Präsidenten-Karussell…

Der ehemalige Bundespräsident Köhler sprach es offen aus: bei dem Krieg in Afghanistan geht es um Wirtschaftsinteressen. Er musste gehen.

Der ehemalige Bundespräsident Wulff wurde ebenfalls – zu Recht – aus dem Amt gedrängt – doch warum musste er gehen? Die offiziellen Begründungen kenne wir alle aus der monatelangen Medienkampagne gegen ihn. Doch ist nicht immer alles so, wie es scheint… Blicken wir auf Einiges aus seiner Amtszeit zurück… Er bezeichnete den Islam als zu Deutschland gehörig. Er kritisierte, dass der Parlamentarismus ausgehöhlt wird dadurch, dass die Regierung Entscheidungen am Parlament vorbei trifft, so in der Energiefrage und der Euro-Krise. „Die Schnelligkeit, mit der jetzt Politik – oft ohne Not – bei einigen herausragenden Entscheidungen verläuft, ist beunruhigend. Und sie führt zu Frust bei Bürgern und Politikern sowie zu einer vermeidbaren Missachtung der Institutionen parlamentarischer Demokratie.“

Er kritisierte die sogenannten Pläne zur Rettung des Euro bzw. der Banken: „Erst haben Banken andere Banken gerettet, und dann haben Staaten Banken gerettet, dann rettet eine Staatengemeinschaft einzelne Staaten. Wer rettet aber am Ende die Retter? Wann werden aufgelaufene Defizite auf wen verteilt beziehungsweise von wem getragen?“ Und weiter: „Über viele Jahre wurden in vielen Ländern Probleme immer wieder über höhere staatliche Ausgaben, höhere Schulden und billigeres Geld vor sich hergeschoben. Dabei wurde im großen Stil konsumiert und spekuliert, anstatt in gute Bildung und Ausbildung, in zukunftsweisende Forschung und Innovation zu investieren, in das, was eine produktive und wettbewerbsfähige Wirtschaft ausmacht. Nun klaffen in den öffentlichen Kassen Löcher, wertvolles Saatgut wurde verzehrt, statt fruchtbaren Boden zu bestellen. Politik mit ungedeckten Wechseln auf die Zukunft ist an ihr Ende gekommen. Was vermeintlich immer gut ging – neue Schulden zu machen -, geht eben nicht ewig gut, Es muss ein Ende haben, sich an der jungen Generation zu versündigen.“ (aus der Rede vor Nobelpreisträgern in Lindau am 24. August 2012).

Ein Ende musste es haben – aber mit diesem Präsidenten, bei dem plötzlich nicht mehr sicher schien, ob er – willig knetbar – die für das Inkrafttreten neuer Gesetze notwendigen Unterschriften leisten würde. Die ihm bis dahin zu Füßen liegende Boulevard-Presse nahm ihn unter Beschuss – auf wessen Geheiß? Angegriffen wurden dabei selbstverständlich die Maschmeier-Flecken usw., die er ja unbestreitbar auf seiner Weste hat. Die Leute, denen er plötzlich im Weg stand, wären ja blöd, wenn sie das nun nicht ausnutzten! Wäre er ihnen nicht unbequem geworden, könnte er fröhlich weiter machen mit Beziehungskrediten usw., auch im Amt des Bundespräsidenten.

Der neue, schnell aus dem Hut gezauberte Kandidat Gauck hat ebenfalls – schon vor Amtsantritt – dunkle Flecken auf der Weste. Sie betreffen allerdings nur Hartz-IV-Empfänger, Teilnehmer an der Occupy-Bewegung, die Opfer der Sarrazin-Ideologie – also Gruppen, die in diesem Land keine Lobby haben. Solche Flecken stören „die da oben“ nicht, denn denen ist Gauck ja nicht in die Quere gekommen…

hm