NATO-Agenda 2030: Mehr Rüstung, mehr Kriegsgefahr!


Für den Schutz der eigenen Bevölkerung tut unsere herrschende Klasse nichts! Dafür wollen sie „Deutschland am Hindukusch verteidigen“! Immer mehr Geld für Rüstung und Krieg – dazu sagen wir NEIN!

Am 14. Juni fand in Brüssel das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. Dabei wurde unter anderem das Papier „NATO 2030: United for a New Era“ vorgestellt. In ihm wird der „Systemkonkurrenz“ große Bedeutung beigemessen (§ 5). weiter…

Nein zum europäischen Militärbündnis Takuba, in der Sahelzone!


Französische Besatzungstruppen bei einer Militäroperation in Gao, Foto: 132CDC – Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=63849254

Aufruf der Parteien und Organisationen Europas in der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)

Aktualisiert am 12.7.21

Seit 2013 hat der französische Imperialismus unter dem Vorwand des „Krieges gegen den Terror“ bis zu 5200 Soldaten in Mali und der riesigen Sahelzone stationiert. Bekannt als Operation „Barkhane“, hat diese militärische Koalition, die 2014 unter der Führung der französischen Armee geschaffen wurde, Armeen von Mali, Tschad, Burkina Faso, Niger und Mauretanien (der Gruppe namens G-5 Sahel) involviert. weiter…

Können Biden und Putin Frieden bringen?


Ostermarsch 2021 in Stuttgart, eigenes Foto

Als sich Biden und Putin am Mittwoch, dem 16.6.21 für etwas mehr als drei Stunden in Genf zu einem Gespräch trafen, weckte das bei vielen Menschen Hoffnungen, dass die Spannungen zwischen diesen beiden imperialistischen Großmächten abgebaut werden könnten. Die Medien entfachten einen Hype um dieses Treffen. Was aber ist real möglich? weiter…

Frontschwein Habeck


Foto: Jörg Nickel. Referent für Presse- Öffentlichkeitsarbeit, Büdnis 90/Die Grünen (Schleswig-Holstein) – de.wikipedia.org/received via e-mail, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=940006

Der Kriegsdienstverweigerer Habeck besuchte die ukrainische Front und forderte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk Waffen für die Ukraine. weiter…

Frieden oder Mitregieren?


Screenshot: Katja Kipping und Bernd Riexinger stellen die bisherigen friedenspolitischen Positionen der Linken in Frage. Sie sind auf dem Weg zur „Regierungsfähigkeit“.

Im Februar legten die damaligen Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, einen Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl 2021 vor, der für heftige Diskussionen in der Partei sorgte. Besonders die Frage nach möglicher Regierungsbeteiligung sowie die friedenspolitischen Positionen stehen im Mittelpunkt der Kritik. Mit der Ablösung der beiden durch die neuen Vorsitzenden Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow dürfte der Konflikt nicht gelöst sein. weiter…

Was nimmt die Jugend aus 2020 mit?


Die Jugend kämpft an vielen Fronten – hier: Hamburg, 5.12.20 gegen Aufrüstung und Krieg!

Das Ende des Jahres 2020 ist gekommen und es scheint ein allgemeines Bedürfnis zu sein, dieses Kapitel abzuschließen, was sich zum Beispiel in Liedern wir „FCK 2020“ von Scooter äußert, das auf Youtube mittlerweile über 6 Millionen mal angeschaut wurde. „A nightmare came true, the worst year ever“, singt Scooter. Aber warum kommt dieses Jahr vielen Menschen wie ein schlechter Traum vor? Und was können wir aus 2020 mitnehmen? weiter…

Frankreich: Hauptversammlung des Kollektivs „Weder Krieg noch Kriegszustand“


Übersetzung aus La Forge vom Dez. 2020, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs – PCOF – www.pcof.net

Das Kollektiv „Weder Krieg noch Kriegszustand“ hat im November seine Hauptversammlung als Videokonferenz abgehalten. Der erste Teil war den aktuellen imperialistischen Kriegen und denen, die vorbereitet werden, und der Militarisierung gewidmet. Der Genosse, der uns in dem Verein vertritt, hat einen Beitrag geliefert, den wir in Auszügen veröffentlichen (der gesamte Text ist auf unserer Homepage: www.pcof.net). Er behandelt die rasche Entwicklung in Fragen des Zusammenhangs zwischen Militarisierung und Faschisierung. weiter…