Nach den Wahlen … kommt das Brechen der Wahlversprechen!

Stellungnahme der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands


FDP und Grüne treffen sich zur Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen; Karikatur von Guido Kühn; www.guidos-welt.de; vielen Dank!
Eigentlich war schon vor der Wahl klar, dass die Versprechungen der verschiedenen Parteien nach der Bundestagswahl keinen Bestand haben werden. Allen Beteiligten, auch den Wahlkämpfern war bewusst, dass sie nicht alleine regieren können und daher sowieso gar nicht erst in die Verlegenheit kommen werden, das umzusetzen, was sie versprochen hatten. Man konnte deshalb hemmungslos alles Mögliche ankündigen.
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Flutkatastrophe: Jetzt für die Zukunft handeln!


Twitter-Meldung: Laschet findet es merkwürdig, dass Klima zum Thema geworden ist.

Aktualisisert am 18.7.21

Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass die heutige Wirtschaftsweise, der Kapitalismus, die Lebensgrundlage der Menschen ruiniert. Was also aktuell in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen passiert, ist keine „Überraschung“, sondern logische Folge eines zerstörerischen Wirtschaftssystem. Das können wir in vielen Bereichen sehen. weiter…

Baerbocks Industriepakt – über grünen Kapitalismus und E-Ausbeutung

Die Grünen haben im bürgerlichen Politikbetrieb der letzten Jahre einen rasanten Aufstieg erlebt. Durch Fridays for Future gewann die Partei einen Rückhalt auf der Straße, als dessen Stimme in den Parlamenten sie sich hochstilisieren konnte, und mittlerweile scheint selbst die Wirtschaft auf eine schwarz-grüne Regierung hinzufiebern. Man könnte meinen, dass der allseits bekannte Widerspruch zwischen Nachhaltigkeit und Lobbyinteressen hier aufgehoben wird. Doch hinter der angeblichen grünen Wende verbirgt sich kein Umdenken in der Wirtschaft, sondern ein Pakt zur Stärkung des deutschen Kapitals. weiter…

Frontschwein Habeck


Foto: Jörg Nickel. Referent für Presse- Öffentlichkeitsarbeit, Büdnis 90/Die Grünen (Schleswig-Holstein) – de.wikipedia.org/received via e-mail, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=940006

Der Kriegsdienstverweigerer Habeck besuchte die ukrainische Front und forderte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk Waffen für die Ukraine. weiter…