Alle gemeinsam auf die Straße! Gegen Kapital und Ausbeutung, gegen Sozialabbau und Bildungskatastrophe, gegen Hartz IV und Arbeitslosigkeit, Gegen Billiglohn und Leiharbeit! Gegen Atomenergie und Umweltzerstörung!
Am 1. Mai 2011 stehen wir nicht nur der kapitalistischen Umweltzerstörung und immer weiteren imperialistischen Kriegen gegenüber. Auch die kapitalistische Wirtschaftskrise fordert alle arbeitenden und erwerbslosen Menschen weiterhin zum Kampf heraus!
Unvermindert spekulieren Geldhaie, Bank und Finanzkapitalisten auf den Rohstoff- und Kreditmärkten gegen ganze Währungen und Volkswirtschaften, treiben Lebensmittelpreise in astronomische Höhen, so dass zig Millionen Menschen allein dadurch in Hungersnot geraten, weil sie sich ihre Lebensmittel nicht mehr leisten können! Das ist der „Segen“ des Kapitals und seiner Freiheit!
Angriffe auf unsere sozialen, politischen und gewerkschaftlichen Rechte bedrohen die Existenzgrundlagen aller Arbeiter/innen, Angestellten und Werktätigen sowie der ins soziale Elend Gedrängten – in Deutschland, wie auch in der EU und erst recht weltweit!
Der Protest gegen das Kapital und seine Krisenwelt, gegen Ausbeutung und Repression muss im Zentrum des ersten Mai 2011 stehen – die Aufstände der Völker Arabiens sind Vorbild dafür, was getan werden muss und kann! Tunesien, Ägypten, Libyen, viel arabische Völker – sie stellen vor aller Welt die Frage des Aufstandes gegen die Herrschenden, gegen das Kapital und seine rücksichtslose Herrschaft auf die Tagesordnung.
Auch in Deutschland stehen Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte und Erwerbslose nach der schweren Krise unter massivem Druck des Kapitals. Die Kapitalbesitzer werden auf Grund der aktuellen Entwicklung immer reicher, arbeitende wie erwerbslose Menschen sinken in immer größere Armut ab. Schluss mit der Hetze, wir würden ständig „über unsere Verhältnisse leben!“ Das Gegenteil trifft zu: Spekulanten, Manager und Banker prassen auf unsere Kosten! Die Reichen müssen ihre Krise selbst bezahlen!
Mit der Förderung von Niedriglohnkonkurrenz und Leiharbeit, mit der Verschärfung der so genannten Harz-Gesetze, mit Sozialabbau und Zerstörung der Versicherungsparität und ihrer Ablehnung von equal pay, des Grundsatzes Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, erweisen sich die Berliner Regierung und das hinter ihr stehen Kapital als konsequente Feinde der Arbeiter/innen im eigenen Land.
Wir fordern dagegen:
* Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! (equal pay)!
* Mindestlohn von 10 Euro!
* Beseitigung der Leiharbeit und Übernahme aller „Leih-Arbeiter“ in feste Arbeitsverhältnisse!
* Abschaffung der Hartz-Gesetze, weg mit Hartz IV!
* Einheitliche Sozialversicherung, zu der alle beitragen müssen. Minimum: paritätische Beiträge der Arbeitgeber!
Der Widerstand gegen diese Politik muss weiter wachsen und zu flächendeckenden Streiks übergehen. Der 1. Mai muss diese Kampfbereitschaft vorbereiten und zum Ausdruck bringen!
Wehren wir uns auch gegen die zunehmenden Polizeimaßnahmen gegen unsere Kämpfe!
Solidarisieren wir uns am 1. Mai mit allen Kolleginnen und Kollegen, die schon jetzt militant und entschlossen den Kampf um ihre Interessen führen, um ihre Klasseninteressen! Unterstützen wir den gerechten Streik der Lokführer der GDL!
Kämpfen wir gemeinsam für die Gewerkschaftseinheit auf klassenkämpferischer Basis in allen Betrieben, in allen Institutionen und Behörden, aber auch: in allen Gewerkschaften! Stärken wir die klassenkämpferischen Kräfte an der gewerkschaftlichen Basis gegen die opportunistischen Gewerkschaftsführungen, die unserer Einheit schaden. Wir protestieren dagegen, dass sie aktuell unter der Parole „Ein Betrieb – eine Gewerkschaft!“ real für eine weitere Einschränkung von Streikrecht und Tarifautonomie eintreten, weil sie kleinere Gewerkschaften per Gesetz kaltstellen wollen. Die Arbeiter/innen und Angestellte klären die Frage der Einheit unter sich, gewähren dem Staat keinen Zugriff per Gesetz!
Wir fordern dagegen:
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Uneingeschränktes Streikrecht, auch in politischen Fragen!
Am 1. Mai werden wir aber nicht nur gewerkschaftliche, wirtschaftliche Fragen der arbeitenden Klasse aufwerfen. Wir setzen auch die anderen brennenden Fragen unserer Gesellschaft auf die Tagesordnung.
Wir protestieren gegen die offensichtlich Bildungsungerechtigkeit zum Schaden der Kinder aus den verarmten Bevölkerungsschichten und gegen das reaktionäre, jugendfeindliche Schul- und Hochschulsystem Deutschlands! Wir fordern:
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Unentgeltliche einheitliche Schulbildung für alle gleich auf dem modernsten Stand der Wissenschaft! Schluss mit dem Bildungs-Föderalismus!
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Abschaffung der Studiengebühren an den Hochschulen!
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Einstellung der Förderung von immer mehr Privatschulen und massive Aufstockung der öffentlichen Bildungsetats!
Auch schauen wir nicht tatenlos zu, wie dieselben Merkels, Westerwelles, die sich den arbeitenden wie den erwerbslosen Menschen gegenüber täglich immer feindlicher aufführen, auch andere Länder und Völker mit um sich schießender Bundeswehr „beglücken“ und immer neue Kriege lostreten. Sie stehen den einfachen Menschen der bedrohten Länder nicht weniger feindlich gegenüber als uns! In Solidarität mit allen von imperialistischen Kriegen bedrohten Menschen stehen wir am 1. Mai
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Gegen imperialistische Kriege weltweit und für den Rückzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Ausland!
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Gegen Atomrüstung und Nuklearwaffen!
Wir schauen nicht tatenlos zu bei der katastrophalen Umweltzerstörung, die das weltweite Atomkapital anrichtet. Bereits zum zweiten Mal hat es einen Super Gau zu verantworten. Deshalb stehen wir am 1. Mai
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Für alternative, erneuerbare und nachhaltige Energie!
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Für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie!
Auch das gehört auf den 1. Mai! Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen, alle Erwerbslosen und ihre Familien auf: Am ersten Mai heraus zu Aktionen und Demonstrationen in Eurer Stadt.
Alle gemeinsam gegen das Kapital!