Am 1. Mai 2012 stehen wichtige Teile der Arbeiterklasse mitten im Tarifkampf! Im öffentlichen Dienst demonstrierten hunderttausende Kolleg/innen ihre Kampfkraft, beteiligten sich aktiv an Warnstreiks und zeigten, wie wahr die alte Parole der Arbeiterbewegung ist:
Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will!
Doch die Kolleg/innen im öffentlichen Dienst wurden durch einen übereilten, zutiefst unbefriedigenden Abschluss vor den Kopf gestoßen. Das Ergebnis bedeutet über zwei Jahre eine Reallohnerhöhung von Null! Außerdem strichen die ver.di-Verantwortlichen in den Verhandlungen die Forderung nach einheitlich 200 Euro für die unteren Einkommen.
Bei den laufenden Tarifrunden der Metall- und Elektroindustrie sowie in der Chemieindustrie gilt es nun, einen ähnlichen Betrug zu verhindern! Denn der IGM-Vorsitzende Huber hat den ver.di-Abschluss bereits öffentlich gelobt. Doch die Kolleg/innen wollen mehr! Sie wollen eine Reallohnerhöhung! Sie wollen kämpfen! Auch dafür demonstrieren wir am 1.Mai!
Statt uns von den Praktiken einiger Gewerkschaftsführer in die Resignation treiben zu lassen, müssen wir unsere Interessen – solidarisch und gemeinsam, kämpferisch und besonnen – in die eigenen Hände nehmen!
Die Gewerkschaft? Das sind wir selbst! Gewerkschaft ist die breite Mitgliederbasis in Betrieben, Fabriken, Büros und Dienststellen und das, was die Basis selbst in die Hand nimmt! Was sie in der Gewerkschaft selbst durchsetzt! Geben wir bei Delegierten-Wahlen und der Wahl von Funktionären in der Gewerkschaft nur solchen Kolleg/innen die Stimme, die für den gemeinsamen, solidarischen und konsequenten Kampf um unsere Interessen einstehen!
Der Spruch. „Da kann man doch gar nichts machen!“ gilt nicht für selbstbewusste Kolleg/innen und Gewerkschafter/innen! Schauen wir nicht länger tatenlos zu, wie Arbeitsplätze beseitigt werden, wie Jugendlichen genauso wie Alten die Zukunft geklaut, wie unsere erkämpften sozialen Rechte zerstört werden – durch Regierungen und die Herrschenden aus den Reihen des Kapitals!
Doch der 1.Mai ist mehr als Kampf um Lohn. Er ist der internationale Kampftag für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, Für eine Gesellschaft, in der der Mensch sich nicht mehr als Ware Arbeitskraft verkaufen muss. Karl Marx formulierte das kurz und bündig: „Nieder mit dem Lohnsystem!“
Die umfassende kapitalistische Krise fordert weltweit alle arbeitenden und erwerbslosen Menschen zum Kampf heraus! Ungerührt durch die Krise spekulieren die berüchtigten Bank- und Finanzkapitalisten in allen Kredit- und Rohstoffmärkten – auf unserem Rücken! Sie schädigen wissend und bewusst ganze Volkswirtschaften. Sie treiben Lebensmittelpreise in astronomische Höhen und stürzen so zig Millionen Menschen allein dadurch in Hungersnot, weil die sich ihre Lebensmittel nicht mehr leisten können! Die arbeitenden Menschen sollen zahlen, was jene verzocken. Das ist der „Segen“ des Kapitals und seiner Freiheit!?
Internationale Solidarität ist dabei keine weltfremde, abstrakte Forderung, sondern aktuelle, dringende Notwendigkeit. Denn wer heute tatenlos oder gar voll Freude zuschaut, wie Menschen in Griechenland entlassen werden und ihnen immer niedrigere Löhne aufgezwungen werden, der darf sich nicht wundern, wenn morgen sein Betrieb in das Billiglohnparadies verlegt und sein Arbeitsplatz gestrichen wird. Wer teilnahmslos zusieht, wie Menschen in zahllosen Ländern für ein oder zwei Euro am Tag schuften müssen, darf sich nicht wundern, wenn ihm mit Verweis auf die „günstigen“ Produktionsbedingungen sein Lohn gekürzt, seine Lebensbedingungen verschlechtert werden, weil er angeblich „über die Verhältnisse lebt“.
Das Kapital zerstört nicht nur jede Menschlichkeit, sondern auch die Umwelt und die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten! Die herrschenden Vertreter des weltweiten Kapitals zeigen sich völlig unfähig, massive Umweltzerstörung oder die Verstrahlung riesiger Gebiete wie in Fukushima zu bewältigen. Sie scheffeln Milliardenprofite, aber hinterlassen verwüstete Landschaften und verstrahlte Ruinen.
Die Herrschenden finden überall Gründe für immer neue Kriege. Hier wird „befreit“, dort „befriedet“, woanders „Ordnung geschaffen“ oder „geholfen“. Alle diese Kriege hinterlassen – wie in Afghanistan, Irak, Libyen – Verwüstung und Zerstörung. Statt Freiheit herrschen Clans, Drogenhändler und Warlords. „Hilfe“ ist nur ein Vorwand für den Kampf um Macht, Einfluss, Rohstoffquellen usw.
Die immer gefährlicher um sich greifenden Kriege fordern uns am 1. Mai heraus! Auch hinter ihnen steht weltweit das Kapital, darunter inzwischen uneingeschränkt auch das wiedervereinte, imperialistische Deutschland. Die Völker müssen für diese Kriege zahlen – mit zig Milliarden und mit zig tausenden Toten.
Der erste Mai – das ist weltweit der Tag für den Kampf gegen dieses imperialistische Kapital, für Frieden, humanen Fortschritt und einen erneuten Anlauf zum Sozialismus, der diesmal aus den Fehlern des ersten Versuchs lernen muss!
Doch schon heute fordern wir:
* Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! (equal pay)!
* Mindestlohn von 10 Euro!
* 30 Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
* Renteneintritt mit 60Jahren!
* Übernahme aller ausgebildeten Jugendlichen in unbefristete Arbeitsverträge!
* Beseitigung der Leiharbeit und Übernahme aller „Leih-Arbeiter“ in feste Arbeitsverhältnisse!
* Abschaffung der Hartz-Gesetze, weg mit Hartz IV!
* Einheitliche Sozialversicherung, zu der alle beitragen müssen. Minimum:paritätische Beiträge derArbeitgeber!
* Für kostenlose medizinische Vorsorge und Behandlung!
* Uneingeschränktes Streikrecht, auch in politischen Fragen!
* Unentgeltliche einheitliche Schulbildung für alle gleich auf dem modernsten Stand der Wissenschaft! Schluss mit dem Bildungs-Föderalismus!
* Abschaffung der Studiengebühren an den Hochschulen!
* Einstellung der Förderung von immer mehr Privatschulen und massive Aufstockung der öffentlichen Bildungsetats!
* Erhalt von Kitas, Schulen, Leihbüchereien usw.!
* Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen und ihrer Propaganda
* Statt Abbau demokratischer Rechte und schleichender Faschisierung des Staatsapparates Verteidigung und Ausbau demokratischer Rechte! Gleiche Rechte für alle!
* Gegen imperialistische Kriege weltweit und für den Rückzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Ausland!
* Gegen Atomrüstung und Nuklearwaffen!
* Für alternative, erneuerbare und nachhaltige Energie!
* Für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie! Konsequente Förderung und Entwicklung alternativer Energien!
* Für Frieden und Sozialismus!
* Alle gemeinsam gegen das Kapital!