Werftrettung oder Kriegsschiffswerft?

Zum Einstieg des Bundes beim Papenburger Meyer-Konzern 22. August 2024, großer Medien-Tam-Tam auf der Papenburger Meyerwerft. Auf einer Betriebsversammlung verkündet Bundeskanzler Scholz persönlich, dass der Bund halbe halbe mit dem Land Niedersachsen die Werft und ihre Arbeitsplätze mit 400 Mio. Euro „retten“ werde. Die Werft sei ein Kronjuwel der deutschen […]

Brandstifter stoppen!

Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]

Kommt die allgemeine Wehrpflicht?

Foto: Junger Soldat im Vietnamkrieg; gemeinfrei; pixabay.com Erinnern wir uns: Ausgesetzt wurde die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland 2011 durch den damaligen „Verteidigungs-“Minister Freiherr zu Guttenberg (CSU). Wohlgemerkt: ausgesetzt, nicht abgeschafft… mit der Option, sie wieder in Kraft zu setzen, ohne großes parlamentarisches Primborium, wenn die Herrschenden das so wollen. Und […]

Ukraine: Bis alles in Scherben fällt?

Beide Seiten kämpfen offiziell für „das Gute“: Russland angeblich „gegen den Faschismus“; die Ukraine für „Freiheit und Demokratie“. Tatsächlich sterben zigtausende auf beiden Seiten für Großmachtpolitik. Die Kriegsziele sind klar: NATO, EU und Deutschland wollen die Ukraine in ihr Herrschaftsgebiet, NATO und EU integrieren. Russland will die Ukraine zu seinem […]

Europawahlen: Die Krise des Systems ist sichtbar!

Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Die Ergebnisse der Europawahlen haben die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche gnadenlos offengelegt. In vielen Ländern war die Zahl der Nichtwähler und der Stimmenthaltungen sehr hoch, manchmal höher als die Stimmen für die stärkste Partei. […]

1.200.000.000.000.000 US-Dollar oder 1,2 Billiarden US-Dollar

Eine unvorstellbare Summe – das ist das derzeit weltweit geschätzte Vermögen inklusive aller spekulativen Anlagen wie ETF, Bitcoin usw. Das weltweite Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug demgegenüber knapp 80 Billionen US-Dollar, die Summe aller neu geschaffenen Werte, inklusive Dienstleistungen und Spekulation. Nun enthält das BIP zweifelhafte Werte. Ein besonders krasses Beispiel: Auch […]

Berichte vom Ostermarsch 2024

Waffenstillstand sofort! Gegen Aufrüstung und Krieg! München, Schwaben, Bodensee In diesem Jahr fanden in unserer Region nicht nur an mehr Orten Ostermärsche statt, so z.B. in Memmingen und Weilheim (Obb.), diese waren auch durchweg von mehr Menschen besucht als im letzten Jahr. Auf der Demonstration in München, die vom Marienplatz […]

DGB-Friedensposition unter Feuer

„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Beide Jahrestage machen den diesjährigen Antikriegstag zu einem zentralen Tag der Erinnerung und des Mahnens. Auch heute gilt: Kriege kommen nicht über uns – sie werden gemacht. Gewalt geht von Menschen aus – und trifft Menschen. Sie werden […]

„Taurus“

Foto von axesofevil2000 – Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1025524 Gestern, am 14. 03., hat sich im Bundestag erneut eine Mehrheit gegen eine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. Von den 687 Abgeordneten, die abstimmten, sprachen sich nur 188 dafür aus, 464 stimmten dagegen. Das war abzusehen, da sich nur die […]

Abhöraktion gegen hohe Bundeswehroffiziere

Das Militärs in einem imperialistischen Krieg sich gegenseitig ausspionieren, ist wohl keine Neuigkeit. „Feindaufklärung“ gehört zu den Grundlagen jeder militärischen Aktion. Doch die Medien regen sich derzeit darüber auf, dass Russland selbst ranghohe Bundeswehroffiziere wie den Inspekteur der Bundesluftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, abgehört haben, als dieser mit anderen leitenden Offizieren […]