Stuttgart: Friedliche Gaza-Solidarität trotz Angriffen der Polizei!

Eigenes Foto: Dieses Transparent wurde von der Polizei verboten und eingezogen. „Stoppt den Krieg in Gaza! Stoppt die Waffenlieferung für den Genozid!“ Unter diesen Hauptforderungen demonstrierten etwa 100 Menschen (da an diesem Tag keine S-Bahnen fuhren, war es schwer teilzunehmen) am Freitag Abend, 8.12.203 in der Stuttgarter Innenstadt ihre Solidarität […]

Solidarität mit dem palästinensischen Volk!

Nach der am 7. Oktober von verschiedenen Gruppen des palästinensischen Widerstands gestarteten Operation Al-Aqsa-Flut hat der zionistische Staat Israel unter der Führung der faschistischen Regierung Netanjahu mit ihrer Armee eine terroristische Bombardierung des Gazastreifens und des Westjordanlandes gestartet, bei dem etwa 15 Tausend Palästinenser getötet wurden, darunter zwei Drittel Kinder […]

Wir unterstützen den Kampf der ArbeiterInnen von Özak Tekstil in Urfa

Seit Tagen protestieren hunderte Beschäftigte bei der Textil Firma Özak Tekstil in Urfa für die Rücknahme der Kündigung ihrer Kollegin, bessere Arbeitsbedingungen und Anerkennung ihrer Gewerkschaftswahl. Die unmenschlichen und ArbeiterInnen feindlichen Arbeitsbedingungen bei Özak Textil sind seit Jahren bekannt. Diese erstrecken sich von Drohungen, Beleidigungen, Belästigungen bis hin zum Zwang […]

Magdeburg, 24.11.: Parole verboten!

Bei einer Kundgebung und anschließender Demo durch Magdeburg wurde die Forderung auf dem obigen Foto polizeilich verboten und beschlagnahmt. Was aus den beiden Trägern der Forderung wurde, ist nicht bekannt. Auf Nachfrage eines AZ Genossen wurde erklärt das sie solche Meinungen verbieten müssen. Freie Meinungsäußerung?

Die internationale Dimension des israelischen Krieges gegen das palästinensische Volk

In allen arabischen und muslimischen Ländern löst der Krieg Israels gegen die Palästinenser breite Volksbewegungen aus, die die Palästinenser unterstützen und Israel und seine westlichen Verbündeten, insbesondere die USA, anprangern. Arabische Regime, die ihre Beziehungen zu Israel „normalisiert“ haben (diejenigen, die das „Abraham-Abkommen“ (1) unterzeichnet haben) oder, wie die saudische […]

STOPPT den Transport der Todeswaffen!

Europa, Australien: Hafenblockaden gegen Waffenlieferungen nach Israel werden ausgeweitet: Spanische, italienische, türkische, australische und griechische Hafenarbeiter, Gewerkschaften und Aktivisten blockieren den Transport von Waffen für Israels Massaker an den Palästinensern. Außerdem werden immer mehr Blockaden gegen die Produktion von Waffen für Israel gegen Unternehmen sowohl in Europa als auch in […]

Bundeskanzler Scholz: „Im großen Stil abschieben“

Immer weiter driftet die „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nach rechts ab. In einem Interview mit dem Spiegel (21.10.23) forderte Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Er stellt sich damit in die Tradition von NPD und AfD – siehe unsere Zusammenstellung […]

Über 1200 bei Solidaritätsdemonstration für Palästina in Stuttgart

Am Samstag, dem 21.10.23, gab es eine Solidaritäts-Demonstration, getragen von einem fortschrittlichen, demokratischen Bündnis, das sich um das Palästina-Komitee Stuttgart zusammengefunden hatte. Seit Tagen bereits hatte es in Stuttgart immer wieder Proteste gegeben gegen die Angriffe des israelischen Staates auf die Bevölkerung des Gaza und gegen die Blockade von Wasser, […]

Russischer Marxist angeklagt, weil er die „Spezialoperation“ kritisierte

Foto: Skilpaddle. Собственная работа, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=17408507 Ende Juli wurde Boris Kagarlitzki, ein russischer Marxist, Wissenschaftler und Journalist auf Grund von Teil 2 §205.2 des StGB der Russischen Föderation (Rechtfertigung von Terrorismus) angeklagt. Gleichzeitig fanden Hausdurchsuchungen und Verhöre bei Alexander Artschagow (im Augenblick in Freiheit) bei dem Redakteur des […]