Solingen 1993 – Niemals vergessen!

Anlässlich des 25.Jahrestag des faschistischen Brandanschlags fand eine Gedenkdemonstration am 26.05 in Solingen statt. 500 Antifaschisten kamen zusammen, um diese schreckliche Tat nochmals zu verurteilen und auch heute noch stattfindende rassistische Tendenzen zu bekämpfen. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus fortschrittlichen Organisationen. Einige der teilnehmenden Verbände an der Demonstration waren SDJ-Die Falken, SDAJ, Die Linke, MLPD, DIDF, AGIF und Antifa Gruppen. Der Kabarettist Fatih Cevikoglu war Teil des Programms auf der Kundgebung, ebenso Klaus der Geiger mit einem Musikbeitrag.

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Korrespondenz: „Nur siebzig“ – aber das sind siebzig zuviel!

Die AfD hatte intensiv geworben in „sozialen Netzwerken“, auf rechtsextremen Hetzseiten im Internet usw. für eine Kundgebung und Demonstration am Pfingstsonntag in Recklinghausen – „für mehr Transparenz in der Politik und mehr soziale Gerechtigkeit“. Die Stadt Recklinghausen wollte darauf „angemessen antworten.“ Und sie tat das so, wie sie es in der Vergangenheit bei ähnlichen Anlässen immer getan hat: zwar zeitgleich, aber räumlich getrennt wurde zusammen mit den Kirchen deren Pfingstfest gefeiert als „Friedensfest“ gegen Rechtspopulismus. Das Ergebnis war, dass die etwa 1000 an diesem Fest teilnehmenden Menschen den Rechtsradikalen nicht optisch und akustisch entgegentraten, sondern sie ungestört gewähren ließen. Ist die Vermutung abwegig, dass die dieses Fest Organisierenden gerade das erreichen wollten?

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Gericht befragt 2-jähriges Kind zu Abschiebung – Antwort: „Mama“!

Man kann es kaum glauben, zu welchen Perversionen das aktuelle Asylrecht geführt hat. Am Freitag, dem 11.5.18 wurde in Frankfurt-Flughafen im Abschiebebereich der Transitzone eine Verhandlung zu einer „Freiheitsentziehungssache“ gegen eine Mutter aus Angola und ihre vier Kinder durchgeführt. Im Rahmen dieser Anhörung berichtet das Protokoll: „Der Bevollmächtigte befragt das 2-jährige Kind ob es verstehen würde, worum es bei der Anhörung hier geht. Das Kind antwortet lediglich mit ‚Mama‘.“

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Stuttgart: Eindrucksvolle Proteste gegen die Militärmesse ITEC

Vom 15.5.-17.5.18 findet in den Hallen der Messe Stuttgart die Militärmesse ITEC (International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community, Internationales Forum für militärische Simulation, Training und Ausbildung) statt. Hauptsponsoren der ITEC sind die deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Thales. Deren „Produkte“, der Leopard2-Panzer beziehungsweise dessen Fahrzeugführungssystem, kommen aktuell im türkischen Angriffskrieg gegen Afrin zum Einsatz. Rund einhundert Rüstungsunternehmen aus aller Welt nehmen an der ITEC teil.

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Anmerkungen zur «Kollektiven Austrittserklärung von 80 Genossen» aus SDAJ und DKP

Im November 2017 traten 80 GenossInnen aus der DKP und der SDAJ aus. Sie veröffentlichten eine Austrittserklärung. Dazu haben wir eine Stellungnahme ausgearbeitet, die wir hier veröffentlichen. Die GenossInnen haben wir zu einer offenen Diskussion eingeladen, von der beide Seiten gewinnen können. Wir laden auch alle anderen revolutionären und marxistisch-leninistischen Kräfte zu dieser Diskussion ein.

Hier unsere Stellungnahme:

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