Berichte vom 1. Mai 2015

Köln. „Arbeit Zukunft – Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei“ hatte auf dem Heumarkt, wo die Abschlusskundgebung zum 1. Mai stattfindet, einen Stand, der auf viel Interesse stieß. Vor allem Jugendliche suchten das Gespräch. „Arbeit Zukunft“ wurde gut verteilt und angenommen.

Kamen im letzten Jahr rund 10.000, so waren es in diesem Jahr deutlich mehr Teilnehmer/innen. Die Stimmung war gut.

 

Stuttgart. Trotz Dauerregens kamen mehrere Tausend zur Demonstration und Kundgebung. Es gab viele kämpferische Transparente und Parolen. Wir verteilten und verkauften erfolgreich „Arbeit Zukunft“.

Bei der Kundgebung auf dem Marktplatz wurde u. a. betont, dass man bei dem Mindestlohn keine Abstriche machen wolle.

 

München. Trotz Dauerregen und kühlen Temperaturen zogen in München etwa 1.000 Demonstranten auf der DGB-Demonstration mit. Die Route führte vom DGB-Haus in der Schwanthaler Str. durch die Innenstadt zum Marienplatz, wo die Schlusskundgebung mit dem Hauptredner, dem Vorsitzenden der IGMetall, Detlef Wetzel, stattfand.

1.000 Demonstrationsteilnehmer, eine beachtliche Zahl – aber dennoch wenig, wenn man es mit der Zahl der Teilnehmer an der Demonstration gegen TTIP vergleicht, die vor zwei Wochen stattgefunden hat und die etwa 20.000 Teilnehmer zählte.

Dabei ist es durchaus nicht so, dass es für die ArbeiterInnen und Angestellten in München und Umgebung keinen Grund gäbe, für gewerkschaftliche Forderungen auf die Straße zu gehen. Da ist einmal die Tarifauseinandersetzung bei den Erzieherinnen, der bevorstehende Streik der GdL und nicht zuletzt die angekündigten Einsparungen (=Stellenabbau) bei Siemens. Man hatte den Eindruck, dass sich auf der Maidemonstration – und das ist für München irgendwie typisch – eher die verschiedenen linken Gruppierungen, von DKP, Arbeiterbund, Trotzkisten bis hin zu autonomen Linken, präsentieren als Gewerkschaften und betriebliche Organisationen. Gut war, dass auf Transparenten auf den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg hingewiesen wurde. Leider wirkte die Demonstration, obwohl sie von ihrer Länge schon beeindruckend war, etwas müde und farblos – aber das war vielleicht wirklich dem schlechten Wetter zuzuschreiben.

Kommen wir zu Detlef Wetzel und seiner Rede: Soweit ich es mitbekommen habe, plädierte der IGM-Vorsitzende für mehr Investitionen und die Stärkung des Standorts Deutschland. Das ist allerdings genau die Standortlogik, welche die Gewerkschaftsführungen schon in der Vergangenheit immer wieder gepredigt hat, die aber nicht verhindern konnte, dass in den Konzernen massenhaft Arbeitsplätze abgebaut und z.B. nach Asien verlagert wurden. Und sie konnte auch nicht verhindern, dass Hartz IV und Niedriglöhne eingeführt wurden.