Deutschland in der EU

Alle fünf Jahre ist es soweit: Die rund 350 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen das Europäische Parlament wählen. Deutschland nimmt innerhalb der EU als bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft eine besondere Rolle ein und wird neben Frankreich von bürgerlichen Ökonomen gerne als „Motor Europas“ bezeichnet. Auf der Website der […]

Berichte vom 1.Mai 2024

Aktualisiert 13.5.24 München Rund 7.000 Teilnehmer hatte die 1.Maidemonstration in München laut Presse und Polizei. Das war mehr als die Jahre zuvor, insbesondere mehr als zu Zeiten der Corona-Epidemie. Ich war etwas zu spät dran und wartete deshalb am Sendlinger Torplatz auf den Demo-Zug, den ich wegen der vorne gehenden […]

Wahlen zum EU-Parlament – ein demokratischer Schwindel

Resolution der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die EU präsentiert sich als Insel des Wohlstandes, der Sicherheit und der Freiheit. Für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni wird Propaganda gemacht, dass es um Demokratie geht. Bei der Gründung der EU wurden die Völker […]

75 Jahre NATO: Wir sagen NEIN zu euren Kriegen des Terrors und der Ausplünderung!

Resolution der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Laut der Präambel des NATO-Vertrags steht die NATO für „Frieden, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“. In Wirklichkeit war sie das Gegenteil. Sie war und ist ein Kriegsbündnis westlicher imperialistischer Staaten zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen und politischen Interessen mit militärischen […]

Über 21% leben in Armut!

Mehrheit hat kein Vertrauen in das System! Es ist unglaublich und krass: Im reichsten Land Europas und einem der reichsten Länder der Welt leben inzwischen über 21% der Menschen in Armut – also jeder Fünfte! Bis 2018 lag die Armutsquote in Deutschland bei ca. 15%, dann ging es rapide aufwärts […]

Imperialismus und Revolution: Der Befreiungskampf der Völker – Bestandteil der Weltrevolution

„Die Sozialisten haben nicht nur die bedingungslose und sofortige Befreiung der Kolonien zu fordern – diese Forderung bedeutet aber politisch nichts anderes als die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes der Nationen – sondern sie müssen revolutionäre Elemente in den bürgerlich demokratischen nationalen Befreiungsbewegungen in diesen Ländern auf das entschiedenste unterstützen und ihrem […]

Kampf ums Streikrecht

„Hat das Streikrecht auch Grenzen?“ Diese Frage stellte das ZDF im Bezug auf die jüngsten Streiks der Bahnarbeiter, doch handelt es sich dabei ganz klar um eine Fangfrage. Denn natürlich hat das Streikrecht Grenzen, sehr scharfe sogar. Wenn es nach Verkehrsminister Wissing (FDP) geht, soll es sogar noch stärker eingeschränkt […]

Den 1. Mai jetzt vorbereiten!

Unser 1.Mai-Flugblatt gibt es hier: Flyer1M Der 1.Mai wurde uns Arbeitern und Angestellten, Frauen und Männern in abhängiger Beschäftigung, nicht geschenkt. Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf. Am Samstag, dem 1. Mai 1886, demonstrierten Tausende von Arbeitern, die in den Streik […]

Frankreich: Aktivitäten rund um den Tag des Palästinensischen Bodens

Der Tag des Palästinensischen Bodens hatte in diesem Jahr einen besonderen Charakter. Er bot die Gelegenheit, an die lange Geschichte des Kampfes des palästinensischen Volkes zu erinnern, was durch mehrere Konferenzen in verschiedenen Städten konkret verdeutlicht wurde, wie z. B. durch die Konferenzen in der Region Pau. Die Kundgebungen und […]