Der Krieg in Georgien hat die Menschen weltweit beunruhigt,
denn er drohte zu einem Flächenbrand zu werden. Es war offensichtlich, dass
hier sowohl die USA als auch Russland einen Stellvertreterkrieg führten. Die
USA haben den Diktator Georgiens, Saakaschwili, und seine Armee massiv
aufgerüstet und ausgebildet. US-Militärberater instruieren die georgische
Armee. Es geht ums Öl, um wichtige Pipelines, die durch Georgien oder in der
Nähe verlaufen. Großmachtinteressen. Aber auch das Russland Putins und
Medwedjews hat Großmachtinteressen an der Beherrschung dieser wichtigen Region.
Russland spielt sich deshalb als „Schutzmacht“ von Südossetien und Abchasien
auf und setzte seine Armee massiv außerhalb seiner Grenzen ein.
In der UZ, der Zeitung der DKP, liest sich das anders
(Nr.33, 15.8.08, S.1). Da wird auf Seiten der USA und Georgiens zu Recht von
Aggression gesprochen. Auf Seiten Russlands handelt es sich laut UZ aber nur um
„russische Gegenschläge“. Die bösen USA und das gute Russland? Die UZ hat
anscheinend immer noch ihre revisionistischen Tomaten auf den Augen! Da ist
Russland als imperialistische Großmacht „gut“ und muss gegen die USA
„verteidigt“ werden. Dass hier zwei Großmächte um die Kontrolle über
strategisch wichtige Gebiete und Rohstoffe kämpfen und die Völker dafür bluten
müssen, davon spricht die UZ nicht.
Als Kommunisten stehen wir nicht auf der Seite der
„angegriffenen“ Großmacht, sondern immer auf Seiten der Völker und der Arbeiter
und anderen einfachen Menschen, die für die Kriege der Großmächte mit ihrem
Geld und ihrem Leben bezahlen müssen. Und die Interessen dieser Menschen sind
einfach und klar: Diese Menschen wollen Frieden und keinerlei militärische und
sonstige Einmischung weder von der „Schutzmacht“ USA noch von der „Schutzmacht“
Russland.
Dass dies kein einmaliger Ausrutscher der UZ ist, kann man
auf S.3 derselben Ausgabe sehen. Da bejubelt die UZ die Eröffnung der
olympischen Spiele in China und stellt China in einem hellen Licht dar:
„Auch Bilder des
Friedens fehlten – natürlich – nicht. Wer – auch aus Erfahrung so vieler
verlogener Friedensgesten – skeptisch ist, sei daran erinnert, dass China als
eine der wenigen großen Mächte keinen Krieg führt.“
So kann man das rosarot und an den blutigen Tatsachen vorbei
formulieren. Ja, China führt zurzeit nicht offen selbst Krieg. Aber hat es
nicht 1979 Vietnam überfallen? Ist es nicht zuletzt 1987 mit einer Division in
Vietnam eingedrungen? Und führt nicht China als Großmacht auch heute genauso
wie die USA, Russland und die EU Stellvertreterkriege? So unterstützt z.B.
China das Militärregime im Sudan in seinem Kampf in Darfur. Der Sudan ist reich
an Öl und chinesische Konzerne haben dort Konzessionen. Um die Worte der UZ
aufzugreifen: Die Darstellung Chinas in der UZ ist eine verlogene
Friedensgeste!
Doch der UZ reicht das noch nicht. Sie jubelt:
„Wenn das chinesische
Volk, wenn die Kommunistische Partei ernsthaft darum kämpfen, das Bild dieser
Selbstinszenierung real werden zu lassen, kann das Reich der Mitte wesentlich
zur dringend benötigten weltweiten Wende zu demokratischem und sozialem
Fortschritt beitragen.“
Das China der Großkonzerne, brutalster Ausbeutung, mit
Millionen von Wanderarbeitern und Tagelöhnern als Vorreiter von „demokratischem und sozialem Fortschritt“?
Offensichtlich sind die UZ und die DKP nicht in der Lage,
die Realität wahrzunehmen, sondern klammern sich an „Freunde“ wie Russland und
China, die der Bewegung für „sozialen Fortschritt“ Stärke und Schwung bringen sollen.
Dieses Klammern an große Bruderparteien ist Teil der Geschichte der DKP, von
der sie wohl nicht die Finger lassen kann, obwohl sie sich diese schon einmal
dabei verbrannt hat. Sie ist offensichtlich auch Ausdruck der tiefen
Resignation angesichts der Schwierigkeiten und des Niedergang s der DKP. Man
traut den Völkern den Kampf um Freiheit und sozialen Fortschritt nicht aus
eigener Kraft zu, sondern braucht „starke“ Verbündete. Dazu muss man den Kampf
der Großmächte auf Kosten der Völker ausblenden und nur noch einen Feind, die
USA, sehen. Dann stimmt das Weltbild und man kann sich an seine „großen
Freunde“ ankuscheln.
Wir sehen in diesem Kurs eine große Gefahr für die DKP und
insbesondere die Genossinnen und Genossen in ihr, die mit uns für Freiheit und
sozialen Fortschritt kämpfen. Denn der Kurs der UZ und der DKP behindern die
Entwicklung der eigenen Kräfte und das Vertrauen auf die Arbeiterklasse und die
anderen arbeitenden Menschen.
Eine Liste der Investoren im Sudan, darunter chinesische
Konzerne: http://www.arbeit-zukunft.de/index.php/item/200
Ein Artikel über Sudan, Darfur und Chinas Rolle dort: http://www.arbeit-zukunft.de/index.php/item/199
Unternehmerparadies China: Schuften bis zum Tod: http://www.arbeit-zukunft.de/index.php/item/96