„Taurus“

Foto von axesofevil2000 – Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1025524 Gestern, am 14. 03., hat sich im Bundestag erneut eine Mehrheit gegen eine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. Von den 687 Abgeordneten, die abstimmten, sprachen sich nur 188 dafür aus, 464 stimmten dagegen. Das war abzusehen, da sich nur die […]

Abhöraktion gegen hohe Bundeswehroffiziere

Das Militärs in einem imperialistischen Krieg sich gegenseitig ausspionieren, ist wohl keine Neuigkeit. „Feindaufklärung“ gehört zu den Grundlagen jeder militärischen Aktion. Doch die Medien regen sich derzeit darüber auf, dass Russland selbst ranghohe Bundeswehroffiziere wie den Inspekteur der Bundesluftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, abgehört haben, als dieser mit anderen leitenden Offizieren […]

„Der enorme Kräftebedarf an Infanteristen…“

In einem Interview mit dem Inspekteur des Heeres, Drei-Sterne-General Alfons Mais, in der Stuttgarter Zeitung vom 29.2.24 spricht dieser erstaunlich offen, was er von einem Krieg, an dem die Bundeswehr teilnehmen würde, erwartet. Er greift dabei auf die Erfahrungen in der Ukraine und in Gaza zurück und bewertet diese „sachlich“ […]

Krise und „Wachstumschancengesetz“: Milliardengeschenke für das Kapital!

Tatsächlich geht es mit der deutschen Wirtschaft langsam bergab. 2023 ging es um 0,3% runter. Für 2024 werden bereits minus 0,5% erwartet. Gleichzeitig meldete die OECD, dass die Gewinne in Deutschland 2023 überdurchschnittlich gestiegen sind, mehr als in anderen europäischen Industriestaaten. Die OECD nennt das eine „Gierflation“. Stärkere Lohnerhöhungen seien […]

Kanonen und Butter? Beides geht nicht! Also Kanonen!

Zur Münchner Sicherheitskonferenz Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, das eng mit der deutschen Wirtschaft verbandelt ist, erklärte, dass Kanonen und Butter nicht gemeinsam möglich sind. Seine Priorität: Kanonen! „Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht, sondern Kanonen ohne Butter.“ […]

IG Metall-Führung fordert gemeinsam mit dem Rüstungskapital mehr Aufrüstung

In §2 der Satzung der IG Metall steht, dass sie sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ einsetzt. Doch das wird von der IG Metall-Führung mit Füßen getreten. IG Metall-Führung und das Wirtschaftsforum der SPD haben in Zusammenarbeit mit dem der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) Anfang Februar 2024 […]

Münchner „Sicherheitskonferenz“: Mehr Waffen in die Ukraine – mehr Waffen produzieren

Von kpnet Dänemark Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ ist seit 1965 ein jährliches Treffen westlicher imperialistischer Mächte, auf dem sie über Strategien und aktuelle Kriege diskutieren und Kriegspropaganda verbreiten. In diesem Jahr ging der „Ehrenpreis“ der Konferenz an Finnland für die Aufnahme in die NATO. Mette Frederiksen (sozialdemokratische, dänische Ministerpräsidentin), die an […]

Aufrüstung, Aufrüstung und noch einmal Aufrüstung

Gerade regnet ein Trommelfeuer an Propaganda für mehr Aufrüstung auf die Arbeiterklasse und das Volk herab. Da wird von Kriegsminister Boris Pistorius, SPD, gefordert, die EU und Deutschland endlich kriegstüchtig zu machen. Die EU beschließt 50 Milliarden Euro „Hilfe“ für die Ukraine – also mehr Geld für die Fortsetzung des […]

Deutschland – Drehscheibe eines NATO-Krieges gegen Russland

Derzeit findet das NATO-Großmanöver „Steadfest Defrender“ statt, an dem insgesamt 90.000 Soldatinnen und Soldaten teilnehmen sollen. Es geht um einen „vorgesehenen Aufmarsch“ von Truppen der verbündeten NATO-Staaten an der Ostflanke der NATO, das heißt der Westgrenze Russlands. Laut „german foreign policy“ entwickeln deutsche Militärs schon seit dem letzten Frühjahr konkrete […]

Krieg in der Ukraine – Eskalation und weitere Bedrohung der arbeitenden Menschen!

Der Ukraine-Krieg ist derzeit heillos festgefahren. An der ukrainisch-russischen Frontlinie bewegt sich seit Monaten nicht mehr viel. Die mit großem internationalen Medien-Getöse 2023 angekündigte und Anfang Juni 2023 in Gang gesetzte ukrainische Offensive an den östlichen Fronten hat lediglich an wenigen Stellen einige Kilometer Geländegewinne ergeben, am gesamten Frontverlauf hat […]