Es hat sich viel angesammelt: In der Corona-Krise mussten viele Menschen – Arbeiter/innen und Angestellte, Bauern, Rentner/innen, Arbeitslose, Jugendliche, kleine Handwerker und Selbständige – erhebliche Einbußen hinnehmen, während Großkonzerne steigende Gewinne verzeichnen konnten. Zudem wurde schlaglichtartig klar, wie extrem unser Gesundheitswesen und die Pflegeeinrichtungen kaputt gespart und zu durchrationalisierten Fabriken umorganisiert wurden. Doch neben kleinen Almosen zur Beruhigung gab es vor allem Klatschen vom Balkon. Nichts wurde ernsthaft verbessert, dafür wurde alles teurer!
„Zeitenwende“
Mit dem Krieg in der Ukraine, den das kapitalistisch-imperialistische Russland in Gang gesetzt hat, hat unsere herrschende Klasse alles noch verschlimmert. Bundeskanzler Scholz verkündete eine „Zeitenwende“. Statt alles für eine rasche Beendigung des Krieges zu unternehmen, wurden alte Phrasen wie „Keine Waffenexporte in Kriegsgebiete“, „Verhandeln und einen Ausgleich suchen“ in raschem Tempo ins Gegenteil verkehrt. Nun heißt es: 100 Milliarden für Aufrüstung! Waffenexporte in das Kriegsgebiet! Immer neue Sanktionen!
Und das Volk? Darf zahlen!
Die Inflation galoppiert. Die Badischen Neuesten Nachrichten (BNN) berichteten im August 22 , dass die Preise bei Discountern für Rinderhack um 56%, für Emmentaler um 34%, für Freiland-Eier um 67% und für fettarme Bio-Milch um 51% gestiegen sind!
„Gratismentalität“ bei der FDP
Noch schlimmer bei Energie! Ob Strom, Öl oder Gas – die Preise explodieren regelrecht. In Karlsruhe kostete z.B. die Gasheizung für ein Einfamilienhaus 2021 ca. 1.600 € im Jahr. Aktuell sind es 2.600 €, und ab Oktober können 4.000 € überschritten werden. Auf twitter berichtete eine Frau, dass sie bisher für die Gasheizung ihres Hauses 93 € monatlich bezahlte. Ab Oktober fordert der Energiekonzern 789 €! Das ist das 8,5-fache! Bei Strom wird eine Verdreifachung erwartet, bei Öl eine Verdoppelung.
Die Stuttgarter Zeitung berichtete empört, dass in Großbritannien für den Winter eine Inflationsrate von 15% erwartet wird. Zu Deutschland sagte sie nichts. Der bürgerliche Wirtschaftsforscher Ulrich vom KIT (Karlsruher Institut für Technologie) rechnet für Deutschland mit bis zu 18% Inflation in den nächsten Monaten!
Doch das ist noch lange nicht das Ende der Zumutungen! Steigende Energie- und Rohstoffpreise werden auch Deutschland als Exportland brutal treffen. Wenn die Produkte teurer werden, dann wird weniger exportiert. Und dann? Werden hunderttausende Arbeitsplätze, wenn nicht Millionen auf der Kippe stehen.
Nicht umsonst trommeln Olaf Scholz und Robert Habeck seit Wochen für mehr „Opferbereitschaft“ und „Sparsamkeit“.
Haben sie Angst?
Oh ja, die herrschende Klasse hat Angst, wie lange sich das Volk auspressen lässt. Sie rechnen bereits mit einem heißen Herbst! Bei öffentlichen Auftritten wurden Scholz, Habeck und andere Regierungsvertreter bereits ausgebuht und niedergeschrien. Die Wut ist groß!
Daher agieren sie auch hektisch und opportunistisch. Jede Woche werden Hilfspakete angekündigt, ohne dass real viel ankommt. Es sind Vertröstungen, um den Unmut zu dämpfen. Sinnvolle kurzzeitige Erleichterungen wie das 9-Euro-Ticket werden sang- und klanglos beerdigt.
Für das Kapital ist immer Geld da! Olaf Schulz leidet unter schweren Erinnerungslücken bei diesem Skandal. Aber er will trotzdem Kanzler bleiben.
