Imperialismus und Revolution: Der Befreiungskampf der Völker – Bestandteil der Weltrevolution

Die Sozialisten haben nicht nur die bedingungslose und sofortige Befreiung der Kolonien zu fordern – diese Forderung bedeutet aber politisch nichts anderes als die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes der Nationen – sondern sie müssen revolutionäre Elemente in den bürgerlich demokratischen nationalen Befreiungsbewegungen in diesen Ländern auf das entschiedenste unterstützen und ihrem Auflehnen, ihren Aufständen ihrem revolutionären Krieg gegen die sie unterjochenden imperialistischen Staaten beistehen.“ (W.I. Lenin, „Sozialistische Revolution und Selbstbestimmung“)

Wenn wir von der Revolution sprechen, so verstehen wir darunter nicht nur die sozialistische Revolution. In unserer heutigen Epoche sind auch der Befreiungskampf der Völker, die nationaldemokratischen, antiimperialistischen Revolutionen sowie die nationalen Befreiungsbewegungen Bestandteile eines einzigen revolutionären Prozesses, der proletarischen Weltrevolution.

Der grundlegende Widerspruch unserer heutigen Epoche ist der Widerspruch zwischen Sozialismus und Kapitalismus

Wenn wir über die Welt und die verschiedenen Länder sprechen und sie benennen, urteilen wir nach den Prinzipien des dialektischen und historischen Materialismus. Wir urteilen vor allem gemäß der in den verschiedenen Ländern bestehenden sozial-ökonomischen Ordnung, gemäß dem proletarischen Klassenkriterium. Heute gibt es auf der Welt sozusagen zwei Welten: die alte – den Kapitalismus – und die heranwachsende neue Welt, die noch sehr schwach ist. Auch heute müssen wir von der sozialistischen Welt sprechen. Sie existiert zurzeit nicht konkret in einem Land. Die Länder, in denen der Sozialismus aufgebaut wurde, gerieten in eine Entwicklung, die sie zurückführten in den Kapitalismus. (Auch wenn heute einige Länder noch das Etikett „sozialistisch“ tragen wie z.B. China, sind sie dennoch keine sozialistischen Staaten. Im Gegenteil: Sie sind ein Hindernis für den Sozialismus.)

Die neue Welt lebt in den jungen Marxistisch-Leninistischen Parteien/Organisationen. Diese analysieren die Gründe der Restauration des Kapitalismus in den einst sozialistischen Ländern. Sie sind aktiv in den Klassenkämpfen, geben der Bewegung die theoretischen Grundlagen für ein Vorwärtsschreiten. Wenn diese Parteien auch noch klein sind – in vielen Ländern sind es erst „Keime“ einer Kommunistischen Partei – so sind sie doch ein wichtiger Teil der neuen, der sozialistischen Welt.

Die Welt kann nur durch die Revolution verändert werden Heute ist die Sache der Durchführung der Revolution das Hauptziel der Strategie des Klassenkampfes des Proletariats und der unterdrückten Massen.

Die Welt befindet sich in einer Phase, in der die Sache der Revolution und der nationalen Befreiung der Völker nicht nur ein Ideal und eine Perspektive ist, sondern auch ein Problem, das zur Lösung ansteht.“ (Enver Hoxha)

Das kennzeichnendste Merkmal unserer Epoche ist die Erweiterung und die Vertiefung des allgemeinen revolutionären Prozesses auf der Welt. Es gibt heute keine vollkommen „ruhigen“ Länder, in denen die Ausbeuterordnung stabil und sicher wäre.

Wenn ein Land einem anderen die Freiheit bringen will, so ist es selber nicht frei..

Die Herde der revolutionären Bewegungen und Ausbrüche in allen Teilen des Erdballs erweisen sich objektiv als Glieder einer einzigen Kette des weltweiten revolutionären Prozesses. Der Zusammenbruch des Imperialismus ist nicht allein das Ergebnis der proletarischen Revolution, als etwas, das auf einen Schlag und auf einmal in allen Ländern stattfinden wird.

Die Revolutionen hängen von den konkreten historischen Bedingungen jedes einzelnen Landes, von seinem gesellschaftlichen und ökonomischen Entwicklungsstadium, vom Verhältnis der Klassen zueinander, vom Zustand und dem Niveau der Organisierung des Proletariats und der unterdrückten Massen, vom Grad der Einmischung fremder Mächte in den verschiedenen Ländern usw. ab. So stellt sich einigen Ländern die Aufgabe, die proletarische Revolution durchzuführen, doch vor einigen anderen Ländern steht die Aufgabe, nationaldemokratische und antiimperialistische Revolutionen durchzuführen“. (Enver Hoxha)

Die antagonistischen (unlösbaren) Widersprüche zwischen Proletariat und Bourgeoisie sind es, die die Menschheit zum Sozialismus drängen. Der Grundwiderspruch der gesamten kapitalistischen Ordnung, der zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und dem privatkapitalistischen Charakter der Aneignung, der die objektive Unabdingbarkeit der sozialistischen Revolution bestimmt, hat sich mehr denn je vertieft. Die privatkapitalistische Aneignung konzentriert sich immer mehr in den Händen einer Handvoll von Monopolisten, die über die gesamte Gesellschaft herrschen.

