Lassen wir nicht zu, dass die Krise uns auf unseren Rücken
abgewälzt wird!
Die Banken- und Börsenkrise ist nur die Spitze des
Eisberges. An den internationalen Börsen wurden in wenigen Wochen über 6
Billionen Euro (6.000.000.000.000) kaputt gemacht. Banken haben 1,3 Billionen
Dollar (ca. 900 Milliarden Euro) weltweit verloren. Die Inflation galoppiert in
allen Ländern der Welt. Die Preise für Weizen und Reis haben sich innerhalb von
8 Jahren fast vervierfacht. Innerhalb eines Jahres von 2007 auf 2008 haben sich
diese Preise verdoppelt.
Die Kosten des US-Krieges im Irak, der auch von Deutschland
indirekt unterstützt wird, belaufen sich mittlerweile auf über 6 Billionen
US-Dollar. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr kosten inzwischen ca. 1
Milliarde Euro jährlich.
Dieses System verursacht riesige Schäden. Wer muss dafür
aufkommen? Die Arbeiter, Angestellten, Rentner, Jugend, die Völker der Welt!
In vielen armen, unterentwickelt gehaltenen Ländern wie
Ägypten, Haiti, Peru, Argentinien, Mauretanien, Burkina Faso, Elfenbeinküste,
Jemen, Indien, Indonesien gibt es bereits Hungerrevolten. Mit Hunger im Bauch
und voller Verzweiflung greifen die Menschen Depots und Geschäfte an. Die
staatliche Ordnungsmacht schützt das kapitalistische Privateigentum mit Gewalt.
Hunderte wurden bei diesen Hungeraufständen umgebracht.
Not macht sich auch in den reichen Industrieländern breit
Trotz Aufschwung in Deutschland sanken die Realeinkommen.
Das „Beschäftigungswachstum“, das die Regierung stolz als ihre Leistung
präsentiert, ist vor allem ein Wachstum an 1-Euro-Jobs, 400-Euro-Jobs,
Zeitarbeit zu Niedriglöhnen. Zahlreiche Beschäftigte können nur existieren,
weil der Staat ihren Niedriglohn auf Hartz-IV-Niveau subventioniert. 14% aller
Kinder in Deutschland gelten als arm. Rund 5,9 Millionen Kinder leben in armen
Haushalten, wo es oft am Nötigsten fehlt.
Die Inflation und steigende Steuern führen auch in
Deutschland zu einem Sinken der Realeinkommen von Arbeitern, Angestellten,
Hartz-IV-Empfängern und Rentnern. Es gibt in Deutschland wieder Menschen, die
Hunger leiden.
Die diesjährigen Lohnabschlüsse sind angesichts der
steigenden Preise vor allem für Lebensmittel bestenfalls ein
Inflationsausgleich, oft aber eine Reallohnsenkung!
Ein verfaulendes System
Da gibt es eine herrschende Klasse, die kann sich alles
leisten. Sachsen Ex-Ministerpräsident Milbradt (CDU) fällt auf ein weiches
Polster von Staatspension, nachdem er die Sächsische Landesbank in den Ruin
gefahren hat und bei der gleichen Bank, die er beaufsichtigen sollte, hohe Privatkredite
aufnahm und damit durch Spekulation Geld machen wollte. Peter Hartz, der
Erfinder der Hartz IV-Regelungen, durch die Millionen in Armut und Elend
absanken, konnte bei Volkswagen ein System der Korruption der Betriebsräte
einführen – und wird freigesprochen. Ein Hartz-IV-Empfänger kommt für kleine
Ungenauigkeiten und Schummeleien beim Antrag vor Gericht, ein Peter Hartz kommt
für Millionen-Schiebereien frei. Klassenjustiz!
Siemens, LIDL und andere finanzieren „Gewerkschaften“, die
die Interessen der Arbeitgeber vertreten und Niedriglohntarife abschließen.
LIDL, Edeka und andere haben ihre Beschäftigten und Kunden ausspioniert.
Warum sollen sie es auch so genau nehmen, wenn der
Innenminister Schäuble und die CDU-SPD-Regierung ständig die eigene Verfassung
brechen, demokratische Grundrechte beseitigen und einen Überwachungsstaat
schaffen? Jetzt sollen sogar Schnüffelaufnahmen mit geheimen Minikameras in den
Schlafzimmer möglich werden: „Big brother is watching you!“
Und wenn Banken in den Bankrott treiben, dann hat dieser
Staat sofort Sozialhilfe für das Finanzkapital in Milliardenhöhe bereit. Bei
den verschiedenen Pleitebanken wie West LB, Sachsen LB, IKB, LB-BW, HSH
Nordbank, Nord-LB, Helaba, LB Berlin sprang der Staat bisher mit rund 16
Milliarden Euro Hilfen ein – ein Staat der bei Gesundheit, Renten, Bildung usw.
sonst immer „leere Taschen“ hat. Auch bei der „Reform der Erbschaftssteuer“
bereiten SPD und CDU wieder Milliarden Steuererleichterungen für die
Besitzenden vor. Klar! Ein Staat, der ständig dem Kapital hilft, seine Profite
zu vergrößern oder zu retten, hat kein Geld mehr für die Bedürfnisse der
Arbeiter, Angestellten, Arbeitslosen, Rentner und der Jugend.