Interessant war das Hin und Her bei der „Gasumlage“. Sie wurde angeblich beschlossen, um insolvente Gaskonzerne zu retten. Ja, die Gewinne wurden privatisiert! Die Verluste sollen aber nicht die armen Aktionäre tragen, sondern die Bevölkerung! Zudem kam heraus, dass die Gasumlage gerade nicht für insolvente Unternehmen gedacht ist, sondern auch an hochprofitable Energiekonzerne gezahlt werden kann. Die Gasumlage hätte die sowieso rasant steigenden Gaspreise noch befeuert. Die Empörung war riesig. Also wurde kurz darauf beschlossen, die Mehrwertsteuer für Gas auf 7% zu senken, was die Erhöhung wieder ausgleichen sollte. Abgesehen davon, dass von der Mehrwertsteuersenkung vor allem Großverbraucher wie Konzerne profitieren, zeigt sich in diesem Manöver die Angst vor dem Volk! Sie wissen, dass sich ungeheuer viel Wut, Unmut, aber auch Verzweiflung und Elend ansammeln.
So sind auch die ständig leeren Versprechungen von „Entlastungen“ zu werten. Da kommen bestenfalls ein paar kleine Beruhigungspillen. Das ist ja auch der Hauptsinn: Die Menschen mit Versprechungen hinhalten! Doch das alles verfängt immer weniger. Denn die Realität der Masse ist eine andere als diese rosaroten Sprechblasen. Immer mehr kämpfen um ihr alltägliches Leben, ja Überleben! Mit den weiteren Preissteigerungen werden immer mehr Menschen ins Elend gestürzt. Die Wut wird also weiter steigen!
Aus Wut Energie und Organisation machen!
Doch Wut alleine reicht nicht. Die geballte Faust in der Tasche nützt nichts. Und einzeln sparen, sich durchwursteln? Das muss man sowieso! Aber das ändert nichts!
Wer etwas ändern will, muss dafür kämpfen. Die Herrschenden haben nicht die Absicht, ernsthaft zu helfen. Sie sind Teil dieses kapitalistischen Systems. Wer rücksichtslos die Umwelt vernichtet, wer zahlreiche Länder ausplündert, wer Krieg und Rüstung vorantreibt, warum sollte der auf einmal „nett“ sein? Wenn kein Widerstand da ist, dann werden sie so weitermachen!
Also muss man sich organisieren! Zuallererst in den Gewerkschaften. Deren Führungen machen jedoch als Co-Manager mit. Aber man muss ja in der Gewerkschaft diese Opportunisten und Co-Manager nicht unterstützen, sondern muss gemeinsam mit seinen Kolleg/innen für eine klassenkämpferische Gewerkschaftsarbeit eintreten. Zudem gab es schon öfter spontane Streiks. Die sind zwar nach unseren Knebelgesetzen „illegal“. Aber sie wurden selten gerichtlich verfolgt. Denn Streiks sind Machtfragen! Gemeinsam haben die arbeitenden Menschen Macht und können sich wehren!
Ebenso kann man, wo immer möglich, Protestaktionen organisieren. Die Regierung warnt jetzt schon, dass solche Proteste von links und rechts unterwandert werden könnten und rät, sich davon fernzuhalten. Also still halten und nichts tun? Das käme ihnen recht!
Aber alle gemeinsam können wir starke Proteste entwickeln und dabei Rechte und Faschisten zur Seite schieben und herauswerfen! Man kann nicht verhindern, dass solche Typen angeschlichen kommen. Aber wenn man sie erkennt, dann kann man sie vor die Tür setzen. Und links? Natürlich hat die Regierung Angst, dass in diesen Protesten die Systemfrage gestellt wird. Sie hat Angst, dass die Ursachen im Kapitalismus erkannt werden und nach einer Alternative gesucht wird. Deshalb werden wir nach Kräften in allen Aktionen, ob von Gewerkschaften oder anderen, mitwirken und sie stärken. Und selbstverständlich werden wir überall den Kapitalismus als Ursache von Krise und Krieg anprangern und für eine andere, sozialistische Gesellschaft eintreten, die aus den Fehlern und Mängeln der Vergangenheit gelernt hat.
Die Krise macht die Schaffung einer Kommunistischen Arbeiterpartei noch dringender! Auch dafür stehen wir und rufen alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte auf, mit uns gemeinsam zu kämpfen und den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei zu unterstützen.