Die Monopole müssen sich den Staat unterordnen und als Mittel des international sich verschärfenden Kampfes um Einflusszonen (Wirtschaftsgebiete) nutzen. „Monopole, Oligarchie, das Streben nach Herrschaft statt nach Freiheit, die Ausbeutung einer immer größeren Anzahl kleiner oder schwacher Nationen – all das erzeugte jene Merkmale des Imperialismus, die uns veranlassen, ihn als parasitären oder in Fäulnis begriffenen Kapitalismus zu kennzeichnen.“

(W.I. Lenin)

Kriege sind im Imperialismus unvermeidlich

Die Monopolverbände (Kartelle, Trusts, Syndikate) teilen vor allem den ganzen Binnenmarkt unter sich auf. Aber dieser hängt untrennbar mit dem Außenmarkt zusammen. Und in dem Maße, wie der Kapitalexport wuchs und die Einflusssphären der riesigen Monopolverbände sich erweiterten, kam es unter ihnen zu Abmachungen im Weltmaßstab, zur Bildung internationaler Kartelle. Die imperialistischen Staaten als politische Vertreter der Monopole teilen die betreffenden Länder der Welt auf. Aufteilung bedeutet nicht, dass eine Neuverteilung nicht möglich wäre. Sie wird unvermeidlich, wenn das Kräfteverhältnis sich geändert hat. Diese Neuverteilung wird dann mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln ausgetragen; einschließlich militärischer Mittel. Für das deutsche Kapital war/ist der Zusammenschluss hin zu den Vereinigten Staaten von Europa (EU) existenziell notwendig. „Die Politik der europäischen Einigung ist in Wirklichkeit eine Frage von Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert“ (Bundeskanzler Helmut Kohl, Bild 13.2.96)

War der BRD-Imperialismus in der Nachkriegszeit gezwungen, den Krieg um Weltherrschaft mit „friedlichen“ Mitteln zu führen, setzte er nach der Annexion der DDR wieder auf die militärischen Optionen. Man darf sich von der jeweiligen Form des Kampfes („friedlich“, militärisch) nicht blenden lassen, man darf den Inhalt nicht vergessen, den Kampf um Weltherrschaft, um das Wirtschaftsgebiet, um Anlagensphären für überschüssiges Kapital. Nach und nach wird deutsches und EU-Militär in immer mehr Teile der Welt gesandt, und diese militärischen Aggressionen richten sich nicht nur gegen die betroffenen Völker, sondern auch gegen die imperialistischen Konkurrenten, unter anderem gegen die USA. Der Kampf gegen die Vorbereitungen und Führung imperialistischer Kriege ist eine wichtige Aufgabe der Arbeiterklasse. In diesem Kampf muss sie die nationalen Befreiungsbewegungen unterstützen. Die Einheit des weltweiten revolutionären Prozesses zu erkennen, ist sehr wichtig, um zu verstehen, wie breit die Möglichkeiten für Bündnisse der revolutionären Kräfte auf internationaler Ebene sind. Die Vertiefung der Streitereien und Konflikte zwischen den Imperialisten schafft sehr günstige Bedingungen für die Revolution, weil dadurch einerseits das ganze kapitalistische System geschwächt wird, während andererseits die Vereinigung aller revolutionären Kräfte, die Vereinigung der Front der proletarischen Revolution und der Front des antiimperialistischen nationalen Befreiungskampfes der Völker erleichtert wird.

Über die Natur der nationalen Bewegungen und die Stellung der Arbeiterklasse

Die zweifellos revolutionäre Natur der gewaltigen Mehrzahl der nationalen Bewegungen ist ebenso relativ und eigenartig, wie die mögliche reaktionäre Natur mancher einzelner nationaler Bewegungen relativ und eigenartig ist. Der revolutionäre Charakter einer nationalen Bewegung unter den Verhältnissen der imperialistischen Unterdrückung setzt keinesfalls voraus, dass an der Bewegung unbedingt proletarische Elemente teilnehmen müssen, dass die Bewegung ein revolutionäres beziehungsweise republikanisches Programm, eine demokratische Grundlage haben muss. Der Kampf des Emirs von Afghanistan für die Unabhängigkeit Afghanistans ist objektiv ein revolutionärer Kampf, trotz der monarchistischen Anschauungen des Emirs und seiner Kampfgefährten, denn dieser Kampf schwächt, zersetzt, unterhöhlt den Imperialismus, während der Kampf solcher „verbissener“ Demokraten und „Sozialisten“, wie, sagen wir Kerenski und Zereteli, Renaudel und Scheidemann, Tschernow und Dan, Henderson und Clynes während des imperialistischen Krieges ein reaktionärer Kampf war, denn er hatte die Beschönigung, die Festigung und den Sieg des Imperialismus zur Folge.“ (J. Stalin: Über die Grundlagen des Leninismus)

Keine deutschen Truppen ins Ausland!

Keine EU-Militärmacht!

Raus aus der EU und NATO!

Gegen Abbau demokratischer Rechte!

Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker!

Für die Einheit der Arbeiterklasse und der Völker gegen Imperialismus und Reaktion weltweit!