochen haben das kanakische Volk, seine Verbündeten, seine sozialen und politischen Organisationen, seine Gewerkschaften, seine gewählten Vertreter … immer wieder ihre Ablehnung des Gesetzentwurfs über die „Wahlrechtsreform“ zum Ausdruck gebracht, den Macron, die Regierung Attal, die Parlamentsmehrheit der Partei Macrons, die […]

Die Nakba geht weiter!

Stopp dem Genozid in Gaza! Stopp der ethnischen Säuberung in besetzten Westjordanland! Für die Palästinenser bezeichnet NAKBA – die Katastrophe – die Massaker, Vertreibungen und den erlebten Exodus 1947 und 1949, welcher der Proklamation des Staates Israel voranging und sie begleitete. Am 29. Nov. 1947 empfahl die UNO durch Annahme […]

Deutschland in der EU

Alle fünf Jahre ist es soweit: Die rund 350 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen das Europäische Parlament wählen. Deutschland nimmt innerhalb der EU als bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft eine besondere Rolle ein und wird neben Frankreich von bürgerlichen Ökonomen gerne als „Motor Europas“ bezeichnet. Auf der Website der […]

Wahlen zum EU-Parlament – ein demokratischer Schwindel

Resolution der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die EU präsentiert sich als Insel des Wohlstandes, der Sicherheit und der Freiheit. Für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni wird Propaganda gemacht, dass es um Demokratie geht. Bei der Gründung der EU wurden die Völker […]

75 Jahre NATO: Wir sagen NEIN zu euren Kriegen des Terrors und der Ausplünderung!

Resolution der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Laut der Präambel des NATO-Vertrags steht die NATO für „Frieden, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“. In Wirklichkeit war sie das Gegenteil. Sie war und ist ein Kriegsbündnis westlicher imperialistischer Staaten zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen und politischen Interessen mit militärischen […]