Börsencrash in China: In kürzester Zeit stürzten die Börsenkurse um ein Viertel bis ein Drittel ab – trotz zig-Milliarden Staatsgeldern, die zur Stützung ausgegeben wurden. Weltweit werden Börsen mitgerissen. Der DAX, der sich seit Monaten in einem scheinbar nicht zu bremsenden Höhenflug befand, fiel rasant auf unter 10.000 Punkte.
Auf der ganzen Welt verbrannten bei diesem Börsencrash bis jetzt mehr als 9 Billionen Dollar „Börsengewinne“. Allein in China sollen es bis jetzt 3 Billionen sein. Und das scheint noch nicht das Ende zu sein.
Dabei kommt das alles nicht überraschend. Immer wieder haben wir darauf hingewiesen, dass die so genannte „Rettungspolitik“ die Krise nur vergrößert. Das Kapital und seine Regierung verhalten sich so, als ob man einem betrunkenen Autofahrer bei einer Polizeikontrolle etwas Schnaps anbietet, damit er nicht so zittert und „ruhiger“ weiter fahren kann. Und bei jeder Kontrolle wird noch mehr von dem Rauschmittel gegeben.
Denn dem von seiner Jagd nach Höchstprofit berauschten Kapital werden mit jeder Krise Milliarden, ja Billionen Dollar zugeschanzt, damit es angeblich „sicher“ aus der Krise kommt. Tatsächlich steigt damit die Staatsverschuldung in riesige Höhen. Zugleich sollen die Schulden durch Kürzungen im Sozialbereich bezahlt werden. Ganze Industrieländer wie Spanien, Portugal, Irland und aktuell Griechenland werden zu Armenhäusern.
Damit vertieft sich die Krise. Denn wer soll denn all die schönen Produkte konsumieren?
Bis jetzt hatte man da die so genannten Schwellenländer wie China, Brasilien, Indien sowie einige andere Länder Lateinamerikas und Afrikas. Doch aufgrund der Krisenpolitik der großen imperialistischen Mächte brechen diese Märkte zusammen. Um die Krise zu bewältigen, hat man, wie bereits gesagt, Billionen Dollar in die Märkte gepumpt und die Kreditzinsen für Banken auf Null herabgesetzt. Das hat in den großen Industriestaaten zu maßlosen Schulden (die USA haben 52 Billionen Dollar Schulden bei Staat, Industrie und Privathaushalten!!) und zu einer realen Enteignung des Mittelstandes (Sparer) und der Rentner geführt. In den so genannten Schwellenländern führte es jedoch zum Abzug von über 1 Billionen Dollar Kapital! Damit sind diese sowieso labilen Volkswirtschaften ausgetrocknet. Zugleich sanken durch die Stagnation der Weltwirtschaft die Rohstoffpreise immer schneller. Auch das führte bei diesen Ländern, die oft vom Rohstoffverkauf leben, zu riesigen Einnahmeverlusten.
Die Folge: Die Konkurrenz unter diesen Ländern steigt ruinös. China antwortete auf die wirtschaftliche Stagnation und den Börsencrash mit einer Abwertung der Währung, andere Länder folgten bzw. mussten folgen. Abwertungen und fallende Rohstoffpreise führen jedoch dazu, dass die Schulden, die in Dollar verrechnet werden, immer weniger bezahlbar sind. Das bedeutet: Sollte die Börsenkrise irgendwie überstanden werden, folgen mit Sicherheit in verschiedenen Ländern Staatskrisen und einige Staaten werden danach vor der Pleite stehen. Griechenland wird kein Einzelfall bleiben.
Warum vertieft sich die Krise immer mehr?
Es ist ja erstaunlich, dass es bei allem hektischen Krisenmanagement immer schlimmer wird. Doch das lässt sich erklären.
