Korrespondenz: Mit der weltweiten Finanz- und
Wirtschaftskrise sehen sich die Nationalstaaten gezwungen, das kapitalistische
System durch Hilfsversuche zu retten.
Mit den verstärkten Eingriffen in die Wirtschaft soll ein
drohender Zusammenbruch der Gesamtwirtschaft verhindert werden. Die
Auswirkungen und Lasten der Krise werden unter Regie des Staates der
Arbeiterklasse und der Bevölkerung aufgebürdet. Ansichten und Meinungen, die
noch vor der Krise als überlebt gehandelt wurden, sind wieder aktuell. Die in
der letzten Zeit im In- und Ausland vorgenommenen Verstaatlichungen und
Teilverstaatlichungen von Banken und Konzernen, sowie eine ganze Reihe von
Rettungsmaßnahmen durch den Staat haben eine alte Debatte neu angefacht. Mit
der Entwicklung der letzten Monate ist eine Diskussion über das Wesen und die
Rolle des bürgerlichen Staates und dessen Verhältnis zur Ökonomie unter
Marxisten- Leninisten zwingend notwendig geworden.
Imperialismus oder „Neoliberalismus“?
In den vergangenen
Jahren erhielt man in vielen Veröffentlichungen innerhalb der „linken Bewegung“
den Eindruck, als lebten wir nicht mehr in der Epoche des Imperialismus,
sondern in der Epoche des „Neoliberalismus“. Das sich ab ca. Anfang der
siebziger Jahre neue Erscheinungen innerhalb der imperialistischen
Weltwirtschaft einstellten, soll hiermit nicht abgestritten werden. Bestimmte
Inhalte der „neoliberalen“ Konzeption werden unübersehbar als Instrument unter
anderen Instrumenten innerhalb der Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen
Ökonomie ausgenutzt. Doch eine Überbewertung von ideologischen Grundsätzen des
sogenannten „Neoliberalismus“ führt zu einer Geringschätzung der ökonomischen
Gesetzmäßigkeiten und so zu Verharmlosungen über das Wesen des Imperialismus.
Zudem existieren verschiedene, z.T. recht unterschiedliche Ansichten und
Konzeptionen über den „Neoliberalismus“. Je nach Klassenstandpunkt, wird er als
ein Schimpfwort gehandelt oder als Bekenntnis für deren Verfechter. Der „Neoliberalismus“,
ist er nun eine Spielart der freien, möglichst unregulierten Marktwirtschaft
oder ein Abbild des monopolistischen Kapitalismus?
Eine Überbewertung von ideologischen Grundsätzen des
sogenannten „Neoliberalismus“ anstelle von Gesetzmäßigkeiten, die in der
Ökonomie wirken, kann zu reformistischen Anschauungen in Theorie und
Praxis führen. Die konträre Gegenüberstellung von „Neoliberalismus“ und einer
vermeintlich „humaneren“ Variante des kapitalistischen Systems verschleiert das
reaktionäre und parasitäre Wesen des Imperialismus und führt zu reformistischen
Illusionen. Der „Neoliberalismus“ als Begriff ist unwissenschaftlich, die
stattgefundenen Umstrukturierungen, so wird suggeriert, ließen sich in erster
Linie an einer „liberalen“ Fraktion des Finanzkapitals festmachen. Das Wesen
des Imperialismus wird dabei unzureichend erklärt. Denn so gilt das allgemeine
ökonomische Grundgesetz des monopolistischen Kapitalismus, nämlich die
Erzielung einer höchstmöglichen Produktion von Mehrwert und Steigerung der
Profitrate nicht nur für die liberalen Vertreter des Kapitals. Weder ist der
Drang des Kapitals nach Privatisierung von profitablen Bereichen des
staatsmonopolistischen Sektors ungewöhnlich, noch Maßnahmen zur Deregulierung
der Wirtschaft. Ob der Staat nun für Deregulierung oder für protektionistische
Maßnahmen sorgt, oder gar beide Instrumente einsetzt, ist abhängig von der
konkreten ökonomischen Situation und der politischen Lage.
Mit „Neo“ für neu und „liberal“, also tolerant und
freiheitlich, drückt dieser Begriff des Kapitals und seiner Ideologen das Wesen
des Imperialismus in keiner Weise aus.
Wir werden vielleicht schon bald erleben können, dass die
alten und die neuen selbsternannten Ideologen und Verfechter der „sozialen“
Marktwirtschaft, die sich jetzt als Retter in der Krise aufspielen, ebenso
Kriege führen, sozialen Kahlschlag betreiben, öffentliche Infrastruktur noch
weiter verrotten lassen werden etc.! Mit der übereifrigen und einseitigen
Verbreitung von neoliberalen Thesen wurde ebenso das Bild des bürgerlichen
Staates verklärt und verharmlost.
