Zum 1. Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine gab es in Stuttgart – leider – mehrere Aktionen gegen den imperialistischen Krieg, gegen Waffenlieferungen und eine deutsche Beteiligung.
Es begann um 13 Uhr mit einer Aktion der „Internationalen Ärzt/innen für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) unter dem Motto: „Stoppt das Töten! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!“. Vor rund 200 Teilnehmer/innen sprach Dr. Robin Maitra vom IPPNW. Er verurteilte den russischen Angriff auf die Ukraine, wandte sich zugleich aber gegen die NATO, die den Krieg anheizt und unendlich weiterführen will. Für seine Forderung nach einem Stopp der Waffenlieferungen bekam er deutlichen Beifall.
Wir verteilten ein Flugblatt und „Arbeit Zukunft“. Erfreulich waren die Reaktionen der Passanten. Immer wieder blieben einige stehen, um für 5, 10 oder mehr Minuten zuzuhören. Auch die Resonanz auf unser Flugblatt und „Arbeit Zukunft“ war besser als bei vorangegangen Aktionen. Die Sorge vieler Menschen vor einer Ausweitung des Krieges war deutlich zu spüren. Bei früheren Aktionen waren oftmals Kriegsbefürworter aggressiv aufgetreten. Das war dieses Mal deutlich weniger.
Um 17 Uhr hatten dann die MLPD und das „Internationalistische Bündnis“ zum gleichen Thema und mit ähnlichen Forderungen zu einer Kundgebung aufgerufen. Ca. 50-70 nahmen teil. Auch hier verteilten wir unser Flugblatt gegen Krieg und Waffenlieferungen sowie „Arbeit Zukunft“. Da es regnete, gingen allerdings viele schnell vorbei.
17:30 Uhr begann dann eine Protestkundgebung der Deutschen Friedensgesellschaft/ Vereinte Kriegsdienstverweigerer (DFG/VK) Vor dem Hospitalhof, einer evangelischen Bildungseinrichtung. Wolfgang Ischinger, bisheriger Organisator der „Münchner Sicherheitskonferenz“ und ein heftiger Kriegstreiber sollte dort sprechen. Allerdings war die Veranstaltung nach massiven Protesten „verschoben“ worden. Die DFG/VK wollte trotzdem ein Zeichen setzen und deutlich machen, dass Militaristen wie Ischinger nicht erwünscht sind. Auch hier waren ca. 100 gekommen und wr nahmen ebenfalls teil.
Es waren gute, notwendige Aktionen. Leider aber zeigten sie auch ein großes Problem verschiedener linker, fortschrittlicher Organisationen in Stuttgart. Man redet nicht miteinander, man kann nicht gemeinsam kämpfen. Jeder macht seinen eigenen Kram. Das war hier besonders unverständlich, da die Beurteilungen und Forderungen sehr ähnlich waren. Bei allen drei Kundgebungen wurde der russische Einmarsch genauso wie die Kriegstreiberei der NATO verurteilt. Bei allen drei Kundgebungen wurden Waffenlieferungen und eine deutsche Kriegsbeteiligung abgelehnt. Unterschiede gab es auch, die aber innerhalb einer Aktionseinheit auszuhalten wären. Man hätte also einen gemeinsamen Weg finden und eine gemeinsame starke Kundgebung organisieren können. Kleinbürgerliches Konkurrenzdenken hat das verhindert.
Wir werden weiterhin dafür kämpfen, dass entsprechen den grundlegenden Prinzipien der Aktionseinheit zusammen gearbeitet wird. Angesichts des imperialistischen Krieges ist das dringend notwendig.