Die angehäuften Kapitalmassen haben sich ständig vermehrt. Zwar sind sie manchmal in Krisen etwas geschrumpft, doch insgesamt wurde immer mehr Kapital bei einigen wenigen Menschen angehäuft. Kapital hat jedoch die Eigenschaft, dass es sich entwertet, wenn es einfach „ruht“. Es schmilzt dann durch die Inflation und relativ gegenüber der Konkurrenz. Kapital muss daher „arbeiten“, d.h. die Arbeit anderer ausbeuten, um sich zu vermehren. Mittlerweile sind die Kapitalmassen jedoch so enorm angewachsen, dass sich eine Anlage in der Produktion immer weniger lohnt. Denn das Anwachsen des Kapitals bedeutet auf der anderen Seite das Anwachsen der Ausbeutung und der Verelendung, was wir weltweit sehr gut nachvollziehen können. Damit sinkt die zahlungskräftige Nachfrage in Relation zur angehäuften Kapitalmasse. Um das Profitbedürfnis zu befriedigen, müsste eigentlich die Produktion und der Konsum beständig ausgeweitet werden. Dem steht aber entgegen, dass um die gewachsenen Kapitalmassen rentabel, also gewinnbringend anzulegen, die Ausbeutung immer weiter gesteigert werden muss. Damit kommt das Kapital in eine Klemme. Die Folgen können wir seit rund zwei Jahrzehnten beobachten und kräftig am eigenen Leib spüren.
Um den Kapitalkreislauf am Leben zu halten, wurde unter dem Schlagwort Neoliberalismus kräftig umverteilt. Billionen Dollar wurden dem Kapital zugeschanzt, um es am „Leben“ zu erhalten. Sozialleistungen wurden zusammen gestrichen, Renten gekürzt, das Rentenalter heraufgesetzt, Gelder für Jugendarbeit gestrichen, Bildung und Infrastruktur vernachlässigt, um „Hilfsprogramme“ für das Kapital ermöglichen. Zugleich wurden Staatsbetriebe zerschlagen, Millionen weltweit entlassen und das Staatsvermögen privatisiert. Bislang halbwegs vor dem Druck der Kapitalverwertung geschützte Bereiche wie Gesundheitswesen und Bildung wurden „geöffnet“, d.h. ganz oder teilweise privatisiert und voll in den Kapitalkreislauf integriert. Energie- und Wasserversorgung sowie Müllentsorgung, die Grundbedürfnisse der Menschen befriedigen sollen, wurden ebenfalls dem Markt und damit der Kapitalverwertung geöffnet. In der Regel bedeutet das schlechtere Versorgung und steigende Preise.
Immer tiefer in den Dreck!
Doch das hat alles nichts genützt. Das Kapital kommt nicht aus seiner Krise heraus. Denn auch damit wird der zahlungskräftige Konsum immer stärker eingeschränkt und Investition in Produktion lohnt sich noch weniger. Da die Produktion die materielle Grundlage jeder Gesellschaft darstellt, werden so die Lebensbedingungen für die Masse der Menschen auf dieser Erde immer unerträglicher, während auf der anderen Seite der Pol des Reichtums wächst. Das Kapital kommt dabei jedoch immer stärker in die Klemme. Mit der sich gerade neu anbahnenden Krise stehen das Kapital und seine Regierungen mit dem Rücken an der Wand. Denn die Zinsen für Banken sind bei Null. Tiefer geht es nicht. Und die Staaten sind bis über die Halskrause verschuldet. Höher geht es auch nicht mehr. Denn dann würden Staaten reihenweise zusammenbrechen.
Sie finden keinen Ausweg!
In einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wird dieses Dilemma angedeutet:
„Wie die Entscheidung auch ausfällt – angesichts des unruhigen Umfelds könnte es für die Aktienmärkte erst einmal weiter bergab gehen: Strafft die Fed wie erwartet die Geldpolitik, bedeutet das, dass die Zeit des billigen, die Börsen immer weiter befeuernden Geldes tatsächlich zu Ende geht. Belässt sie den Leitzins hingegen bei null, würde das als Beweis dafür gewertet, dass die Notenbank der Stabilität der US-Konjunkturentwicklung immer noch misstraut. Beides wäre, zumindest auf kurze Sicht, gleich schlecht für die Märkte.“
Egal in welche Richtung sich Kapital und Regierungen wenden, sie finden keinen Ausweg. Stärken sie den Konsum, sinkt der Profit; stärken sie den Profit, sinkt der Konsum und damit langfristig auch der Profit. In seiner Verzweiflung und im Kampf ums Überleben des Kapitalismus, greifen die imperialistischen Staaten deshalb in letzter Zeit immer häufiger zum Mittel des Krieges und der militärischen Intervention. Märkte werden erobert, Rohstoffe unter Kontrolle gebracht. Doch dabei werden ganze Länder wie Afghanistan, Sudan, Irak, Syrien, Libyen, Somalia usw. verwüstet und in eine Hölle für die Menschen verwandelt. Millionen Menschen sind auf der Flucht und streben in die reichen Staaten. Dort erwartet sie zwar in der Regel auch ein elendes Leben und die Bedrohung durch Rassisten und Faschisten, aber sie sehen keine Perspektive mehr. Die Kosten dieser Gewaltpolitik darf dann wieder das Volk tragen.
