Korrespondenz: HARTZ-IV-BETRÜGER INS GEFÄNGNIS?

Wer im Antrag auf Arbeitslosengeld II lügt, dem könnte bald
Gefängnis drohen. Der sachsen-anhaltische Wirtschaftsminister Haseloff
sagte der „Bild“-Zeitung, wenn falsche Angaben zur Straftat
würden, dann schrecke das ab. Haseloff setzt sich dafür ein, dass die
Langzeitarbeitslosen eine eidesstattliche Versicherung unterschreiben müssen. Wer
dabei vorsätzlich lügt, dem drohen bis zu drei Jahren Haft. Der
Minister betonte, dass die meisten Langzeitarbeitslosen ehrlich
seien. Gerade um die zu schützen, müsse aber der Missbrauch auch streng
geahndet werden.

HR