Eine türkische Wähler-Liste ungeklärter Herkunft mit tausenden Namen österreichischer Staatsbürger türkischer Herkunft soll der halbfaschistischen Regierungspartei FPÖ „zugespielt“ worden sein. Das müssten, so die FPÖ, ja Menschen mit doppelter (österreichischer und türkischer) Staatsbürgerschaft sein, was außer in wenigen Ausnahmen illegal sei. Die Liste dient österreichischen Behörden jetzt zur Jagd auf die betroffenen, ausdrücklich mit dem Ziel, ihnen die österreichische Staatsbürgerschaft wieder wegzunehmen. weiter…
Politik und Gesellschaft
„Geister“ verantwortlich für schwere Unfälle auf der A2?
Auf der A2 bei Hannover passieren immer wieder schlimme Unfälle, klagt ein gewisser Stefan Reichel auf web.de/gmx.net (https://web.de/magazine/panorama/elfenbeauftragte-unfallserie-a2-hannover-beenden-33102558).
Da sei, so weiß er zu berichten, der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr jedes Mittel zur Abhilfe recht. Deshalb arbeite diese auch mit Melanie Rüter zusammen, im Hauptberuf „Elfenbeauftragte“. weiter…
Verfassungsschutz-Chef berät AfD? Ein Schuft, wer Böses dabei denkt
Er bestreitet es ja gar nicht!
Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen, mal wieder ins Gerede gekommen, erklärt, grundsätzlich führe die Chefetage des Verfassungsschutzes „regelmäßig Gespräche mit Parteienvertreterinnen und -vertretern weiter…
Sind wir nicht alle „Gefährder“? STOPPT DIE POLIZEIGESETZE!
Unter dem Vorwand, die Bevölkerung vor „Gefährdern“ zu schützen, werden in den Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. In Bayern ist das trotz großer Bürgerproteste schon passiert, in anderen Bundesländern ist es geplant.
Özil-Rücktritt: Weder deutscher noch türkischer Rassismus!
Erklärung der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
Özil hatte seinen Rücktritt aus der Nationalelf verkündet und dies mit einem Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit begründet.
#ausgehetzt, München: 50.000 demonstrierten gegen Hass und Hetze
10.000 waren von den Organisatoren der Demonstration am 22.7.18 in München gegen den Hass und die Hetze der CSU aber auch der AfD erwartet worden. Bei der kurzen Mobilisierungszeit erschien das schon hoch. Aber es kamen rund 50.000 – trotz strömenden Regens.
Viele trieften vor Nässe, überall Regenschirme und eine gute Stimmung. Die Straßen um den Goetheplatz, wo der erste Teil der Demonstration begann, waren regelrecht verstopft. Nur langsam und stark verspätet, konnte die Demonstration losgehen und wand sich mühsam durch Münchens Straßen. An drei weiteren Stationen kamen Menschen hinzu, die dort im strömenden Regen gewartet hatten. Dass so viele Menschen trotz des heftigen Regens gekommen und geblieben sind, zeigt, wie wichtig diesen der Protest gegen die reaktionäre Entwicklung in unserem Land ist. In Gesprächen konnten wir feststellen, wie stark die Wut und Ablehnung der aktuellen Politik der Bundesregierung und insbesondere der CSU ist.
Ulm: „Kein Nato-Logistik-Kommando in Ulm!“
Unter diesem Motto fand am Samstag, dem 21.7.18 in Ulm ab 13 Uhr eine Demonstration von der Wilhelmsburgkaserne, wo dieses Logistik-Kommando derzeit entsteht, in die Innenstadt zum Marktplatz. Obwohl es ständig regnete, teilweise heftig, nahmen über 100 an dem Protestmarsch teil.
„Unsere kollektive Arbeit wurde gewürdigt“
Interview mit Emre Ögüt, Vorsitzender des AStA der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg
Die Reißwölfe heulen weiter
Anfang der 90er Jahre wurde ausführlich und empört über die StaSi-Aktenvernichtung berichtet, als ob es das in der BRD niemals geben könnte.
Was wir brauchen?
Eine Emnid-Umfrage hat nun gezeigt, was die Menschen in Deutschland wirklich bewegt. Und dabei landet das Thema, das uns ständig als „Schicksalsfrage“ eingetrichtert wird und oftmals an erster Stelle in den Medien erscheint, unter ferner liefen auf Platz 14 von 20: Flüchtlinge und Zuwanderung.
Auf Platz 1 landete die Verhinderung der Altersarmut mit 79%.
Auf Platz 2 kamen gleiche Bildungschancen mit 76%.