Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen
Die 22. Vollversammlung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen fand im Oktober in Dänemark statt. Unsere Partei, die Mitbegründerin der IKMLPO ist, hat an diesem Treffen, das 20 Parteien und Organisationen aus Europa, Afrika, Lateinamerika und Asien umfasste, teilgenommen…
Die Medien und Kommentatoren, die im Dienste des kapitalistisch-imperialistischen Systems stehen, rechtfertigen tagein tagaus den Anstieg der internationalen Spannungen, die regionalen Kriege, in die die imperialistischen Großmächte verwickelt sind, die Angriffe auf die Arbeiter und die Völker…aber verschweigen die Kämpfe und den Widerstand, der sich überall entwickelt. Wer hat zum Beispiel über den Generalstreik der Arbeiter in Indien berichtet, der 120 Millionen Arbeiter mobilisiert hat? Welches Echo fand die Mobilisierung von mehr als 300.000 Demonstranten in Deutschland gegen die Unterzeichnung von TTIP und den Freihandelsvertrag mit Kanada (CETA)? Eine Mobilisierung, die unter dem Zeichen der Kritik an der neoliberalen Politik, des Diktats der Monopole stand, die den Arbeitern und den Völkern ihr „Gesetz“ aufzwingen wollen.
Die Konferenz begnügt sich nicht damit, die Entwicklung der Lage in jedem Land zu besprechen: Sie ist ein kollektives Organ, das die Entwicklung des Klassenkampfs auf internationaler Ebene analysiert, diskutiert und Ausrichtungen der Arbeit festlegt mit dem Ziel, die Kämpfe zu führen, in denen sich die Mitgliedsparteien und -organisationen der Konferenz betätigen; sie wendet sich auch an die revolutionären, antiimperialistischen Kräfte, die eine marxistisch-leninistische Orientierung suchen, wo noch keine m-l Partei besteht.
Die während der Konferenz gefassten Resolutionen betreffen Fragen, welche die Arbeiterklasse, die Werktätigen und die Völker angehen. Unter diesen ist das Ansteigen der Kriegsgefahr in Verbindung mit den wachsenden Spannungen zwischen dem US-Imperialismus, der NATO und ihrer Mitglieder einerseits und Russland andererseits. Dieses ist offensichtlich die Zielscheibe der imperialistischen Mächte, die mit dem US-Imperialismus verbündet sind. Es hat nicht die militärische Macht des US-Imperialismus, aber ist auch selbst eine imperialistische Macht. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass die m-l Parteien und Organisationen klare Grenzen ziehen: Zwischen dem Lager des Imperialismus, einem Lager mit immer offeneren Widersprüchen und dem Lager der Arbeiterklasse und der Völker, die daran interessiert sind, ihre Kräfte zu vereinen, um das imperialistische System zu stürzen, ohne sich von diesem Ziel ablenken zu lassen.
Die Resolution der Konferenz zu dieser Frage gibt Kriterien an die Hand, auf die wir uns in jedem Land und auf internationaler Ebene stützen müssen. Es sind die gleichen Kriterien, die uns bei der Analyse des imperialistischen Krieges in Syrien und im Irak leiten und die uns die Interventionen aller Großmächte und ihrer regionalen Verbündeten verurteilen lassen. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Entwicklung der Lage in der Türkei gewidmet, wo das reaktionäre Regime Erdogans „seinen“ Krieg innerhalb dieses Krieges führt, gegen die Kurden und alle demokratischen Organisationen der Türkei.
Auf einem anderen Gebiet erlaubte es die kollektive Diskussion ebenso, die Analyse der Ereignisse in Venezuela, Brasilien und den anderen Ländern Lateinamerikas zu präzisieren, wo sich Regierungen, die sich als „links“ darstellten, heute von einer rachsüchtigen Rechten angegriffen werden, die vom Imperialismus, insbesondere dem US-amerikanischen, unterstützt werden. Diese Regierungen haben neoliberale Politik angefangen, die zugleich die Lage der Arbeiter und der Volksmassen, welche große Hoffnungen in diese Regierungen gesetzt hatten, verschlechtert haben. Sie haben sich von diesen Regierungen abgewandt. Die Reaktion, die heute mit „konstitutionellen Staatsstreichen“ an die Macht gelangt, reitet schwere Attacken gegen die Interessen der Arbeitermassen, der Bauern, der Werktätigen in Stadt und Land und der Jugend. Unter diesen Umständen ist es bedeutend, die marxistisch-leninistischen Parteien zu unterstützen, die um die Führung bei dem Protest, der in diesen Ländern wächst, kämpfen und ihnen eine revolutionäre Orientierung geben.
Unsere Partei hat sich an der politischen Beurteilung der Bewegung für die Rücknahme des Gesetzes „El Khomri“ beteiligt, eine Bewegung, die auf internationaler Ebene große Beachtung fand. Wir sind auch auf die Bilanz, die wir aus unserer Beteiligung an der Linksfront („Front de Gauche“) gezogen haben, zu sprechen gekommen und auf die Gründe, warum wir uns aus ihr zurückzogen.
Wir haben uns auch an der Erarbeitung der Resolution zur Frage der NATO und des Anstiegs der Spannungen in Europa beteiligt. Schließlich haben wir die groben Züge des öffentlichen Treffens in Paris erläutert, das wir im nächsten Jahr zur Feier des hundertsten Jahrestag der sozialistischen Oktoberrevolution organisieren werden. Die Konferenz des vergangenen Jahres hat uns die Organisation dieser Initiative mit nationalem und internationalen Charakter anvertraut.
Die begeisterte Unterstützung durch die Parteien und Organisationen zu einer Versammlung während der Konferenz ist eine starke Ermutigung, dieser Initiative eine politische, ideologische und kulturelle Tragweite zugeben, die dieses Ereignisses würdig ist.
Aus „La Forge“, Nov. 2016, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)