Rückkehr der lebenden Toten?
Ist der Staat, ist der Nationalstaat zurückgekehrt, der von
Vielen bereits als schwach, im absterben, als gar als erledigt oder tot
bezeichnet worden ist? Nein, der Staat war in den vergangenen Jahren präsent
wie eh und je, und dies nicht nur in politischer Hinsicht (Ausbau des
Gewaltapparates), sondern auch in ökonomischer Hinsicht! Er befand sich also
weder allgemein im Rückzug, noch in Auflösung oder im Absterben! Im Gegenteil,
der imperialistische Staat, ob in den USA, in Deutschland und anderen
europäischen Staaten, tritt politisch
und militärisch für die ökonomischen Interessen der Monopole immer offener und
gefährlicher gegen die Arbeiterklasse und die Völker auf!
Wenn gleich bis vor der Krise in den meisten
imperialistischen Ländern viele einst staatliche Einrichtungen und Betriebe
privatisiert wurden, so heißt dies nicht, der Staat wäre deshalb in Auflösung
oder auf dem Rückzug. Lediglich das Aufgabengebiet, der Aufgabenbereich hat
sich in dieser Zeit verändert, und wandelt sich derzeit wieder. Jahrelang haben
imperialistische Staaten Privatisierungen zugunsten der Monopolbourgeoisie
durchgeführt, dies ist jedoch keineswegs unüblich, spricht für die Stärke der
Diktatur des Finanzkapitals, ist jedoch nicht als Schwäche des Staates
gleichzusetzen, der diese Privatisierungen aktiv
mit einfädelt, steuert und durchführt. Doch die angebliche
Schwäche des Staates wird von nicht wenigen fortschrittlichen Menschen immer
wieder hervorgehoben. So z.B. in einer
Ausgabe der Marxistischen Blätter wo es heißt: „Privatisierungen sind die
wichtigste Methode der Politik, den Staat zu schwächen. Die heute vielfach
beklagte Schwäche der Nationalstaaten vis-a’-vis den multinationalen Konzernen
ist zum einen Ergebnis des Verzichts der Staaten, das Kapital zu regulieren,
zum anderen auch des Verkaufs öffentlichen Eigentums.“ (Marxistische
Blätter, 3-2007, Privatisierung, Manfred Szeimat, S. 24) Hier wird der Illusion
Vorschub geleistet, der imperialistische Staat habe die Aufgabe, den
Kapitalismus zu zähmen und das staatliche Eigentum zu verteidigen. Doch der
staatsmonopolistische Kapitalismus stellt viel mehr dar, ist nicht auf den
staatsmonopolistischen Sektor im Kapitalismus zu begrenzen und ist viel
umfangreicher und komplexer als gemeinhin selbst innerhalb der Linken
angenommen wird. –Der Staat greift jetzt bedingt durch die Krise mit anderen
Maßnahmen und Mitteln ein, schnürt Hilfspakete, verstaatlicht Banken,
beschließt evtl. wieder verstärkt protektionistische Maßnahmen. Aber auch
dieser Kurs könnte wieder revidiert werden, der Staat könnte „morgen“ oder
„übermorgen“ Schuldenerlasse für die Banken und Konzerne beschließen und
vorgenommene Verstaatlichungen rückgängig machen und alte und neue
Privatisierungsvorhaben fort- bzw. weiterführen.
So wies beispielsweise der neue Bundeswirtschaftsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Verdacht von sich, die Union behalte sich
die Verstaatlichung der Hypo Real Estate (HRE), als eine „staatssozialistische
Maßnahme“ vor und äußerte sich gegenüber der Bild- Zeitung: „Es geht jetzt
um flexible Lösungen und nicht um ideologische Romantik. Nach dem Ende der
Krise müssen wir schnell auf den Pfad der Tugend zurückkehren. Und den gibt im
Wesentlichen immer noch Ludwig Erhard vor.“ (JW, 17.02.2009, Regierung will
Banken retten) Auch viele weitere politische Vertreter des Monopolkapitals
machen kein Geheimnis daraus, dass diese
Eingriffe des Staates nur vorübergehende Eingriffe im Interesse des
Gesamtkapitals sind. So lehnt die FDP Enteignungen strikt ab: „Wir leben in
der sozialen Marktwirtschaft, nicht im Sozialismus“, sagte Parteichef Guido
Westerwelle. (Abendzeitung München vom 17.02.2009). Freilich nützen die
ideologischen Einwände eines Guido Westerwelle dem Kapital gerade wenig. Die
Banken und Konzerne brauchen den Staat und seine Mittel. Absurd ist desgleichen
die These, mit der Finanz- und Wirtschaftkrise und den verstärkten Eingriffen
des Staates sei der staatsmonopolistische Kapitalismus zurückgekehrt, quasi vom
Reich der lebenden Toten! So hat sich Kanzlerin Merkel, vor kurzer Zeit auf
einer Bundespressekonferenz, über diesen Begriff, der bei der Vorstellung des
„Rettungspaket“ geäußert wurde, geärgert. Denn ein Medienvertreter erwähnte,
über den Einstieg des Staates bei der Commerzbank, den Begriff „Stamokap“.
