Frieden oder Mitregieren?


Screenshot: Katja Kipping und Bernd Riexinger stellen die bisherigen friedenspolitischen Positionen der Linken in Frage. Sie sind auf dem Weg zur „Regierungsfähigkeit“.

Im Februar legten die damaligen Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, einen Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl 2021 vor, der für heftige Diskussionen in der Partei sorgte. Besonders die Frage nach möglicher Regierungsbeteiligung sowie die friedenspolitischen Positionen stehen im Mittelpunkt der Kritik. Mit der Ablösung der beiden durch die neuen Vorsitzenden Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow dürfte der Konflikt nicht gelöst sein. weiter…

Kundgebungen zum Atomwaffenverbotsvertrag


Dieses Transparent haben wir in Untertürkheim an einer Fußgängerbrücke aufgehängt. Eigenes Foto.

Am 22.01. trat der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Er verbietet allen beigetretenen Staaten die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe,die Stationierung sowie die Drohung und den Einsatz von Atomwaffen. 86 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet, 51 haben ihn ratifiziert. Die Regierung der Bundesrepublik lehnt die Unterzeichnung des Vertrags ab. weiter…