Überwachung aus der Luft: Nein zu Drohnen für die Polizei!

Am Jahresende 2020 machte die Abstimmung über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr Schlagzeilen. Wie bekannt, wurde die Abstimmung darüber vertagt, weil die SPD aufgrund starken öffentlichen Drucks „noch nicht“ zu einer Zustimmung für die Beschaffung von mit Raketen und Bomben bewaffneten Drohnen (mit denen z.B. die USA, Frankreich und Großbritannien völkerrechtswidrige „gezielte Tötungen“ ausführt) bereit war. weiter…

Ärztin darf keine Fachinformationen zu Abtreibung verbreiten – Abtreibungsgegner haben freie Bahn


Karikatur: Kola

Mitte Januar hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Geldstrafe von 2500 Euro gegen die Ärztin Kristina Hänel für rechtskräftig erklärt. Die Ärztin will nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die Gießener Ärztin hat auf ihrer Homepage Sachinformationen zu Schwangerschaftsabbrüchen veröffentlicht. Abtreibungsgegner haben sie daraufhin mehrfach angezeigt. Nach dem reaktionären §219a des StGB wurde sie vor Gericht gezerrt und zu der Geldstrafe verurteilt. weiter…

Kuhle Wampe: Ein Film über Krise, Kampf und Jugend

Ende Oktober 2020 hat Atlas-Film den1932 erschienenen Film von Bertolt Brecht, Regisseur Slatan Dudow mit Musik von Hanns Eisler in einer restaurierten Fassung wieder herausgegeben. Dabei wurde versucht den Film, von dem es keine vollständige deutschsprachige Version mehr gibt, mit Hilfe anderssprachiger Kopien wieder vollständig zu präsentieren. weiter…

Alle gemeinsam! Erfolgreiche Gedenkkundgebung für Karl und Rosa in Stuttgart


Das gemeinsame Transparent des Bündnisses. Foto: A. Carman

Mit nur kurzer Vorbereitungszeit von 5 Tagen wurde in Stuttgart auf unsere Initiative hin eine gemeinsame Gedenkkundgebung für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 102. Jahrestag ihrer Ermordung durchgeführt. Anlass war, dass dieses Jahr nur wenige zu der zentralen Demonstration nach Berlin fuhren. Zugleich wollten wir gegen die Polizeigewalt in Berlin Stellung beziehen. weiter…