Liebe Genossinnen und Genossen,
wir danken Euch für die Einladung zu eurem ersten Parteitag seit dem Sturz der Diktatur des Ben-Ali-Regimes. Wir freuen uns mit euch über diesen großartigen Sieg des tunesischen Volkes und der Arbeiterklasse. Wir beglückwünschen Euch auch zu dem wichtigen Beitrag, den die Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens zu diesem revolutionären Prozess geleistet hat.
25 Jahre habt ihr illegal unter großen Opfern gekämpft. Fest verankert im Volk und in der Arbeiterklasse habt ihr den Weg zum Sturz der Diktatur und für eine neue Gesellschaft, in der die Arbeiter und das Volk die Macht haben, gewiesen.
Doch dieser Weg ist noch nicht zu Ende. Euer Parteitag zeigt die Aufgaben, die noch zu bewältigen sind, und die Perspektiven für die Arbeiter und das Volk Tunesiens.
Der deutsche Imperialismus war stets mit dem Regime von Ben Ali verbündet, bezeichnete ihn als „Demokraten“, als „fortschrittlich“. Mit ihm zusammen konnten sie Tunesien ausplündern, seine kostbaren Rohstoffe, die billige Arbeitskraft und als billiges Angebot für Touristen. Die Konzerne strichen hohe Profite ein. Die Banken gaben Kredite, die Tunesien abhängig gemacht und zunehmend durch die Last der Zinsen und Rückzahlungen erwürgt haben.
Viele Milliarden Dollar Schulden hat das Ben-Ali-Regime dem tunesischen Volk hinterlassen.
Doch statt die Schulden zu streichen, wollen die Imperialisten unter dem Vorwand der „Hilfe“ diese Last noch erhöhen und bieten neue Kredite an. Damit wird Tunesien erdrosselt und in völlige Abhängigkeit geraten.
Bei ihren Versuchen, Tunesien zu versklaven, stützen sich die Imperialisten der EU und der USA auf Kräfte des alten Regimes in Tunesien, die immer noch Macht haben, und auf willige Kräfte, die mit den Imperialisten ins Geschäft kommen und auf Kosten der tunesischen Arbeiter und des Volkes ihren Reichtum vermehren wollen.
Der deutsche Imperialismus ist aktiv dabei, ein neues Regime aus Marionetten zu installieren. Sie lügen, sie wollten Tunesien „Demokratie“ bringen. Dabei haben sie jahrelang die Diktatur gestützt.
Bezeichnend für die heuchlerische Haltung der deutschen Regierung ist, dass sie nun Panzer an das Regime in Saudi-Arabien liefert, die dort zur Unterdrückung der Menschen eingesetzt werden. 80% des deutschen Volkes sind gegen diese Waffenlieferungen. Doch die Regierung liefert. Der deutsche Verteidigungsminister sagte dazu: „Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist hart kritikwürdig. Aber es liegt auch in unserem Sicherheitsinteresse, dass das Land stabil bleibt.“ Sie wollen billiges Öl und andere Rohstoffe, sie wollen billigste menschliche Arbeitskraft, sie wollen Profit.
Das tunesische Volk und die Arbeiter hingegen wollen Freiheit und Unabhängigkeit. Wir unterstützen daher euren Weg, die Revolution zu Ende zu führen, für ein wahrhaft freies Tunesien, unabhängig von den imperialistischen Mächten, frei von den versklavenden Schulden und ganz in der Hand des Volkes und der Arbeiter.
Euer Parteitag weist den Weg in die Zukunft Tunesiens!
Im Namen aller Genossinnen und Genossen der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands wünschen wir Euch bei der Umsetzung eurer Beschlüsse viel Erfolg!
Hoch die internationale Solidarität!
Es lebe die PCOT!