Korrespondenz: Auf ewig nicht unbelehrbar…

Der Zeitung hatte ich entnommen, dass in meiner Nachbarstadt Marl ein Ortsverband der AfD gegründet werden sollte und dass Demokraten dagegen mit einer Kundgebung auf dem Creiler Platz protestieren wollten. Da ich lange in Marl gelebt habe, war für mich klar: Die unterstütze ich. Also suchte ich mir ein T-Shirt mit politisch eindeutiger Aussage heraus und machte mich auf den Weg. In Marl waren dann etwa 70 Teilnehmer gekommen, die eine gute Kundgebung durchführten, die aber für mich erstaunlicher und erfreulicherweise fast zur Nebensache wurde…

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Ein Hoffnungsschimmer nicht nur für PCB-Geschädigte in Dortmund ?

Die 209 verschiedenen Verbindungen der PCB-Gruppe gehören zum „Dreckigen Dutzend“, den 12 giftigsten Stoffgruppen – künstlich hergestellt und daher auf natürliche Weise kaum abbaubar. Sie sind wasserunlöslich, lagern sich aber im Körperfett ab und reichern sich dort an. AZ hat im Zusammenhang mit dem fast fünf Jahre dauernden Envio-Prozess in Dortmund immer wieder darüber berichtet – das soll es deswegen als Vorinformation sein.

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Aufruf: Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Schluss mit dem Angriff auf unsere Freiheit und unsere Grundrechte!

Die NRW-Landesregierung plant massive Verschärfungen des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollte diese – ohne große Diskussion! – verabschiedet werden. Immerhin bewirkte der zu nehmende Widerstand bundesweit eine Verschiebung der Abstimmung auf die Zeit nach der Parlamentssommerpause.

Aber das sollte niemanden abhalten! Trotz alledem:

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Wohnungsnot in Minden

Korrespondenz. Auch bei uns in Minden hat die Wohnungsnot dramatische Ausmaße angenommen. Geringverdiener, Familien mit Kindern, RentnerInnen, Hartz IV-EmpfängerInnen haben kaum noch eine Chance, eine angemessene Wohnung zu bekommen. Bereits am 13.12.2017 berichtete das Mindener Tagblatt, dass Menschen im Wohnwagen oder zu viert in einem Zimmer leben müssen.

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Kurz und gar nicht gut: Pflegenotstand – Keine Zeit für einen Schluck Wasser

Im Landtag NRW gab es am 18. Juni eine Pressekonferenz zur „Personalsituation in Krankenhäusern“. Unter anderen verkündete Sylvia Bühler (verdi) Dinge, die alle schon wissen: Das beispielsweise in Deutschland Zigtausende Pfleger fehlen. Dann aber legte die Krankenpflegerin Esther Hasenbeck aus Essen los und schilderte ihren Klinik-Alltag:

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Kurz und gar nicht gut: Inklusion – Wer was hat, der braucht nichts – wer was braucht, der kriegt nichts!

Das ist offenbar das Motto der schwarz-gelben Landesregierung in NRW. Die Weiterentwicklung der Inklusion – gemeinsame Erziehung von behinderten und nicht behinderten Kindern – soll gestoppt werden. Ein Bündnis aus 36 Organisationen für inklusive Bildung wirft Schulministerin Gebauer (FDP) vor, eine bloße Mängelverwaltung zu betreiben und das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention in den Hintergrund zu schieben.

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Solingen 1993 – Niemals vergessen!

Anlässlich des 25.Jahrestag des faschistischen Brandanschlags fand eine Gedenkdemonstration am 26.05 in Solingen statt. 500 Antifaschisten kamen zusammen, um diese schreckliche Tat nochmals zu verurteilen und auch heute noch stattfindende rassistische Tendenzen zu bekämpfen. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus fortschrittlichen Organisationen. Einige der teilnehmenden Verbände an der Demonstration waren SDJ-Die Falken, SDAJ, Die Linke, MLPD, DIDF, AGIF und Antifa Gruppen. Der Kabarettist Fatih Cevikoglu war Teil des Programms auf der Kundgebung, ebenso Klaus der Geiger mit einem Musikbeitrag.

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Korrespondenz: „Nur siebzig“ AfDler – aber das sind siebzig zuviel!

Die AfD hatte intensiv geworben in „sozialen Netzwerken“, auf rechtsextremen Hetzseiten im Internet usw. für eine Kundgebung und Demonstration am Pfingstsonntag in Recklinghausen – „für mehr Transparenz in der Politik und mehr soziale Gerechtigkeit“. Die Stadt Recklinghausen wollte darauf „angemessen antworten.“ Und sie tat das so, wie sie es in der Vergangenheit bei ähnlichen Anlässen immer getan hat: zwar zeitgleich, aber räumlich getrennt wurde zusammen mit den Kirchen deren Pfingstfest gefeiert als „Friedensfest“ gegen Rechtspopulismus. Das Ergebnis war, dass die etwa 1000 an diesem Fest teilnehmenden Menschen den Rechtsradikalen nicht optisch und akustisch entgegentraten, sondern sie ungestört gewähren ließen. Ist die Vermutung abwegig, dass die dieses Fest Organisierenden gerade das erreichen wollten?

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Berlin: Bauarbeiter entschlossen und kämpferisch für ihre Forderungen!

Vor kurzem sind die Tarifverhandlungen nach fünf Verhandlungen im Bauhauptgewerbe gescheitert. Deshalb wurde die Schlichtung eingeschaltet. Wenn es zu keiner Einigung kommt, wird die IG BAU ihre Mitglieder im Baugewerbe zum Streik aufrufen. Der 1.Schlichtungstermin war am 7.Mai in Berlin und dieser wurde durch eine Demonstration und Kundgebung von knapp 1500 in der IG BAU organisierten BauarbeiterInnen begleitet. Die Stimmung unter den BauarbeiterInnen war kämpferisch, und die teilnehmenden ArbeiterInnen signalisierten den Arbeitgebern die Bereitschaft zum Arbeitskampf.

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