Sozialdemokratie im Sinkflug

Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Zeitschrift
„Stern“ kommt die SPD bundesweit nur noch auf 20 Prozent. Dies entspricht dem
niedrigsten Wert, der je für die SPD gemessen wurde! Jedes dritte SPD-Mitglied
denkt über einen Parteiaustritt nach. Sechs Prozent gaben an, in Kürze
tatsächlich auszutreten, stellte die Umfrage weiter fest. Von den über 940.000
Mitgliedern, die 1990 als Mitglied in der SPD registriert waren, hat die Partei
derzeit noch knapp 532.000! In vielen Fragen, wie z.B. dem Umgang mit der
Linkspartei, ist die SPD tief gespalten. Gleichzeitig wird der Abstand zur
Linkspartei immer geringer. Nach Einschätzung ihres Generalsekretärs Hubertus
Heil befindet sich die SPD zwar im Keller, hätte sich aber auf den Weg gemacht,
von dort Stufe für Stufe wieder herauszukommen. Ihrem einst so großen Namen
macht die SPD schon längst keine Ehre mehr. Besonders in den letzten zehn
Jahren steht die deutsche Sozialdemokratie für Sozialkahlschlag und Kriegskurs
noch vor allen anderen Parteien. Die Arbeiterklasse gibt ihre Stimme zunehmend
anderen Parteien oder geht erst gar nicht mehr zum Wählen. Dabei ist die SPD,
wie die letzten Wahlen zeigten, in Westeuropa nicht alleine im Sinkflug. Ob in
Großbritannien, Italien oder bei den Landtagswahlen in Tirol/Österreich, die
Sozialdemokratie wurde überall schwer abgestraft! So erhielt etwa die SPÖ in
Tirol nur mehr 15,6 Prozent der Stimmen und damit ihr schlechtestes Ergebnis
aller Zeiten bei einer Landtagswahl. Richtig erfreulich ist der Sinkflug
dennoch nicht. In allen oben genannten Ländern konnten vor allem
reaktionär-konservative und faschistische Parteien profitieren. So die Torys in
Großbritannien, Berlusconis Wahlbündnis in Italien und die FPÖ in Österreich!
Und auch bei den kürzlich stattgefundenen Kommunalwahlen in Sachsen konnte die
faschistische NPD an Boden gewinnen. In der Sächsischen Schweiz etwa lag diese
mit 7,5 Prozent knapp vor der SPD mit 7,4 Prozent!

 

Quellen: Abendzeitung München vom
12.06.2008, Münchner Merkur vom 10.Juni 2008