Stamokap, also staatsmonopolistischer Kapitalismus; – diese Theorie wird von
jeher von den verschiedenen Vertretern der bürgerlichen Ökonomie entweder in
ihrer Gültigkeit rundweg abgestritten oder galt bei anderen mit Beginn der
„neoliberalen Epoche“ als abgehakt und erledigt!
Staatsmonopolistischer
Kapitalismus –was ist das eigentlich?
Nach dem Übergang vom vormonopolistischen Kapitalismus der
freien Konkurrenz zum monopolistischen Kapitalismus, der sich Ende des 19. /
Anfang des 20. Jahrhunderts vollzog hat, nahmen die Widersprüche immer
schärfere Formen an. W.I. Lenin kommt der historische Verdienst zu, dieses
letzte und höchste Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus vom Standpunkt
des wissenschaftlichen Sozialismus untersucht zu haben. Dieses letzte Stadium
des Kapitalismus, das bekanntlich als Imperialismus bezeichnet wurde, zeichnete
sich im Wesentlichen durch drei Besonderheiten aus. Diese drei Besonderheiten
des Imperialismus lauten:
- monopolistischer
Kapitalismus; - parasitärer
oder faulender Kapitalismus: - sterbender
Kapitalismus.
(Quelle: W.I. Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des
Sozialismus)
Mit der Verschärfung von Widersprüchen des Imperialismus
bemächtigten sich die herrschenden Monopole in immer stärkerem Maße der
unmittelbare Leitung des Staatsapparates. Der staatsmonopolistische
Kapitalismus besteht also darin, dass sich die kapitalistischen Monopole den
Staatsapparat unterordnen, um diesen für ihre Interessen und Ziele nutzbar zu
machen. Der zunehmende Einfluss der Monopole auf den Staatsapparat und damit
auf die Politik, führte zur Verflechtung der Monopole mit dem Staatsapparat.
Der von W.I. Lenin geprägte Begriff drückt die weitere Entwicklung des Monopolkapitalismus
hin zum staatsmonopolistischen Kapitalismus aus. Eine völlig neue Erscheinung
des kapitalistischen Systems war dies freilich nicht.
Schon Marx und Engels beschäftigten sich mit dem Verhältnis
der Staatsgewalt zur Ökonomie und stellten u.a. fest: Die moderne
Staatsgewalt ist nur ein Ausschuss, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der
ganzen Bourgeoisieklasse verwaltet.“
(Karl Marx, Manifest der kommunistischen Partei)
Außerordentlich beschleunigt und verschärft hat sich dieser
Prozess jedoch mit dem ersten Weltkrieg. In dieser Hinsicht nahm die
Entwicklung in Deutschland eine besondere Rolle ein. In der Organisiertheit des
Kapitalismus bzw. des Finanzkapitals übertraf Deutschland zu jener Zeit Amerika
und andere imperialistische Staaten.
Lenin hielt hierzu fest:
„… in Bezug auf die Verwandlung des monopolistischen Kapitalismus in einen
staatsmonopolistischen Kapitalismus war Deutschland Amerika voraus.“ (W.I.
Lenin, Werke Bd.29, S.155)
Nach der Niederlage im ersten Weltkrieg wurde diese Entwicklung
nicht unterbrochen und die Monopolbourgeoisie ordnete sich in immer größerem
Ausmaß den Staatsapparat unter, so dass die Organisiertheit des Staatsapparates
in Deutschland vor dem zweiten Weltkrieg wiederum höher entwickelt war als in
den USA und in England. Doch eine untergeordnete Rolle des Staates gegenüber
den Banken und Monopolen ist nicht gleichzusetzen mit einem schwachen Staat.
Das Verhältnis ist auch keineswegs gleichbleibend konstant, sondern unterliegt
einem Wandel. Wenn der Staat also eine untergeordnete Rolle einnimmt, die
bürgerlichen politischen Vertreter Lakaien und Handlanger der Bourgeoisie sind,
so heißt dies nicht, dass der Staat keinen Einfluss mehr hat. Schließlich
stellt der staatsmonopolistische Kapitalismus auch eine Personalunion dar.
