Frieden oder Mitregieren?


Screenshot: Katja Kipping und Bernd Riexinger stellen die bisherigen friedenspolitischen Positionen der Linken in Frage. Sie sind auf dem Weg zur „Regierungsfähigkeit“.

Im Februar legten die damaligen Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, einen Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl 2021 vor, der für heftige Diskussionen in der Partei sorgte. Besonders die Frage nach möglicher Regierungsbeteiligung sowie die friedenspolitischen Positionen stehen im Mittelpunkt der Kritik. Mit der Ablösung der beiden durch die neuen Vorsitzenden Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow dürfte der Konflikt nicht gelöst sein. weiter…

Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein Jahr verlängert

Erneut hat der deutsche Bundestag mit satter Mehrheit (Regierungskoalition plus FDP und einem großen Teil der Grünen) einer Verlängerung des Bundeswehrmandats für den Krieg in Afghanistan zugestimmt. Und das, obwohl schon Ende 2009 die Mehrheit der deutschen Bevölkerung, nämlich 69% einen schnellen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan forderten! weiter…