Wir alle verfolgen aufmerksam die Corona-Pandemie in unserem Land. Es ist wichtig, die durch den Corona-Virus ausgelöste Krankheit COVID-19 ernst zu nehmen und die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im Rahmen unserer Möglichkeiten umzusetzen. Doch sehen wir auch, dass bei vielen Menschen Angst und Isoliertheit zunehmen und viele Maßnahmen der Bundesregierung unkritisch angenommen werden. Aber gerade jetzt ist es wichtig, in Bezug auf die Maßnahmen der Bundesregierung mindestens genau so vorsichtig zu sein, wie wir es jetzt mit unseren Freunden und Familien sind, die wir schützen möchten.
Worin bestehen diese Maßnahmen?
Seit den letzten Wochen setzt die Bundesregierung eine „Hilfsmaßnahme für die Wirtschaft“ nach der anderen durch: Hilfspakete in Höhe von inzwischen fast 1,2 Billionen Euro, die Lockerung des Gesetzes für den massiven Einsatz von Kurzarbeit, die Verlängerung des Arbeitstages auf 12 Stunden am Tag bzw. 60 Stunden in der Woche, sowie die Arbeit an Sonn- und Feiertagen und die Verringerung der Ruhepausen zwischen zwei Schichten. All dies wird angeblich getan, um die Wirtschaft in Deutschland am Laufen zu halten und damit „unseren Wohlstand“ zu sichern.
Der Einfluss der Pandemie auf die Wirtschaft scheint enorm: während die Bundesregierung von einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von mindestens 5,6% wie in der Wirtschaftskrise 2008/2009 ausgeht, geht das Institut für Wirtschaftsforschung (IFO) in München in einer Studie vom 22. März 2020 davon aus, dass das BIP um bis zu 20,6% zurückgehen könnte. Die Kosten für die Volkswirtschaft würden in diesem Fall bis zu 729 Milliarden Euro betragen. In seiner Studie erklärt das IFO weiter, dass am Arbeitsmarkt bis zu 1,8 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze „abgebaut“ werden und mehr als 6 Millionen Menschen von Kurzarbeit betroffen sein könnten. Viele Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz, zahlreiche wurden schon in Kurzarbeit geschickt und können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Aufgrund des Rückgangs von Steuergeldern würden die Kosten für den Staatshaushalt zwischen 50 und 200 Milliarden Euro liegen. Gelder, die sehr wahrscheinlich durch Kürzungen im sozialen Bereich wieder ausgeglichen werden sollen. So war es auch bei der Krise im Jahre 2008/2009.
Diese Zahlen zeigen uns: Wir stehen mitten in einer Krise, die das gesellschaftliche Leben in unserem Land vollständig verändern wird.
Wir können das insbesondere in der Automobilindustrie erkennen, eine der Schlüsselindustrien besonders in Deutschland. Die Automobilindustrie ist ein wichtiger Indikator, denn von ihr hängen viele andere Produktionsbereiche ab: zum Beispiel die Stahl- (z.B. Bleche für die Karossiere), Elektro- (z.B. für Verkabelung und Technik), Chemie- (z.B. für Reifen und Treibstoff) und Maschinenbauindustrie. Zehntausende Beschäftigte wurden von Automobilherstellern wie Daimler oder Volkswagen (VW) aufgrund der Pandemie nach Hause geschickt. Angeblich, um die Belegschaft schützen und dazu beizutragen, die Infektionsketten zu unterbrechen, so Daimler in einer Erklärung. Abgesehen davon, dass die Beschäftigten dazu gezwungen werden ihren jährlichen Urlaub abzubauen, könnte man meinen, dass dies eine sehr verantwortungsvolle Maßnahme sei. Doch der Schein trügt.
Für die Automobilkonzerne, die im letzten Jahr bereits die Entlassung von zehntausenden Beschäftigten angekündigt haben, könnte das Ganze nicht gelegener kommen. Denn bereits seit Jahren zeichnet sich eine neue Wirtschaftskrise ab. In einem Bericht der „IKB Deutschen Industriebank“ vom 4. Februar 2020 wird festgestellt, dass die verarbeitende Industrie weltweit, noch stärker aber in Deutschland seit dem dritten Quartal des Jahres 2018 zurückgeht. Dies gilt insbesondere für die deutsche Automobilindustrie, deren Produktionszahlen bereits im Jahresdurchschnitt von 2017 auf 2018 um etwa 9,3% und von 2018 auf 2019 um etwa 9% gesunken sind (Quelle: oica.de). Dieser Trend hat sich in den letzten 6 Monaten noch einmal verschärft: Seit Oktober 2019 geht die deutsche Automobilproduktion monatlich um einen zweistelligen Bereich im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück (Quelle: vda.de, Statista).
Auch wenn die Pandemie natürlich einen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung hat, z.B. dadurch dass die Menschen jetzt z.B. deutlich weniger Waren kaufen werden, sehen wir: Diese Krise hat sich bereits angekündigt und besteht nicht erst seit dem Ausbruch der Pandemie. Es ist aber natürlich einfacher von einer „Corona-Krise“ zu sprechen und die eigentlichen Ursachen zu verstecken, damit Maßnahmen wie von unseren Steuergeldern finanzierte Hilfspakete und Kurzarbeit auf wenig Widerstand stoßen und die Lasten der Krise einfacher auf die Bevölkerung, auf die Arbeiterklasse abgewälzt werden können.
Deshalb: die „Corona-Krise“ ist eine Krise der kapitalistischen Produktionsweise!