Und das Kapital? Hat es etwas davon? Kurzfristig ja! Krieg bedeutet enormen Profit, erhöht allerdings die Staatsverschuldung weiter. Die Klemme wird also immer enger. In Afghanistan haben die USA rund 1 Billion Dollar in den Krieg gesteckt und ein ruiniertes Land hinterlassen. In Libyen ist ein halbwegs funktionierender Staat mit für Nordafrika verhältnismäßig guten Sozialleistungen in Grund und Boden gebombt worden. Eine Kontrolle haben die Imperialisten trotzdem nicht erlangt. Im Gegenteil! Libyen ist zerfallen. An das Erdöl kommen sie derzeit nicht ran. Die Ukraine sollte um jeden Preis in EU und NATO-Einflussgebiet umgewandelt werden. Als Ergebnis ist das Land ruiniert. Es muss mit Milliardensummen „gerettet“, d.h. noch tiefer verschuldet werden. Große Teile des Landes sind zerstört. Millionen auf der Flucht. Millionen ohne Arbeit und Zukunft. Die Kosten dieser Politik sind ungeheuer und lasten wieder auf den Staaten. Also auch hier keine „Rettung“, sondern immer tiefer in den Sumpf der Krise.
Wir wollen Eure Krise nicht bezahlen!
Mit der nun heranrollenden Krise werden neue Sozialkürzungen, Entlassungen, Lohnsenkungen zur „Rettung“ vorgenommen werden. Zwar wird damit der Konsum noch weiter gesenkt und damit letztendlich die Krise vertieft, doch das Kapital steht mit dem Rücken zur Wand. Es ist ungeheuer aggressiv in seinem Kampf ums Überleben.
Und es scheut nicht davor zurück, den Menschen das Leben zur Hölle zu machen und die Welt mit Krieg und Verwüstung der Umwelt zur Hölle zu machen. Es steht selbst unter dem gnadenlosen Zwang der Kapitalvermehrung.
Hoffnungen auf die „Vernunft“ des Kapitals, auf Reformen zur Milderung der Lasten sind eben „Hoffnungen“ und haben nichts mit der Realität dieses Systems zu tun.
Es ist daher wichtig, die Kolleg/innen und das Volk auf die neuen Zumutungen vorzubereiten, die sie erwarten. Die Arbeiter, Angestellten, , Rentner, Jugend, Frauen usw. müssen dagegen aufstehen – unter der Parole „Eure Krise zahlen wir nicht!“
Jede Abwälzung der Krisenlasten muss entschlossen bekämpft werden. Denn nicht nur das Kapital kämpft ums Überleben, die arbeitenden Menschen und ihre Angehörigen kämpfen genauso um ihr Leben.
Und was wollen wir mit einem System, das den Menschen das Leben immer schlechter und in vielen Teilen der Welt unerträglich macht?
Was wollen wir mit einem System, das immer weiter im Sumpf versinkt?
Was wollen wir mit einem System, das sich mit Ruinierung der Umwelt und Kriegen notdürftig über Wasser hält und ungeheure Werte und Millionen Leben vernichtet, um weiter zu existieren?
Ein Wirtschaftssystem, das keinen Fortschritt mehr bringt, sondern nur noch Niedergang, Krieg und Chaos, gehört abgeschafft. Das Kapital muss enteignet, seine Macht zerbrochen werden. Die Menschen müssen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen und eine Gesellschaft aufbauen, in der ihre Bedürfnisse erfüllt werden und in der es sich lohnt zu leben.
Wenn wir aus den Fehlern und Mängeln des ersten Anlaufs zum Sozialismus lernen, dann gehört dem Sozialismus die Zukunft. Ohne den Zwang des Profits kann eine neue, befreite und friedliche Gesellschaft aufgebaut werden!
dm