Es kocht im Nahen Osten. In Syrien mischen verschiedene Großmächte kräftig mit, um eine ihnen ergebene Marionettenregierung zu installieren. Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Denn da sich hier die Interessen des US-Imperialismus, der EU-Imperialisten sowie Russlands und Chinas kreuzen, kann aus dem derzeitigen regionalen Krieg leicht ein größerer Krieg entstehen. Doch wie schon im Irak und in Libyen arbeiten die USA und die EU mit aller Gewalt – und das ist wörtlich zu verstehen – daran, ihren Einfluss auszudehnen, die rohstoffreiche Region unter ihre Kontrolle zu bringen und Konkurrenten zu schwächen bzw. herauszudrängen.
Deutschland mischt kräftig mit und will nun im Rahmen der NATO Bundeswehreinheiten mit Patriot-Raketen in die Türkei verlegen und damit Syrien bedrohen.
Damit beteiligt sich die Großmacht Deutschland offen an den Umsturzversuchen, an der Einmischung in ein anderes Land, am Blutvergießen. Militärisch ist der Einsatz von Patriot-Raketen sinnlos, da Syrien die Türkei nicht mit Waffen angegriffen hat, die mit diesen Raketen ausgeschaltet werden könnten. Aber die Stationierung bietet die Basis für eine Ausweitung des Krieges. Man könnte sich z.B. beschießen lassen und dann einen Anlass haben, um zurückzuschießen. Mit gesteuerten Provokationen wurden schon viele Kriege angefangen und gerechtfertigt.
Solidarität mit Palästina!
Zeitgleich werden von den USA kurz nach den Präsidentenwahlen und von Israel die Angriffe auf das palästinensiche Volk verschärft. Ursache und Wirkung werden verdreht und das palästinensische Volk und sein Widerstand als Auslöser der Eskalation hingestellt.
Doch: Der Gaza-Streifen wird seit vielen Jahren blockiert. Kinder und Kranke sterben wegen fehlender Medikamente. Die Menschen hungern und fristen ein Leben in Elend und ohne jede Perspektive für ein menschenwürdiges Dasein. Dieses Verbrechen wird von den imperialistischen Großmächten bewußt gefördert. Versuche, diese Blockade zu beenden, werden als „Aggression“ und „Verbrechen“ hingestellt.
Warum sollten sich die Menschen in Gaza in ihrer Verzweiflung nicht wehren und gezielt Widerstand leisten? Doch die USA und die EU unterstützen, dass Gaza in die Steinzeit gebombt wird.
Auch hier geht es um die Kontrolle der rohstoffreichen Region. Dafür müssen Menschen ihr Leben lassen.
Karl Liebknecht rief angesichts des 1. Weltkrieges aus:
„Diesem System keinen Groschen und keinen Mann!“
Das gilt auch heute noch! Wir wollen nicht, dass Menschen für imperialistische Raubkriege um Rohstoffe, Macht, Einfluss und Weltherrschaft sterben. Wir wollen nicht, dass Milliarden für diese Kriege ausgegeben werden, die nur dem Profit einer kleinen Minderheit, der herrschenden Klasse, dienen. Die Mehrheit, die Arbeiter, Angestellten, Bauern usw. müssen dafür zahlen – mit ihren Steuern und mit dem Leben ihrer Kinder.
Deshalb fordern wir:
Verbot aller Waffenexporte!
Keine deutsche Einmischung im Nahen Osten!
Rückzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland!
Gemeinsamer Aufruf von
Kommunistische Initiative Gera 2010
www.kommunistische-initiative.org
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei
www.arbeit-zukunft.de
Kommunistische Partei Deutschlands
www.k-p-d-online.de
Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. (RFB)
www.rfb-online.org/
Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden (KAD)
www.triller-online.de/kad.htm
Hier als Flugblatt