Tunesien: Gründung einer Volksfront

Hamma Hammami, der Generalsekretär der Arbeiterpartei Tunesiens (POT), war gekommen, um es bei der Einweihung unseres Standes (PCOF, Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs) auf dem Fest der „Humanité“ zu berichten: die Gründung einer Volksfront wurde gerade in Tunis bekannt gemacht. Es ist Tatsache: am 26. September wurde es auf einer Pressekonferenz öffentlich gemacht. Momentan aus 12 Parteien und Organisationen, darunter der PT, bestehend, hat diese Front am Sonntag, dem 7.Oktober, ein Auftakt-Meeting organisiert und wird eine Tournee durch das ganze Land machen.

Diese Front stellt sich dem tunesischen Volk als die Alternative zu der gegenwärtigen Ennahda-Regierung (Ennahda, als „gemäßigt islamistisch“ bezeichnete Partei, die bei den Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung vom 23. Oktober 2011 90 von 217 Sitzen, und damit die meisten Sitze, gewonnen hat. d. Übers.) und ihrer Verbündeten dar, die unfähig ist, Antworten auf die gewaltigen Forderungen und Erwartungen des Volkes, das Ben Ali vertrieben hat, zu finden. Stattdessen greift die Ennahda immer mehr auf Polizeipraktiken zurück, indem sie den Milizen freie Hand lässt; sie instrumentalisiert die Religion und schiebt die Frist für die Verkündung der neuen Verfassung und der Wahlen auf den Sankt-Nimmerleinstag. Unterdessen versucht sie, die Verwaltung und die Gesamtheit der Institutionen in ihre Hand zu bekommen.

Die Front ist auch eine Alternative zu der Gruppe, die sich um den Minister der Übergangsregierung, Esebsi, gebildet hat, der sich als „moderner Liberaler“ ausgibt, der in Opposition zu Ennahda steht, der aber in der Kontinuität des alten Regimes steht…

Wir begrüßen die Gründung der Front, zu der die Arbeiterpartei Tunesiens (POT) viel beigetragen hat, mit Freude. Es eröffnet sich eine neue Phase für den Kampf des tunesischen Volks, für seine fortschrittlichen, revolutionären Organisationen, für die Arbeiterklasse, die Arbeiter im öffentlichen Dienst und im Privatsektor, die Jugend, die Bauern, die Frauen… Das ist eine gute Neuigkeit für die fortschrittliche Bewegung überall auf der Welt. Wie wir in unserer Hauptrede am Stand unserer Partei auf dem Fest der Humanité bezüglich der großen Bewegungen, die sich in den arabischen Ländern entwickelt haben, betonten, „ist das revolutionäre Potential dieser Bewegungen noch lange nicht erschöpft. Unsere Aufgabe ist es, die fortschrittlichen, demokratischen, revolutionären Kräfte, die kommunistischen Kräfte, die um die Führung der Volksbewegung kämpfen, mit allen Mitteln zu unterstützen. Wir freuen uns, zu wissen, dass sich in einigen Ländern linke Fronten bilden, Fronten, an denen sich marxistisch-leninistische Parteien beteiligen, wie das heute in Tunesien geschieht.“

aus „La Forge“, Okt. 2012, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)