Vernichtung der Lebensgrundlagen
Mit seiner ungehemmten, nur am Profit orientierten
Plünderung der Natur vernichtet das kapitalistische System nicht nur die
Lebensgrundlagen zahlreicher Tier- und Pflanzenarten, sondern immer mehr auch
des Menschen selbst. Abholzung der Regenwälder, Klimawandel, drastische
Reduzierung der Fischbestände in den Weltmeeren, wahnsinniger Verbrauch
kostbarer Rohstoffe, immer größere Müllhalden… die Liste der Umweltverbrechen
könnte beliebig verlängert werden. Das gegenwärtige Wirtschaftssystem ist hoch
gefährlich.
Terrorkriege in aller Welt
Unter dem Schlachtruf „Kampf gegen den Terror“ führt die
imperialistische Großmacht USA seit rund einem Jahrzehnt einen Terrorkrieg.
Jürgen Todenhöfer, ehemaliger Sprecher der CDU/CSU für Entwicklungspolitik und
Rüstungskontrolle, meinte dazu: Al Quaida habe 5.000 Zivilisten ermordet, der
Krieg der USA in Afghanistan und Irak habe jedoch Millionen unschuldiger
Menschen das Leben gekostet. Er kommt zu dem Schluss: „Nicht ein einziges
Mal in den letzten zweihundert Jahren hat ein muslimisches Land den Westen angegriffen.
Die europäischen Großmächte und die USA waren immer Aggressoren, nie
Angegriffene. Seit Beginn der Kolonialisierung wurden Millionen arabische
Zivilisten getötet.“ Die Großmacht Deutschland ist aktiv beteiligt. In
Afghanistan helfen Bundeswehrsoldaten, ein korruptes Regime von Warlords und
Drogenhändlern an der Macht zu halten. Am Irakkrieg ist die Bundesregierung
indirekt beteiligt, indem sie den USA erlaubt, Deutschland zum Aufmarschplatz
für diesen Krieg zu machen. Junge Menschen müssen für diese Großmachtpolitik
ihr Leben lassen. Milliarden werden dafür aus der Staatskasse aufgewendet.
Einen Vorteil davon haben allein Rüstungskonzerne, Ölmonopole usw.
Der Widerstand wächst
Hunderttausende beteiligten sich in diesem Jahr an
Warnstreiks im öffentlichen Dienst, im Einzelhandel, bei der Post für mehr
Löhne oder gegen die Rente mit 67. Solche massiven Aktionen gab es schon lange
nicht mehr. Hier zeigte sich die Kraft der Arbeiter und Angestellten. Leider
wurde sie nur gebremst in Warnstreiks eingesetzt und weitergehende Aktionen von
den Gewerkschaftsführungen nicht durchgeführt.
Die Unzufriedenheit der Menschen mit ihrer Situation, mit
den gesellschaftlichen Verhältnissen steigt. Das zeigt sich auch bei den
Wahlen, wo die großen Parteien des Kapitals erhebliche Verluste hinnehmen
mussten. Das zeigt sich in der wachsenden Zahl von Nichtwählern. Das zeigt sich
auch in den Stimmen für die Linkspartei, in die viele Menschen ihre Hoffnungen
legen.
Eine Perspektive ist notwendig
Doch die real große Kraft der Arbeiterklasse kommt nicht zum
Tragen, weil sie schlecht organisiert ist und kein klares Ziel vor Augen hat.
In den Gewerkschaften führen SPD- und CDU-Leute, die auf das kapitalistische
System setzen und daher immer wieder bremsen und sich arrangieren. Starke,
kämpferische Gewerkschaften sind aber notwendig, um den Angriffen des Kapitals
überhaupt etwas entgegenzusetzen. Deshalb ist es notwendig, sich in den
Gewerkschaften zu organisieren, aktiv darin zu kämpfen, die Kraft der
Arbeiterklasse und der Angestellten voll zur Verteidigung der Löhne,
Arbeitsplätze und ihrer Rechte einzusetzen
Doch auch über den täglichen Kampf hinaus, ist eine
Perspektive notwendig, denn mit diesem System geht es nur noch bergab. Der
Kapitalismus muss verschwinden, bevor er die ganze Welt mit in seinen Untergang
hineinreißt. An seine Stelle muss eine sozialistische Gesellschaftsordnung
treten, in der die Arbeiter als Produzenten des gesellschaftlichen Reichtums
die Macht in den Händen haben und die Wirtschaft nicht mehr nach dem
Profitprinzip sondern nach den Bedürfnissen der Gesellschaft geleitet wird. Um
eine solche Gesellschaft zu erkämpfen, müssen wir aus den Fehlern und Schwächen
der Arbeiterbewegung, des ersten Anlaufs zum Sozialismus und seiner späteren
Entartung lernen und Konsequenzen ziehen.
Die Aussage von Rosa Luxemburg wird mit der Krise des
Kapitalismus immer aktueller:
Sozialismus oder Barbarei!