Die jährliche Sitzung der Konferenz fand im November in
einer sehr brüderlichen Arbeitsatmosphäre in der Dominikanischen Republik
statt. Die Genossen der Partei der Arbeit haben ausgezeichnete
Arbeitsbedingungen geschaffen. Das zentrale Thema drängte sich auf: Die
aktuelle Krise und die Aufgaben der marxistisch-leninistischen Parteien und
Organisationen. Diese tief greifende Diskussion mündete in eine politische
Resolution, die wir unten stehend
veröffentlichen. Resolutionen zur Unterstützung der aufständischen Bevölkerung von
Gafsa (Tunesien) und der Palestinenser in Gaza wurden verabschiedet. Es wurde beschlossen,
der Kampagne für die Rücknahme der „Schanddirektive“ der EU, die einen so
großen Erfolg hatte, neuen Schwung zu geben und sich an der Mobilisierung gegen
die Nato im kommenden April zu beteiligen…
Politische Resolution zur aktuellen Krise:
Als die tragischen Ereignisse stattfanden, die durch den
Zusammenbruch der ehemals sozialistischen Länder des Ostblocks mit der
Sowjetunion an der Spitze und den Fall der Berliner Mauer gekennzeichnet waren,
schrien die Wortführer des Imperialismus und der Reaktion „Sieg“ von allen
Dächern und stimmten einmal mehr das „Requiem“ der marxistischen Lehre an; sie
erklärten die Revolution zu einer Sache der Vergangenheit, dass die Menschheit
das „Ende der Geschichte“ erreicht habe, dass der Kapitalismus in der Lage sei,
ohne Krisen zu bestehen und sich zu entwickeln und dass er eine ewige soziale
Ordnung sei.
Man musste nicht lange warten, um zu sehen, wie diese ganze
obskurantistische und verlogene Predigt in sich zusammenfiel. Die dem
bürgerlichen System eigene Dynamik ist dazu angetan, es zu Grabe zu tragen.
Von diesem Zeitpunkt an folgten Krisen und Konflikte ohne
Unterbrechung: 1993, 1997, 2001, 2003, mit der Stagnation der europäischen und
japanischen Wirtschaft bis zur gegenwärtigen Krise, dem Ausdruck aller
vorangegangener aufgehäufter Probleme.
Die bürgerlichen Ökonomen selbst gaben zu, dass die
gegenwärtige Krise mit der von 1929 vergleichbar ist.
Eine der Charakteristika dieser Krise, die sie von
vorangegangenen unterscheidet, ist, dass sie in den USA entstanden ist und sich
von da aus über die ganze Welt ausbreitete.
Das ist eine Krise von großen Ausmaßen, die sich zuerst in
der Zirkulationssphäre und im Finanzsektor zeigte, die aber ihren Ursprung in
der produktiven Wirtschaft hat. Es handelt sich um eine Krise der relativen
Überproduktion, die große Vorräte an Waren anhäuft, die wegen des Geldmangels
der Arbeiterklasse und der Bevölkerung im Allgemeinen nicht verkauft werden
können. Der Geldmangel begrenzt den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen,
die das kapitalistische System und der Imperialismus auf anarchische Weise
produziert, auf ein extrem niedriges Niveau.
In kurzer Zeit haben die Ökonomien der USA, Englands,
Deutschlands und anderer Mächte ein negatives Wachstum, auch in der industriellen
Produktion, erfahren.
Diese Situation verringert die Möglichkeiten des
Kapitalismus, die Folgen der Krise zu dämpfen, wie er es in der Vergangenheit
getan hat. 2001 konnten die Kapitalisten die Krise durch finazielle Maßnahmen
lösen, was ihnen heute nicht mehr möglich ist.
Wir bekräftigen, dass die Krise sich verbreitern und
vertiefen wird, dass kein Land von ihren Folgen verschont werden wird jenseits
möglicher konjunktureller Entwicklungen dieser Krise.
Diese Krise hat ihren Ursprung in der Zuspitzung der
unlösbaren Widersprüche des Kapitalismus: Anarchie in der Produktion,
Konkurrenz und vor allem der Widerspruch zwischen dem immer mehr
gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung des
Reichtums. Diese Krise zeigt das Scheitern der neoliberalen Politik. In
dieser Krise sind die Immobilienkrise, die Energiekrise, die Ernährungskrise
und die Umweltkrise eingeschlossen, die zu ihrer Vertiefung beitragen.
Ökonomische, politische und soziale Folgen
Die Monopolisten beabsichtigen, die Last der Krise auf die
Arbeiter aller Länder und auf die Völker der abhängigen Länder abzuwälzen. Die
Grundwidersprüche des kapitalistisch-imperialistischen Systems (Kapital-Arbeit,
Imperialismus-Völker, zwischen den Monopolen und den Imperialisten) und seine
Aggressivität verschärfen sich immer mehr.
Trotz der bedeutenden Finanzhilfen aus den öffentlichen
Fonds seitens der imperialistischen Staaten gehen die großen Banken und
Geldinstitute bankrott, müssen große und mittlere industrielle Unternehmen
schließen , finden neue Banken- und Firmenfusionen zugunsten einiger Monopole
und zum Schaden anderer statt.
Die Krise trifft bereits die Arbeiter: In allen Ländern
werden Hunderttausende Arbeiter entlassen. Dieses Jahr wurden allein in den
Vereinigten Staaten 2 Millionen Arbeiter entlassen, die Löhne sinken und die
sozialen Rechte und Errungenschaften werden in Frage gestellt, wenn nicht
schlicht und einfach abgeschafft.
Die Krise zeigt einmal mehr, dass im Kapitalismus die
soziale Entwicklung und der soziale Fortschritt der Völker nicht möglich sind
und dass die Befreiung der Arbeiterklasse und der Völker nur durch die
Revolution und den Sozialismus bewerkstelligt werden kann.
Zum allgemeinen Kampf!
Wir marxistisch-leninistischen Kommunisten verurteilen und
klagen die Verantwortlichen und Nutznießer dieser Krise an, die Imperialisten
und Monopole, zuvorderst die nordamerikanischen.
Wir verurteilen ihre Politik, die darin besteht, die
Krisenlast auf die Arbeiter abzuladen und wir kämpfen dafür, dass die Folgen
von den Monopolen und Reichen bezahlt werden.
Wir richten an die Arbeiter den Aufruf zur Bildung einer
großen Front gegen die Entlassungen und die Einschränken der sozialen Rechte
und Errungenschaften. Wir fordern Erhöhung der Löhne und Einkommen.
Es ist notwendig, zu einer großen Einheit der Völker gegen
den Imperialismus zu kommen, um sich gegen die Bezahlung der Auslandsschulden
und die Privatisierung der grundlegenden sozialen Dienste zu wehren.
Wir rufen auf zur Einheit der demokratischen, patriotische,
linken und revolutionären Kräfte, der Krise gegenüber zu treten.
Nur der Kampf gibt uns das, was der Kapitalismus und
Imperialismus uns verweigern will.
Dominikanische Republik November 2008