Koalitionsvertrag: Ein trojanisches Pferd

Foto von Tastenlöwe – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia.org Stolz und imposant kommt der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ und dem Zusatz „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ daher. Aber er ist ein trojanisches Pferd. Von außen sieht er schön aus. Das […]

CDU/CSU-Wahlprogramm: Mindestens 30 Milliarden Steuerentlastung für die Reichen

Karikatur von Guido Kühn, www.guidos-welt.de. Wir danken für die Genehmigung zur Veröffentlichung. Siegesgewiss haben der Kanzlerkandidat der CDU/CSU Laschet und CSU-Chef Söder ihr Wahlprogramm veröffentlicht. Darin fordern sie „Steuerentlastungen“ und behaupten, das helfe vor allem den „kleinen Leuten“. Wer sind die „kleinen Leute“, die davon profitieren?

Baerbocks Industriepakt – über grünen Kapitalismus und E-Ausbeutung

Die Grünen haben im bürgerlichen Politikbetrieb der letzten Jahre einen rasanten Aufstieg erlebt. Durch Fridays for Future gewann die Partei einen Rückhalt auf der Straße, als dessen Stimme in den Parlamenten sie sich hochstilisieren konnte, und mittlerweile scheint selbst die Wirtschaft auf eine schwarz-grüne Regierung hinzufiebern. Man könnte meinen, dass […]

Corona: Zweite Runde, die Arbeiterklasse und eine ausführliche Zwischenbilanz

Aktualisiert am 23.11.20 Gerade sind wir mitten in der zweiten Welle von SARS-CoV-2-Infektionen (im folgenden oft Corona), die schon lange absehbar war. Die Bundesregierung reagiert darauf wieder mit massiven Beschränkungen der individuellen Rechte. Maßnahmen, die ganz normale arbeitende Menschen auszubaden haben, die aber die Profitinteressen des großen Kapitals und vor […]