Israel muss gestoppt werden!

Es ist ein Jahr her, dass Israel seinen Vernichtungskrieg gegen das palästinensische Volk in Gaza und im Westjordanland begonnen hat, den es nun auf alle ausweitet, die es unterstützen, Libanon, Iran, Syrien … mit dem Risiko, den gesamten Nahen‑Osten in Brand zu setzen. Seit dem 19. September ist der Libanon […]

Brandstifter stoppen!

Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]

Kommt die allgemeine Wehrpflicht?

Foto: Junger Soldat im Vietnamkrieg; gemeinfrei; pixabay.com Erinnern wir uns: Ausgesetzt wurde die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland 2011 durch den damaligen „Verteidigungs-“Minister Freiherr zu Guttenberg (CSU). Wohlgemerkt: ausgesetzt, nicht abgeschafft… mit der Option, sie wieder in Kraft zu setzen, ohne großes parlamentarisches Primborium, wenn die Herrschenden das so wollen. Und […]

Antikriegstag in München – Nachlese

Dass der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung noch zersplittert ist und nicht gemeinsam geführt wird, davon konnte man sich am 1. September, dem „roten“ Antikriegstag, in München ein Bild machen. Um 14 Uhr gab es auf dem Königsplatz eine Kundgebung, zu der die Gewerkschaft Ver.di, das Münchner Friedensbündnis und eine […]

Solingen: Trauer und Wut! Wer zerstört die Welt?

Es ist schrecklich, dass in Solingen 3 Menschen durch einen Islamisten ermordet wurden. Dieser rechte Terror, denn Islamismus ist rechts, rassistisch und reaktionär, löst bei vielen Trauer und Wut aus. Woher kommt der Terror? Wenn die Welt zerstört wird, dann werden auch Menschen zerstört. Wir sehen gerade wie die Welt […]

In Gaza geht das Massaker weiter

Nach neun Monaten Krieg sind 40.000 Einwohner Gazas durch Bomben gestorben und 1,8 Millionen Flüchtlinge = 80% der Bevölkerung, sind gezwungen, von einer Ecke des Gazastreifens in die andere zu fliehen, ohne ihn verlassen zu können. Am 1. Juli wurden weitere 250.000 Menschen von den Besatzungstruppen evakuiert. Viele von ihnen […]

Ein neuer Sekretär an der Spitze der NATO

Die NATO wird einen neuen Generalsekretär bekommen und den norwegischen Staatschef J. Stoltenberg ersetzen, der ihr zehn Jahre lang vorgestanden hatte. Stoltenberg wurde 2014 gewählt und hatte zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten von jeweils vier Jahren absolviert. 2022, nach der Invasion der Ukraine durch die russische Armee, verlängerte er seine Amtszeit um […]

Palästina: Israel weitet Krieg aus!

Um den offiziellen Anlass, den Überfall der Hamas vom 7. Oktober 2023 geht es schon lange nicht mehr. 9 Monate danach zählen die Vereinten Nationen über 37.000 tote Palästinenser. Von einer Bevölkerung von 2,3 Millionen in Gaza leiden 2,15 Millionen an Hunger und 1,7 Millionen sind auf der Flucht. Der […]

Ukraine: Bis alles in Scherben fällt?

Beide Seiten kämpfen offiziell für „das Gute“: Russland angeblich „gegen den Faschismus“; die Ukraine für „Freiheit und Demokratie“. Tatsächlich sterben zigtausende auf beiden Seiten für Großmachtpolitik. Die Kriegsziele sind klar: NATO, EU und Deutschland wollen die Ukraine in ihr Herrschaftsgebiet, NATO und EU integrieren. Russland will die Ukraine zu seinem […]

Europawahlen: Die Krise des Systems ist sichtbar!

Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Die Ergebnisse der Europawahlen haben die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche gnadenlos offengelegt. In vielen Ländern war die Zahl der Nichtwähler und der Stimmenthaltungen sehr hoch, manchmal höher als die Stimmen für die stärkste Partei. […]