Erklärung des 17. Treffens der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen

Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen Logo IKMLPO

In Madrid wurde die Plenarsitzung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen erfolgreich mit fast allen Mitgliedsparteien und -organisationen aus Europa, Amerika, Afrika und Asien abgehalten.

Bei den Sitzungen und einem Überblick über die Arbeit der Parteien und Organisationen und ihre Länder konnte das Plenum die Unfähigkeit des Kapital feststellen, die generelle Krise mit den verschiedenen Maßnahmen zu lösen, die es bis jetzt angewandt hat.

Arbeitslosigkeit und Elend treffen Millionen Arbeiter/innen, insbesondere die Jugend und die Frauen, sowohl in wichtigsten imperialistischen Volkswirtschaften als auch in den abhängigen Ländern. Die neoliberalen Programme und Politik lösen die großen Probleme des Systems nicht und noch weniger verbessern sie die Lage der Arbeiterklasse und der Völker.

Neue Bereiche der Arbeiter und der Volksmassen schließen sich dem Kampf um ihre Rechte an: die Jugend, die öffentlichen Angestellten, die Arbeitslosen, die Migranten, um die Errungenschaften von Jahrzehnten des Kampfes zu verteidigen. Sie entwickeln dabei neue Formen des Kampfes und der Einheit. Sie erhalten wertvolle Lektionen, die das Niveau des Bewusstseins breiter Massen anheben und zu weiter gesteckten Zielen gegen den Kapitalismus führen. In den fortgeschritten Schichten streben sie den Sozialismus an.

Es ist nun eine weit verbreitete Forderung, ein Aufschrei, eine Idee, dass die Last der Krise auf der Klasse liegen soll, die diese hervorgerufen hat, und nicht auf den Opfern. In Europa, den USA und in Lateinamerika stehen die arbeitenden Menschen einer Politik der Privatisierung, der Kürzungen im Sozialbereich und der Verarmung gegenüber. In den afrikanischen Ländern südlich der Sahara kämpfen die Völker dagegen, ein Schlachtfeld für die imperialistischen Räuber zu werden. In Asien entfalten die arbeitenden Menschen große Streikbewegungen und leisten heroischen Widerstand gegen die militärische Besetzung durch den Imperialismus.

Besondere Bedeutung hat der Kampf der arabischen Völker erhalten. Die arbeitenden Menschen, die Jugend und die Frauen haben in kämpferischen und massiven Demonstrationen verhasste Diktaturen gestürzt, die mit dem Imperialismus verbunden waren, wie in Tunesien und Ägypten geschehen. Dies hat die kämpferischen Aktionen der arbeitenden Massen in anderen Ländern wie Bahrain, Jemen, Jordanien, Marokko, Algerien angefeuert.

Wir betonen die Rolle der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT) in der Entwicklung der politischen Revolution und bei der Weiterführung des Kampfes zum Sturz des Kapitalismus und der Umwandlung der sozialen und wirtschaftlichen Strukturen des Landes. In diesem Prozess erfüllt die PCOT ihre historische Verantwortung und gibt eine revolutionäre politische Orientierung.

Wir verurteilen entschieden die imperialistische militärische Intervention (Frankreich, Großbritannien, USA und NATO), die sich gegen Libyen richtet, die Zerstörung des Landes bedeutet und zu mehr als 50.000 ermordeten Zivilisten geführt hat. Die imperialistische Aggression wird unter dem Vorwand der „Verteidigung der Freiheit und der Demokratie der Libyer“ gerechtfertigt, während sie in der Realität zu einer Neuaufteilung der Erdöl- und Wasservorräte Libyens führt und so auch die Sehnsucht nach Befreiung aller arabischen Völker in Blut und Feuer ersticken will. Mit diesem Ziel greifen die imperialistischen Mächte ihren ehemaligen Verbündeten Gaddafi an und stürzen ihn, aber sie können den sich entwickelnden Kampf des libyschen Volkes für die Freiheit nicht abwürgen.

Die imperialistischen Länder geben vor, die militärische Aggression in Syrien zu stoppen – und zielen dabei auf den Iran. Einmal mehr nutzen sie die gerechten Hoffnungen und den Kampf der Arbeiter, der Völker und der Jugend zur Eroberung der Demokratie und Freiheit aus. Die Arbeiter, die Völker, die Jugend ebenso wie die Revolutionäre und die Kommunisten lehnen diese tödlichen Absichten ab. Wir verteidigen das Recht der Völker auf Selbstbestimmung! Das Schicksal Syriens muss von den arbeitenden Menschen und der syrischen Jugend bestimmt werden.

Obwohl Grausamkeiten begangen werden und den Menschen großes Leid zugefügt wird, wird der imperialistische Krieg, der in Afghanistan, Irak und Libyen tobt, zu einem Sumpf für die militärischen Besatzer, denen schweren Schläge durch den heldenhaften Widerstand zugefügt werden. Wir verurteilen entschlossen die imperialistische militärische Aggression und unterstützen entschieden den Kampf gegen die Besatzung.

Wir verteidigen das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes, seinen heroischen Kampf gegen Imperialismus und Zionismus und sein Recht auf Anerkennung seines Staates durch die Vereinten Nationen.

