Gegen den „Schandparagraphen“


Plakat von Käthe Kollwitz

Zum internationalen Safe Abortion Day (28.9.) fanden in über 60 Städten in Deutschland Aktionen gegen den § 218 StGB (Abtreibungsverbot) statt. In Regensburg wurde im Rahmen einer Kundgebung durch eine Plakatreihe über die mittlerweile 150jährige Geschichte des Kampfes für die Selbstbestimmungsrechte von Schwangeren informiert. weiter…

Brandanschlag auf Migranten: 30 Jahre Bekennerschreiben von Polizei ignoriert


30 Jahre verheimlichte die Polizei, dass ein Nazi-Bekennerschreiben vorliegt; Foto Pexels

Mehr oder weniger durch Zufall stieß der investigative Journalist des Internet-Portals „allgaeu-rechtsaussen.de“, Sebastian Lipp, auf einen 1990 in Kempten/Allgäu verübten Brandanschlag auf ein von einer türkischen Familie bewohntes Mehrfamilienhaus. Die Polizei ermittelte – nicht! weiter…

20.2.21: Anti-SiKo-Demonstration in München


Atiomwaffen – raus aus Deutschland! Eigenes Foto

Diesmal hatte die Corona-Pandemie den Militärstrategen, NATO-Generälen, führenden Politikern der EU, USA und anderer imperialistischer Länder und den großen Waffenhändlern ihr Jahrestreffen, die sogenannte Münchener „Sicherheits“Konferenz im Hotel „Bayerischer Hof“ verhagelt. Nur der „Gastgeber“ der SiKo, Klaus Ischinger, leitete am Samstag, den 20. Februar, von dort aus eine Videokonferenz. weiter…

Kundgebungen zum Atomwaffenverbotsvertrag


Dieses Transparent haben wir in Untertürkheim an einer Fußgängerbrücke aufgehängt. Eigenes Foto.

Am 22.01. trat der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Er verbietet allen beigetretenen Staaten die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe,die Stationierung sowie die Drohung und den Einsatz von Atomwaffen. 86 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet, 51 haben ihn ratifiziert. Die Regierung der Bundesrepublik lehnt die Unterzeichnung des Vertrags ab. weiter…

Warnstreiks im öffentlichen Dienst in Bayern


Ein Kollege hat unser Plakat zur Tarifrunde in Krefeld am Streiklokal für Busfahrer aufgehängt. Es fand viel Zustimmung. Eigenes Foto

4,8 % mehr Lohn und Gehalt mit der Laufzeit von einem Jahr, mindestens jedoch 150,- € und eine Erhöhung der Ausbildungsvergütung von 100,- € fordert die Gewerkschaft Ver.di von den Arbeit“gebern“ des öffentlichen Dienstes, von Bund, Ländern und Kommunen. Deren Angebot: 3,5 % für drei Jahre! Zu Recht lehnt Ver.di dieses „Angebot“ ab und plante am 26. und 27. Oktober weitere Warnstreiks im ÖPNV. weiter…