Es ist wichtig zu verstehen, dass wirtschaftliche Krisen kein Zufall sind. Die Ursache liegt nämlich in der kapitalistischen Produktionsweise, im Kapitalismus selbst. Denn hier befindet sich der Besitz an Produktionsmitteln, also Fabriken, Maschinen etc., in privater Hand der Kapitalisten und die gesellschaftliche Produktion ist keinem allgemeinen Plan im Sinne der Gesellschaft unterworfen. Deshalb versucht jeder Kapitalist, so zum Beispiel auch die Eigentümer der Automobilkonzerne, ihre Warenproduktion auszuweiten, um beispielsweise mehr Autos zu produzieren, mehr Autos zu verkaufen und damit mehr Profit zu erwirtschaften. Dies geschieht unabhängig davon, ob die jeweilige Ware gesellschaftlich notwendig ist. Da nun alle Kapitalisten dasselbe tun, um ihren Profit zu maximieren, kann man im Ergebnis von einer „Anarchie in der Produktion“ sprechen. Es werden mehr Waren produziert, als verkauft werden können. Das ist das Ergebnis von Privateigentum an Produktionsmitteln und Anarchie in der Produktion!
Und während die Kapitalisten versuchen Profite zu maximieren, versuchen sie natürlich auch die Ausgaben zu minimieren. Also zum Beispiel die Löhne der arbeitenden Menschen so niedrig wie möglich zu halten oder durch Rationalisierungsmaßnahmen Beschäftigte zu entlassen oder sie durch Maschinen zu ersetzen. Da diese arbeitenden Menschen aber gleichzeitig die Konsumenten der Ware sind, beispielsweise als Käufer von Autos, steht ihre dadurch sinkende Kaufkraft im Widerspruch mit der ständig erweiterten Warenproduktion. Ab einem bestimmten Zeitpunkt führt dies zu einer Krise, denn es sind mehr Waren da, als verkauft werden können. Die Waren finden keinen Absatz mehr, es fehlt an Märkten. Das ist der Beginn einer Überproduktionskrise. So kommt es heute auch dazu, dass Automobilkonzerne riesige Parkplätze anmieten, um Zehntausende nicht verkaufte Autos verstauben zu lassen. Diejenigen die den Reichtum schaffen, können sich diesen nicht mehr leisten – absurd!
Was passiert? Die Kapitalisten, so auch die oben genannten Automobilkonzerne, sind dazu gezwungen, die Produktion wieder runterzufahren, Betriebe zu schließen und Arbeiterinnen auf die Straße zu setzen. In Krisenzeiten steigt deshalb die Arbeitslosigkeit rapide an, viele kleinere Produzenten werden ruiniert. Gleichzeitig fehlt es den Konzernen an finanziellen Mitteln, um ihre Kredite zu begleichen. Es kommt zum Crash an der Börse. Die Kurse fallen, der Bankrott macht sich breit in Industrie, Banken und Handel. Die Krise fängt in irgendeinem Bereich der Wirtschaft an, und überträgt sich aufgrund der Verflechtung des Kapitals auf die gesamte Wirtschaft. Die Bruttoproduktion im ganzen Land geht zurück. Und während große Konzerne wie auch Daimler oder VW sich durch eigene finanzielle Mittel sowie Subvention, staatliche Beteiligung und Finanzpakete über Wasser halten können, nutzen diese die Krise aber auch dafür, kleinere ruinierte Produzenten aufzukaufen. So nimmt auch die Monopolisierung während beziehungsweise nach einer Krise zu: Während VW im Jahre der Krise 2008 weltweit ungefähr 370 Tausend Menschen in 61 Betrieben beschäftigte, stieg diese Zahl bis heute auf 671 Tausend Beschäftigte in 124 Fabriken an. Der VW Konzern hat während dieser Zeit die Grundsteine für eine neue und gewaltigere Überproduktionskrise gelegt.
Das Problem ist also struktureller Natur, was dazu führt, dass sich Krisen ständig wiederholen werden, weil die Produktionsweise die gleiche bleibt. In der Krise werden enorme Reichtümer vernichtet, während große Menschenmassen in Armut gestürzt werden. Diese Krise ist also eine Krise des Kapitalismus.
Der Kapitalismus kann nicht die Probleme lösen, die er selbst verursacht hat!
Man darf nicht darauf hereinfallen, dass Krisen Beinamen erhalten, wie z.B. „Öl-Krise“, „Immobilien-Krise“ oder heute: „Corona-Krise“. Diese Bezeichnungen beschreiben vielleicht den Ausgangspunkt der jeweiligen Krise, nicht jedoch seine Ursachen, von denen mit solchen Bezeichnungen abgelenkt werden soll. Denn wir sehen, solange die Produktionsmittel in privater Hand sind und eine „Anarchie in der Produktion“ herrscht, wird es immer wieder zu Krisen kommen. Es ist nicht das Versagen eines besonderen Wirtschaftszweiges, sondern ein strukturelles Problem. Das Heilmittel besteht deshalb in einer Gesellschaft, in der die Produktionsmittel nicht Einzelpersonen, sondern allen gehören, und die Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Gesellschaft geplant und durchgeführt wird. Dies steht natürlich im Widerspruch zu den Interessen von Banken und Großkonzernen, die sich an jeder Krise bereichern und ihre Folgen auf die Bevölkerung, auf die Arbeiterklasse abwälzen. Der Kapitalismus zeigt erneut, dass er nicht die Probleme lösen kann, die er selbst verursacht hat. Diese können nur in einer sozialistischen Gesellschaft gelöst werden, in der die Produktionsmittel in der Hand der Gesellschaft sind und die Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Menschen geplant wird. Deshalb brauchen wir die sozialistische Revolution, in der Banken und Großkonzerne enteignet werden und die Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten die Macht ergreift – denn nur dann kann es keine Krisen mehr geben, nur dann sind wir in der Lage uns gegen derartige Krankheiten effektiv zu schützen!