Die Auslandsschulden erschweren weiterhin die Entwicklung der abhängigen Länder und die Situation der arbeitenden Massen. Die große Höhe der Schulden berühren mittlerweile selbst die USA, die vor kurzem den gesetzlichen Schuldenhöchststand überschritten haben. Diese Zahlungsunfähigkeit wurde beseitigt, indem man kurzfristig die „gesetzlichen“ Grenzen erweiterte – zu Lasten der Löhne, der Pensionen, des Gesundheitswesens und der Bildung sowie anderer öffentlicher Dienstleistungen. Diese Maßnahmen wenden sich gegen die Kapitalisten selbst, indem sie eine Rezession auf internationaler Ebene hervorrufen. In Griechenland hat man vor, getarnt als Hilfe den Bankrott mit der Verpflichtung abzuwenden, dass die Arbeiter die schmachvolle und üppig wachsende Auslandsschuld bezahlen. Die Auslandsschulden sind ungerecht und illegitim. Die arbeitenden Menschen haben ihnen niemals zugestimmt und sie wurden schon mehrfach abgezahlt. Daher erheben sich alle Schichten der arbeitenden Menschen, des Volkes und der Revolutionäre und verlangen kraftvoll: Keine Bezahlung der Schulden!

Die Parteien und Organisationen der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen, andere politische und Massenorganisationen fördern entschlossen die internationale Kampagne für die Streichung der Auslandsschulden Tunesiens.

Die Entwicklung des Kampfes der Arbeiter und der Völker, der Widerstand gegen die Auswirkungen der Krise, die Forderungen nach Freiheit und Demokratie entfalten sich auf unterschiedlichem Niveau in allen Ländern. Sie geben der Arbeiterklasse ihre führende Rolle zurück und enthüllen ungeschminkt den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit. Um die Arbeiterklasse herum sammeln sich die anderen Schichten des Volkes (Schüler und Studenten, Frauen, Arbeitslose, Nutzer und Beschäftigte im öffentlichen Dienstleistungsbereich…). Sie schließen sich zusammen und erheben ihre Stimme gegen die Aggressionen des Imperialismus und die kapitalistische Ausbeutung.

Der Verlust an Ansehen der bürgerlichen Institutionen und der Gewerkschaftsbürokratie, aber insbesondere der Kampf der Arbeiterklasse trägt dazu bei, die Wahrheit über die bürgerliche Demokratie und die kapitalistischen Einrichtungen zu enthüllen und zugleich seine Diener, die Opportunisten und Revisionisten zu entlarven. Unter diesen Bedingungen suchen beträchtliche Teile der Arbeiterklasse, der Völker und der Jugend nach Alternativen und einem Ausweg. Wir proletarischen Revolutionäre müssen dementsprechend eine dynamischere Rolle spielen: die Natur der Unterdrückung und Ausbeutung anklagen; die Rolle der Klassen und ihrer Konflikte erklären; die verräterische Rolle der Gewerkschaftsbürokratie, der Arbeiteraristokratie, das zerstörerische Handeln des Opportunismus aufdecken und vor allem um die Ausrichtung der Organisationen und des Kampfes der arbeitenden Massen sowie der Jugend streiten.

In diesem Prozess ist es unabdingbar, eine klassenkämpferische Gewerkschaftsarbeit anzustoßen, die Einheit der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften, die Aktionseinheit und unsere Vorschläge für das Kampfprogramm zu entwickeln. Ausgehend von der Arbeiterklasse und ihren Kämpfen müssen wir für die Einheit der Volksbewegungen, für die Einbeziehung der bäuerlichen Massen, der Jugend, der Völker und der unterdrückten Nationalitäten arbeiten. In einer Front, mit geballten Fäusten müssen wir dem Kapitalismus und dem Imperialismus gegenübertreten, müssen wir die Fahne des Sozialismus erheben.

Die Arbeiter- und Volksbewegung steht vor der Herausforderung gegen die Herrschaft des Imperialismus und Kapitalismus, für Freiheit und Demokratie zu kämpfen und entschieden zwischen revolutionären und reformistischen Positionen zu unterscheiden.

Die Bedingungen für den revolutionären Kampf der Arbeiter und der Völker sind hervorragend und werden immer besser. Die gegenwärtige Situation zeigt deutlich die Notwendigkeit der sozialen Revolution und die bedeutsamen sozialen und politischen Ereignisse zeigen die Möglichkeit, diese zu organisieren. Unsere Parteien und Organisationen bekräftigen ihren Willen, die Revolution zu organisieren und durchzuführen.

Indem wir den proletarischen Internationalismus bekräftigen, bringen wir unsere kämpferische Solidarität mit den Arbeitern und den Völkern in aller Welt zum Ausdruck.

 

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

 

Madrid, Oktober 2011

 

Kommunistische Partei Albaniens

Revolutionäre Kommunistische Partei Brasiliens

Revolutionäre Kommunistische Partei Voltas (Burkina Faso)

Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (AKP)

Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands

Kommunistische Arbeiterpartei der Dominikanischen Republik

Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Ecuadors (PCMLE)

Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Organisation für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands (1918-55)

Kommunistische Arbeiterpartei Irans (Toufan)

Kommunistische Plattform Italiens

Demokratischer Weg Marokko

Kommunistische Partei Mexikos Marxisten-Leninisten

Kommunistische Partei Spaniens Marxisten-Leninisten (PCE/ML)

Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT)

Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei (TDKP)

Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Venezuelas