Besonders im Faschismus nimmt der Staat eine starke Rolle ein. Wichtige Formen
des staatsmonopolistischen Kapitalismus im faschistischen Deutschland 1933-1945
waren u.a. die Zwangskartellierung, die staatliche
„Lenkung“ und bestimmte Vorrechte der Staatsorgane gegenüber den Monopolen. Als
es nach der Niederlage im zweiten Weltkrieg wiederum zu einer Reorganisation
des Monopolkapitals, nun im geteilten Deutschland, in der BRD kam, erreichten
die Untersuchungen über den staatsmonopolistischen Kapitalismus in den 70er
Jahren einen enormen Umfang. In der inzwischen revisionistisch entarteten DDR
gab es eine ganze Reihe von Studien und Untersuchungen. Aber auch in einer
ganzen Reihe von anderen Ländern wie z.B. in Frankreich und Deutschland widmete
man sich der Untersuchung über den staatsmonopolistischen Kapitalismus. Doch
kam es immer wieder zu abweichenden und reformistischen Anschauungen, wenn
innerhalb von revisionistischen und sozialdemokratischen Organisationen
Untersuchungen über das staatsmonopolistische System angestellt wurden. Der
Kurs ging zumeist in Richtung, dass Regierungsbeteiligungen von
revisionistischen Organisationen angestrebt und
gerechtfertigt wurden. Mit dem hohen „Verschmelzungsgrad“ im
staatmonopolistischen Kapitalismus zwischen Staat und Wirtschaft, könne die
kapitalistische Gesellschaft schließlich in eine sozialistische Gesellschaft
transformiert werden, so die Illusionen. Andere, vom Marxismus-Leninismus
abweichende Ansichten gingen in die altbekannte Richtung, ein „organisierter“,
„regulierbarer“ und „stabiler“ Kapitalismus sei mit Eingriffen des bürgerlichen
Staates zum Wohle der Bevölkerung möglich. Mit dem Zusammenbruch der UdSSR, der DDR und anderer revisionistischer
Staaten aber auch mit der Verbreitung von bürgerlich-liberalen Ideologien, der
Änderung von Aufgabengebieten des bürgerlichen Staates, wurde es immer ruhiger
um den Begriff des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Das die weiteren
Untersuchungen, bis auf wenige Ausnahmen, nahezu zum erliegen gekommen sind, ist
m.E. ein großes Versäumnis der kommunistischen- und Arbeiterparteien in den
vergangenen Jahren. Immerhin ist die Theorie des Monopolkapitalismus bzw. seine
Entwicklung hin zum staatsmonopolistischen Kapitalismus ein grundlegender und
zentraler Bestandteil des Marxismus-Leninismus.
Zuschauen oder Handeln?
Die jetzige Finanz- und Wirtschaftkrise hat bereits viele
Menschen weltweit ins Elend gestürzt. Die weitere konkrete Entwicklung und
deren Folgen sind noch nicht absehbar. Mit den in den letzten Monaten vorgenommenen
Verstaatlichungen unter der Regie von imperialistischen Staaten ist eine neue
Diskussion innerhalb der Linken über die Aufgaben und über das Wesen des
Staates entbrannt. Immer mehr Banken und Konzerne fordern staatliche Hilfe ein,
sehen sich ansonsten gegenüber der Konkurrenz benachteiligt. Kein Wunder, dass
es in der letzten Zeit vermehrt zu protektionistischen Maßnahmen von
imperialistischen Staaten gekommen ist, um die nationale Wirtschaft zu
schützen. Wie bereits Lenin immer wieder betonte, führt die Entwicklung des
staatsmonopolistischen Kapitalismus zu einer Beschleunigung der
kapitalistischen Vergesellschaftung, die eine materielle Voraussetzung für den
Sozialismus schafft. Präzise Untersuchungen und Einschätzungen der politischen
und ökonomischen Situation sind zwingend nötig, um eine gemeinsame
Handlungsweise unter den Marxisten- Leninisten abzustimmen und herzustellen.
Wie stehen wir nun etwa zu den Verstaatlichungsmaßnahmen? Stehen wir abseits,
können wir nur zusehen? -Nein, dies können wir uns nicht leisten. Gewiss dürfen
bei Forderungen nach Verstaatlichungen innerhalb des kapitalistischen Systems
keine Illusionen von Marxisten-Leninisten erzeugt werden. Eine pauschale
Ablehnung, z.B. ein Verzicht auf
konkrete Forderungen und Bedingungen bei Verstaatlichungen durch die
Bourgeoisie einzubringen, ist gegenüber der Arbeiterklasse jedoch m.E. ebenso
nicht zu vermitteln.
Das Kräfteverhältnis zwischen Arbeiterklasse und
Kapitalistenklasse ist momentan denkbar ungünstig. Doch die Situation kann sich schnell ändern, der Aufbau einer
kommunistischen Partei wird immer dringlicher.
[ab]