Berichte vom Ostermarsch 2024

Waffenstillstand sofort! Gegen Aufrüstung und Krieg! München, Schwaben, Bodensee In diesem Jahr fanden in unserer Region nicht nur an mehr Orten Ostermärsche statt, so z.B. in Memmingen und Weilheim (Obb.), diese waren auch durchweg von mehr Menschen besucht als im letzten Jahr. Auf der Demonstration in München, die vom Marienplatz […]

Ukraine – Westen nicht mehr siegessicher

 Aus der Frühjahrsoffensive 2023 der ukrainischen Armee ist wohl nichts geworden. Das Ziel war, die von der russischen Armee besetzten Gebiete einschließlich der Halbinsel Krim, die 2014 von Russland annektiert worden war, zurückzugewinnen. Heute ist man weit davon entfernt. Der Krieg geht weiter, in der Bilanz mit zigtausend toten Soldaten […]

„Taurus“

Foto von axesofevil2000 – Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1025524 Gestern, am 14. 03., hat sich im Bundestag erneut eine Mehrheit gegen eine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. Von den 687 Abgeordneten, die abstimmten, sprachen sich nur 188 dafür aus, 464 stimmten dagegen. Das war abzusehen, da sich nur die […]

Abhöraktion gegen hohe Bundeswehroffiziere

Das Militärs in einem imperialistischen Krieg sich gegenseitig ausspionieren, ist wohl keine Neuigkeit. „Feindaufklärung“ gehört zu den Grundlagen jeder militärischen Aktion. Doch die Medien regen sich derzeit darüber auf, dass Russland selbst ranghohe Bundeswehroffiziere wie den Inspekteur der Bundesluftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, abgehört haben, als dieser mit anderen leitenden Offizieren […]

„Der enorme Kräftebedarf an Infanteristen…“

In einem Interview mit dem Inspekteur des Heeres, Drei-Sterne-General Alfons Mais, in der Stuttgarter Zeitung vom 29.2.24 spricht dieser erstaunlich offen, was er von einem Krieg, an dem die Bundeswehr teilnehmen würde, erwartet. Er greift dabei auf die Erfahrungen in der Ukraine und in Gaza zurück und bewertet diese „sachlich“ […]

Krise und „Wachstumschancengesetz“: Milliardengeschenke für das Kapital!

Tatsächlich geht es mit der deutschen Wirtschaft langsam bergab. 2023 ging es um 0,3% runter. Für 2024 werden bereits minus 0,5% erwartet. Gleichzeitig meldete die OECD, dass die Gewinne in Deutschland 2023 überdurchschnittlich gestiegen sind, mehr als in anderen europäischen Industriestaaten. Die OECD nennt das eine „Gierflation“. Stärkere Lohnerhöhungen seien […]

Kanonen und Butter? Beides geht nicht! Also Kanonen!

Zur Münchner Sicherheitskonferenz Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, das eng mit der deutschen Wirtschaft verbandelt ist, erklärte, dass Kanonen und Butter nicht gemeinsam möglich sind. Seine Priorität: Kanonen! „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht, sondern Kanonen ohne Butter.“ […]

IG Metall-Führung fordert gemeinsam mit dem Rüstungskapital mehr Aufrüstung

In §2 der Satzung der IG Metall steht, dass sie sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ einsetzt. Doch das wird von der IG Metall-Führung mit Füßen getreten. IG Metall-Führung und das Wirtschaftsforum der SPD haben in Zusammenarbeit mit dem der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) Anfang Februar 2024 […]

Münchner „Sicherheitskonferenz“: Mehr Waffen in die Ukraine – mehr Waffen produzieren

Von kpnet Dänemark Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ ist seit 1965 ein jährliches Treffen westlicher imperialistischer Mächte, auf dem sie über Strategien und aktuelle Kriege diskutieren und Kriegspropaganda verbreiten. In diesem Jahr ging der „Ehrenpreis“ der Konferenz an Finnland für die Aufnahme in die NATO. Mette Frederiksen (sozialdemokratische, dänische Ministerpräsidentin), die an […]