Update: Jetzt mit Erklärung der Besetzer/innen!
Unterstützer/innen rufen zu Protestkundgebung um 18:00 Uhr vor dem Haus auf!
Auf Anordnung der Stadt griff die Polizei die Besetzer/innen des Hauses Forststraße 140 Stuttgarter Westen an. Donnerstagmorgen, 28. März 2019 ab 7:30 wurde das Mehrfamilienhaus geräumt. weiter…
Recklinghausen – Am 21. März 2019 gingen rund 200 Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Suderwich raus auf die Straßen und demonstrierten gegen Diskriminierung und Rasissmus!
Es war ihr kämpferischer Beitrag zum Internationalen Tag gegen Rassismus! Letztes Jahr hatte sich die Gesamtschule Suderwich zum ersten Mal an diesem Aktionstag beteiligt: weiter…
Anfang März hat die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands nach gründlicher Diskussion für ihren Arbeitsschwerpunkt „Kampf für Frieden! Gegen Aufrüstung und Krieg!“ eine Resolution verabschiedet, die unsere Leitlinien für diesen Bereich enthält. Auch wenn sie vor allem Leitlinie für die Arbeit unserer Organisation ist, veröffentlichen wir sie im Folgenden: weiter…
Gemeinsam wurde am Ende die Internationale gesungen
Am 16. März wurde bei einer Festveranstaltung in Straßburg das 40-järige Bestehen unserer französischen Bruderorganisation, der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, gefeiert. Als Tag der Gründung wurde vor 40 Jahren bewusst der 18. März, der Jahrestag der Pariser Commune gewählt.
Am Ende stehen unsere Grüße zum 40. Jahrestag.
weiter…
In einer gemeinsamen Erklärung der europäischen Parteien und Organisationen der IKMLPO – Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen haben wir festgehalten:
„Wir glauben eure Lügen nicht mehr. Ihr könnt und werdet niemals diese Union der Europäischen Monopole in etwas verwandeln, das der Arbeiterklasse, den Völkern und der Jugend nützt. Die Tatsachen beweisen das Gegenteil. weiter…
Das brutale Massaker eines australischen Faschisten und Nazis in zwei Moscheen der neuseeländischen Großstadt Christchurch mit 50 Toten und zahllosen Verletzten hat der Mörder selber life per Video aufgenommen. Er hat es noch während der Tat ins Internet gestellt. Außerdem hat der Täter – sozusagen als Begleitung zu seinem Massaker – ein offensichtlich nazifaschistisches, rassistisches und islamfeindliches „Manifest“ verbreitet. Aber er verbreitete es nicht allein!
weiter…
Anteil am weltweiten Waffenexport, Grafik von SIPRI
Am 11.3.19 legte SIPRI seinen globalen Rüstungsexportbericht vor. Darin hat Deutschland in den Jahren 2014-2018 Platz vier der größten Waffenexporteure erreicht. Entgegen allen Beteuerungen vor allem der SPD in der Bundesregierung, man wolle „schärfere“ Waffenexportregeln und keine Waffen mehr in Kriegsgebiete liefern, ist der deutsche Waffenexport überdurchschnittlich um 13% gestiegen. Weltweit betrug der Zuwachs in diesen fünf Jahren bereits 7,9%. weiter…
Seit 10. Dezember 2018 sind die Arbeiter der Bayer-Fabrik in Villefranche-sur-Saône im Solidaritätsstreik für Gaetan, einen gewerkschaftlichen Vertrauensmann der CGT, der von seinem Unternehmen gekündigt wurde, und das einige Monate vor den Vertrauensleutewahlen im Betrieb. Der Unternehmer rechtfertigt die Entlassung mit „Einschüchterung und Belästigung von Betriebsangehörigen“. Diese Fakten werden von Gaetan widerlegt, der gegen ein
weiter...
Aktivistinnen der norwegischen Initiative „Stopp Nato“ bei der Kundgebung vom 8. März in Oslo, beim Protest gegen den Besuch Hillary Clintons und mit der Forderung „Nato raus!“Am 8. März hat Hillary Clinton, Ex-Außenministerin mit ihrem norwegischen Kollegen Jonas Gahr Store, zur Zeit Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, diniert, um „Erfahrungen“ und ihre sehr NATO-affinen Standpunkte zur internationalen Lage „auszutauschen“. Beide haben eine aktive Rolle im kriminellen Krieg gegen Libyen gespielt. Store ist auch ein Bewunderer Macrons, nachdem er zuerst Sarkozy nahegestanden ist (Store ist ein Millionär, der an der Sorbonne studiert hatte). weiter…
Als 2017 Bundestagswahlen anstanden entdeckte der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz auf einmal das Thema „soziale Gerechtigkeit“. Er forderte einen „Pakt für anständige Löhne, die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen und weniger prekäre Beschäftigungsverhältnisse“. Dafür hätte die SPD natürlich als Regierungspartei schon länger kämpfen können. Aber irgendwie „entdeckte“ sie die „soziale Gerechtigkeit“ eben erst zu den Wahlen. weiter…
