Zum Treffen der Außenminister der NATO am 31. Mai in Oslo Die Ukraine ist das tragische Opfer eines brutalen und reaktionären Krieges, in dem das imperialistische Russland und seine imperialistischen westlichen Rivalen das Land unterwerfen und seine enormen Ressourcen ausbeuten wollen. Hunderttausende ukrainische und russische Soldaten und Zivilisten haben bereits […]
Tarifkompromiss bei Helios
Die Verhandlungskommission hat den Beschäftigten des Helios-Konzern einen Tarifkompromiss präsentiert, der weit unter der Inflationsrate liegt und daher unzureichend ist. Bei der Mitgliederbefragung, die bis Ende Mai andauert, ist daher ein Nein sowie das Fortführen und die Ausweitung des Streiks erforderlich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat Ende April für die […]
Gebäudeenergiegesetz: Das Kapital macht Profit – die arbeitenden Menschen dürfen zahlen!
Wie hatte sich die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP angekündigt? Als „Reformkoalition“, man wollte mit „Wumms“ regieren und „Mehr Fortschritt wagen“. Schon der Koalitionsvertrag war voller hohler Phrasen: „Moderner Staat“, „Demokratie“, „Innovation“, „Klimaschutz“, „Bildung und Chancen für alle“, „Respekt“, „Soziale Sicherheit“. Derartige Phrasen gibt es mittlerweile im Dutzend billiger […]
Gate Gourmet: Entlassung des Betriebsratsvorsitzenden
Der Kampf bei Gate Gorumet am Frankfurter Flughafen geht seit Jahrzehnten. Die frühere Lufthansa-Tochter LSG-Sky bzw. ihr Rechtsnachfolger Gate Gourmet betrog die Beschäftigten, indem sie Einzahlungen in die betriebliche Rentenkasse kürzte und so viel Geld sparte. Der Betriebsrat kämpfte dagegen und siegte schließlich vor dem Bundesarbeitsgericht. Gate Gourmet musste die […]
Flüchtlinge als Feinde?
Es ist schon merkwürdig! Auf einmal waren Inflation, Krise, steigende Arbeitslosigkeit fast ganz aus den Nachrichten verschwunden. Selbst der Krieg in der Ukraine stand eine Zeit lang nur noch auf Platz 2 oder 3. Stattdessen wurde Tag für Tag über eine Flüchtlingswelle geklagt und gejammert, dass man den Eindruck bekommt, […]
Kommentar: “Letzte Generation” auf den Spuren von “Fridays for Future” ? Hoffentlich!
Wie hat es in Deutschland angefangen mit FFF ? “Wir streiken, bis Ihr handelt !” Das war die Aufforderung der Jugend an die Erwachsenen, endlich etwas zu tun gegen den Klimawandel. Vom Kampf gegen den Kapitalismus war da keine Rede. Den “Schulschwänzern“ war es so ernst, dass sie weder durch […]
Ukraine-Krieg: „Fortschritt“ beim industriellen Morden
Der Angriffskrieg Russlands wie der imperialistischen Konkurrenz aus USA, NATO, EU und Deutschland wird nicht nur mit Haubitzen, Raketen, Panzern und viel menschlichem Kanonenfutter geführt. Laut einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 23.5.23 dient die Ukraine beiden imperialistischen Seiten als Testlabor für industrielles Morden und dessen Perfektionierung. In dem Bericht […]
5. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bochum
Gewerkschaftliche Kämpfe verbinden, um in die Offensive zu kommen! Am Wochenende 12.-14.5.23 fand in Bochum die 5. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit rund 1550 Teilnehmer/innen statt. Allein die Teilnehmerzahl zeigt, das sich in den Gewerkschaften etwas tut und die Kolleg/innen immer mehr kämpfen. Bei der letzten Konferenz in Braunschweig waren es […]
Türkei: Wahlverhalten in Deutschland und einige Hintergründe
Über 3 Millionen türkische Staatsbürger, die außerhalb der türkischen Grenzen leben, waren aufgefordert, Ende April bis Anfang Mai ihre Stimmen für den Präsidenten und das türkische Parlament abzugeben. Die Stimmen wurden gemeinsam mit den Stimmen aus der Türkei am Wahlabend am 14. Mai ausgezählt. Für die Stichwahl des Präsidenten im […]
Neuerscheinung: Internationale Zeitschrift Einheit & Kampf Nr.43
Leider verspätet erscheint nun die Zeitschrift der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) „Einheit & Kampf“ Nr.43. Sie enthält Beiträge aus vielen Ländern und Kontinenten: VORWORT Die Krise des Kapitalismus und Imperialismus vertieft sich ORGANISATION FÜR DEN AUFBAU EINER KOMMUNISTISCHEN ARBEITERPARTEI – ARBEIT ZUKUNFT BURKINA FASO Die Kämpfe der […]