Aufruf zum Generalstreik am 14. November 2012: „Auf die Straße gegen die staatliche Sparpolitik – für die Internationale Solidarität!“

Für den 14. November sind in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, Zypern und Malta Generalstreiks gegen Armutspolitik, für Arbeitsplätze und Solidarität ausgerufen. Gleichzeitig werden in den anderen Ländern der Europäischen Union wichtige Mobilisierungen vorbereitet. An diesem Tag wird die Forderung der Arbeiter und Arbeiterinnen nach einer abgestimmten und einigen internationalen Antwort auf diese Politik ihren Ausdruck finden.

Die Führer der EU-Regierungen haben ein ganzes Arsenal neoliberaler Instrumentarien aufgebaut, etwa das neue Finanzabkommen, das die Lasten der Krise auf die Schultern der Arbeiter und der europäischen Völkern lädt. Angesichts einer neuen Rezession werden nun wieder geringere Löhne, längere Arbeitszeiten, höhere Flexibilität, eine Kürzung der Pensionen und Sozialleistungen, Steuererhöhungen und neue Privatisierungen; Aufkündigung von Tarifverträgen gefordert sowie arbeitsrechtliche, soziale und politische Rechte aller Arbeiterinnen und Arbeiter fortgesetzt aufgekündigt. Alles dies führt zu massiven Einschnitten, während die Finanzoligarchie maximale Profite erntet.

Der 14. November 2012 bietet die wichtige Chance, um die unterschiedlichen Kämpfe zu vereinen und die internationale Solidarität zwischen den Arbeitern und den Völkern zu entwickeln – der Arbeiter und Völker, die unter derselben Politik leiden, die ausschließlich den Interessen der kapitalistischen Monopole dient.

Am 14. November gehen wir auf die Straße, um gegen die Angriffe dieser Politik Widerstand zu leisten und unsere Interessen kämpferisch und einig zu vertreten. Wir rufen die Arbeiter, die Arbeitslosen, die Jugend und die Frauen auf, teilzunehmen und aktiver Teil des Generalstreiks und der Mobilisierung am 14. November zu werden, um die Einheit der Arbeiterklasse und die Einheit zwischen den Völkern zu schaffen, die die Opfer dieser Politik sind.

Vereinen wir uns in einer starken Kampffront gegen die kapitalistischen Offensive, gegen die politische Reaktion und gegen die Bedrohung durch imperialistische Kriege, lasst uns vereint kämpfen gegen die Ausplünderung der natürlichen Ressourcen. Wir kämpfen für den revolutionären Bruch mit dem Neoliberalismus und dem Sozial-Liberalismus, für den Bruch mit dem System also, das die Krise schon immer in sich trägt.

Wir bringen unsere Verachtung für die Regierungen und Institutionen des Monopolkapitals zum Ausdruck und bekräftigen das Recht der Völker, die Europäische Union der Monopole, die EU der Reaktion und des Krieges ebenso zu verlassen wie die NATO, den bewaffneten Arm des Imperialismus.

Aus allen Ländern, in denen Kommunisten ihren Kampf führen, bringen wir unsere kämpferische Solidarität mit den Arbeitern und den Völkern Europas zum Ausdruck, unsere Solidarität mit den Revolutionären und Arbeitern, die mutig ihren Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus führen.

Der 14. November ist ein erster Schritt zum Besseren, zum Neuen.

Lang lebe der Kampf der Arbeiterklasse, lang lebe die internationale Solidarität der Arbeiter und der Völker!

 

Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands

Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK)

Kommunistische Partei Spaniens/ Marxisten-Leninisten PCE/ML

Kommunistische Plaatform Italien

Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Marxistisch-leninistische Organisation Revolution Norwegen (Revolusjon)

Revolutionäre Kommunsitische Partei der Türkei (TDKP)

Arbeiterpartei Tunesiens (POT)

Revolutionäre Kommunistische Partei der Elfenbeinküste (PCRCI)

Kommunistische Partei Benins

Revolutionäre Kommunistische Partei Volta (PCRV)

Demokratische Weg Marokko

Kommunistische Arbeiterpartei Dominikanische Republik (PCT)

Kommunistische Partei Mexikos/ Marxisten-Leninisten (PCMML)

Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Venezuela (PCMLV)

Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Ecuador (PCMLE)

Revolutionäre Kommunistische Partei Brasilien (PCR)

 

Tunis, November 2012

Hier gibt es den Aufruf als Flugblatt.