Ampelkoalition und Verkehrswende?

Als Verkehrswende (Mobilitätswende) wird laut Wikipedia „der gesellschaftliche, technologische und politische Prozess bezeichnet, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des  öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen. Sie beinhaltet auch einen kulturellen Wandel, eine Umverteilung des öffentlichen Raums und eine Umleitung von Geldströmen. Eine […]

Ampelkoalition und Umweltpolitik

Karikatur: Guido Kühn, www.guidos-welt.de; vielen Dank! Vor Kurzem wurden von SPD, FDP und Grünen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche für ihre geplante Ampelkoalition präsentiert. Mittlerweile geht es mit den Koalitionsgesprächen weiter. In einer ersten Bewertung des Deutschlandfunks heißt es:

Nach den Wahlen … kommt das Brechen der Wahlversprechen!

Stellungnahme der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands FDP und Grüne treffen sich zur Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen; Karikatur von Guido Kühn; www.guidos-welt.de; vielen Dank! Eigentlich war schon vor der Wahl klar, dass die Versprechungen der verschiedenen Parteien nach der Bundestagswahl keinen Bestand haben werden. Allen Beteiligten, auch den […]

Flutkatastrophe: Jetzt für die Zukunft handeln!

Twitter-Meldung: Laschet findet es merkwürdig, dass Klima zum Thema geworden ist. Aktualisisert am 18.7.21 Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass die heutige Wirtschaftsweise, der Kapitalismus, die Lebensgrundlage der Menschen ruiniert. Was also aktuell in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen passiert, ist keine „Überraschung“, sondern logische Folge eines zerstörerischen Wirtschaftssystem. Das können wir in […]

Baerbocks Industriepakt – über grünen Kapitalismus und E-Ausbeutung

Die Grünen haben im bürgerlichen Politikbetrieb der letzten Jahre einen rasanten Aufstieg erlebt. Durch Fridays for Future gewann die Partei einen Rückhalt auf der Straße, als dessen Stimme in den Parlamenten sie sich hochstilisieren konnte, und mittlerweile scheint selbst die Wirtschaft auf eine schwarz-grüne Regierung hinzufiebern. Man könnte meinen, dass […]

Frontschwein Habeck

Foto: Jörg Nickel. Referent für Presse- Öffentlichkeitsarbeit, Büdnis 90/Die Grünen (Schleswig-Holstein) – de.wikipedia.org/received via e-mail, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=940006 Der Kriegsdienstverweigerer Habeck besuchte die ukrainische Front und forderte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk Waffen für die Ukraine.