Spannungen zwischen Indien und Pakistan: Kriegstreiberei zur Unterdrückung der Völker

Die marxistisch-leninistische Organisationen aus Indien und Pakistan gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Kriegspolitik der Machthaber der beiden Länder reagierten. Die indische Regierung machte Pakistan für den Angriff im indischen Teil Kaschmirs am 22. April verantwortlich, bei dem 26 Zivilisten getötet wurden, und führte in drei […]

1. Mai 2025: Jetzt kommt es auf uns alle an!

…weil Stellenabbau und Reallohnverlust unsere Zukunft bedrohen VW, Bosch, Audi, SAP, ThyssenKrupp – die Liste ist lang. Viele große Konzerne, insbesondere in der Industrie, führen aktuell strenge Rationalisierungen und Sparmaßnahmen durch und vernichten dadurch zehntausende Arbeitsplätze. Keine Arbeitsplatzgarantien und kein nettes Bitten halten die Arbeitgeber davon ab, Kolleginnen und Kollegen […]

Unter Finanzierungsvorbehalt

Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]

WIE BEGEHEN WIR DEN OSTERMARSCH?

Der Ostermarsch steht wieder an und die Friedensbewegung bereitet sich bundesweit darauf vor, auf die Straße zu gehen. Wie begehen wir den Ostermarsch dieses Jahr? Mit neuer Dringlichkeit Während die Friedensbewegung in Deutschland sich seit Monaten darauf vorbereitet, der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bis 2026 etwas entgegenzusetzen und […]

„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?

Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]

Gegen Militarisierung, Reaktion und die imperialistische EU!

Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung, um den Kampf gegen die wachsende Gefahr von Krieg und Militarisierung zu stärken. Sie ist die Antwort auf die Bemühungen der Bourgeoisie und der Monopole, die Arbeiterklassen der einzelnen […]

Frankreich: Macron will uns in das Zeitalter des Krieges führen (Kommuniqué)

In einer dramatisch inszenierten Rede erläuterte Macron ausführlich die „russische Bedrohung“, die auf Europa und Frankreich abziele; eine Bedrohung, die, so betonte er, mit der Invasion der Ukraine begonnen habe und die sich im Vormarsch der russischen Streitkräfte niederschlage, um eine weitere Etappe zu erreichen. Anhand von Grafiken erläuterte er […]

München: Tausende gegen Krieg und Aufrüstung!

Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr im Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – die Bezeichnung NATO taucht seit etlichen Jahren offiziell nicht mehr auf – im Hotel „Bayerischer Hof“ in München  statt. Sie ist ein Treffen von hochrangigen Militärs der NATO-Staaten, führenden Politikern und Rüstungslobbyisten, die es sich in der […]

Solidarität mit dem grönländischen Volk! Gegen jeden Imperialismus!

Gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks, APK, und der Amerikanischen Arbeiterpartei, USA, APL, Mitglieder der Internationalen Konferenz der Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen, IKMLPO. US-Präsident Donald Trump droht damit, seine militärische und wirtschaftliche Macht einzusetzen, um die Kontrolle über Grönland zu erlangen. Dies ist eine skandalöse Beleidigung des grönländischen Volkes, der […]