Foto: Ein US-Tarnkappenbomber (Von Pexels, Phyllis Lilienthal) Auch wenn derzeit ein fragiler Waffenstillstand herrscht, stellt sich die Frage nach den Hintergründen. Offiziell geht es darum, den Bau einer Atombombe durch den Iran zu verhindern. Daher akzeptieren viele Menschen diesen Angriff. Doch die Internationale Atomenergiebehörde sagt, dass der Iran keine Atombombe […]
Autor: AZ
Verhandlungen und Protest zum hessischen Hochschulpakt
Hessen wehrt sich! Gewerkschaften, Beschäftigte und Studierende gegen den Angriff auf Arbeit, Forschung und Bildung Aktuell laufen die Verhandlungen im Land Hessen über den hessischen Hochschulpakt für die Jahre 2026-2031. Der Pakt wird alle fünf Jahre neu verhandelt und bestimmt, wie viel Geld die Hochschulen aus dem Landeshaushalt bekommen. Anfang […]
Anwerben, Ausbeuten, Abschieben: Die Verwertbarkeit bestimmt das Bleiberecht
Während wir die verschärften Asylgesetze und Maßnahmen zur sogenannten Migrationsregulierung der letzten Jahre kaum noch aufzählen können, häufen sich insbesondere seit der neuen Bundesregierung die Fälle und Meldungen von Abschiebungen in Deutschland. Menschen wurden frühmorgens von der Polizei aus ihren Wohnungen geholt, Schüler aus ihren Klassenzimmern entrissen oder Geflüchtete direkt […]
Verflucht sei die amerikanisch-israelische Aggression!
von Mustafa Yalçıner Ist im Nahen Osten ein neuer Krieg ausgebrochen? Ja, das ist er. Einige vermeiden es allerdings noch, das Wort „Krieg“ zu verwenden, da die Bodentruppen noch nicht in Bewegung gekommen sind. Sie sprechen beispielsweise von einem „Konflikt“. Wenn es sich jedoch nicht um einen Bürgerkrieg oder […]
Nieder mit dem Krieg USA-Israel gegen den Iran – Frankreich und die EU als Komplizen
Am 21. Juni griff der US-Imperialismus den Iran an, indem er 13 Tonnen schwere Mega-Bomben auf iranische Atomanlagen abwarf. Der Krieg wird gemeinsam von den USA und dem zionistischen Staat geführt, die das Land nachhaltig schwächen und das Regime stürzen wollen. Netanjahu, der sah, dass die Proteste gegen den Völkermord […]
Über die Bedeutung der Schuldenbremse
Kein Gesetz auf Bundesebene scheint so viel Aufmerksamkeit im Zuge der Wahlen bekommen zu haben, wie die Schuldenbremse. Die Vehemenz, mit der die Befürworter und Gegner über die Schuldenbremse diskutierten, erweckte den Anschein, dass alle sozialen Probleme direkt oder indirekt vom Schicksal dieses Gesetzes abhängen würden. Die Schuldenbremse wurde zwar […]
Schluss mit Betriebsratsbekämpfung (Union Busting) am Airport Düsseldorf!
Das Unternehmen DSW, welches seit 2020 als Dienstleister für die Luftsicherheit am Airport Düsseldorf den Auftrag verrichtet, geht anscheinend gegen Arbeiterinnen, Arbeiter und Betriebsräte vor. So in einer Pressemitteilung von ver.di. Seit Übernahme des Sicherheitsauftrags zur Durchführung der Fluggastkontrollen dokumentiert die Gewerkschaft ein systematisches Muster der Missachtung von Arbeitnehmerrechten und eine gezielte Schwächung des Betriebsrats. […]
Roter Marsch für Gaza in Stuttgart!
Es wurde am Samstagmittag, 21.06.2025 ein lauter, kämpferischer und emotionaler Protest gegen den Völkermord in Gaza, Libanon und Iran durch Israel, die USA und den Westen… In Stuttgart hatte sich ein buntes Bündnis von Gruppen zusammengefunden: Palästinakomitee Stuttgart, Free Palestine, Feminists for Jina, BRIKS (Bündnis gegen Rassismus und imperialistische Kriege) […]
Steuererleichterungen? Nur für die Reichen!
Demagogisch wurde von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und AfD über die zu hohe Steuerlast geklagt. Es wurde so getan, als ob man den Menschen das Leben leichter machen wolle. Die Realität sieht anders aus. Da geht es um Steuersenkungen für die Reichen. So will die Regierung die Unternehmenssteuerlast von 15% […]
MILITARISIERUNG UND AUTORITARISMUS: EINE GEFÄHRLICHE MISCHUNG
Daniel Noboa führt das Land in gefährliche Szenarien. Unter dem Vorwand, die Unsicherheit und das organisierte Kriminalität zu bekämpfen – worüber er viel redet, aber wenig unternimmt –, nutzt er die Situation, um ein rechtliches Gerüst zu errichten, das ihm weitreichende Befugnisse einräumt und eine autoritäre Ausübung der Macht festigt. […]