Fortschrittliche Linke in Russland für aktiven Wahlboykott

In Russland hat sich eine Koalition systemkritischer linker Kriegsgegner „Für eine gerechte Welt“ bzw. „Für einen gerechten Frieden“ [1] gebildet, welche für die Präsidentschaftswahl (15.-17. März) dazu aufruft, ungültig zu stimmen. An der Koalition sind mehrere medial bekannte Politiker wie der Abgeordnete der Moskauer Stadtduma – jedoch aus der KPRF […]

Zum Tod von Alexei Nawalny

Am 16. Februar meldeten rus­sische Medien unter Berufung auf die Verwaltung einer sibiri­schen Strafkolonie den Tod von Alexei Nawalny. Am 1.3.24 wurde er trotz Repressionen begleitet von massiven Protestaktionen beerdigt. Nawalny war in Russland in Haft und damit trägt der russische Staat auch Verantwortung für sein Leben bzw. Sterben. Gerade […]

Neuerscheinung: Zwei Resolutionen der IKMLPO

Auf ihrem jährlichen Plenum hat sich die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Par­teien und Organisationen (IKM­LPO) intensiv mit der aktuellen Lage, der Entwicklung des Impe­rialismus, den imperialistischen Kriegen sowie der Arbeiterbewe­gung befasst. Bezugnehmend auf Lenins Imperialismus-Analyse wird festgehalten, dass es keinen „guten Imperialismus“ gibt, auf den man sich im Kampf gegen andere […]

Gaza: 5 Monate sind genug!

5 Monate wird Gaza nun bombardiert. Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen, Infrastruktur sind fast vollständig zerstört. Über 30.000 Menschen wurden ermordet, darunter über 40% Kinder! 93% der Bevölkerung Gazas leidet an Hunger und Unterernährung. Mangelnde Hygiene, weil Wasser und Strom fehlen und es praktisch keine Gesundheitsversorgung mehr gibt, haben zu einem rapiden […]

Keine Lehren aus dem Anschlag in Hanau gezogen!

Wie der bürgerliche Staat gegen rechts „kämpft“: Am 4. Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau, bei dem 9 Menschen mit Migrationshintergrund ermordet wurden, gingen wieder in vielen Städten Tausende auf die Straßen. Am 19. Februar 2020 tötete der 43-jährige Tobias R. Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel […]

Clara Zetkin

Wenn wir am 8. März, dem Internationalen Frauenkampftag, gemeinsam auf die Straße gehen und für die Befreiung der Frau kämpfen, gerät die Geschichte des Tages und seines Ursprunges häufig in Vergessenheit. Wir erinnern an die Kämpfe der deutschen Arbeiterbewegung und somit auch an eine der wichtigsten Vertreterinnen der proletarischen Frauenbewegung […]

Kanonen und Butter? Beides geht nicht! Also Kanonen!

Zur Münchner Sicherheitskonferenz Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, das eng mit der deutschen Wirtschaft verbandelt ist, erklärte, dass Kanonen und Butter nicht gemeinsam möglich sind. Seine Priorität: Kanonen! „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht, sondern Kanonen ohne Butter.“ […]

Solidarität mit den Streikenden von SRW metalfloat in Espenhain (Sachsen)

Am 15. Februar war der hundertste Streiktag bei der Firma SRW metalfloat, einem Schrott- und Recyclingunternehmen des chinesischen Chiho-Konzerns. Die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten sind hart: Für weniger als 2000 Euro brutto im Monat sortieren sie Metallschrott, im Dreischichtbetrieb. In ihren Blechcontainern ist es im Sommer über 40 Grad heiß […]

Magdeburg: Demonstrationen gegen rechts und zur Palästina-Solidarität

Am 17.2. kamen ca. 6 bis 7.000 Magdeburger zu einer antifaschistischen Kundgebung und Demo durch die Stadt. Aufgerufen haben eine Vielzahl von Organisationen u.a. Gewerkschaften, Jusos usw. Politiker wie Minister Haselof versuchten die Antifaschistischen Stimmung auszunutzen und in Richtung der Regierungspolitik zu bringen. Ununterbrochen faselte er vom Kampf gegen alle […]

IG Metall-Führung fordert gemeinsam mit dem Rüstungskapital mehr Aufrüstung

In §2 der Satzung der IG Metall steht, dass sie sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ einsetzt. Doch das wird von der IG Metall-Führung mit Füßen getreten. IG Metall-Führung und das Wirtschaftsforum der SPD haben in Zusammenarbeit mit dem der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) Anfang Februar 2024 […]