Massenproteste im Iran


Die Massenproteste, die am 28.12. in Meshal begonnen haben, richten sich gegen Armut, Arbeitslosigkeit und hohe Lebenshaltungskosten. Laut Berichten von N-TV demonstrieren Arbeitslose, Studenten, einfache Arbeiter. Aus allen Schichten der Gesellschaft nehmen die Menschen an den Protesten teil, auch Kommunisten und Revolutionäre teilweise auch rückständige Kräfte wie Anhänger der Monarchie. Der Grund der Proteste ist das dem Kapital nahestehende Islamische Regime, dieses steht für neoliberale Politik und führt verstärkt Privatisierungsmaßnahmen durch wie z.B. in der Öl-und Gasindustrie und in den anderen Bereichen. 2017 gab es wie auch in den vorherigen Jahren eine Vielzahl von Arbeiterkämpfen. Vordergründig ging es um monatelange Vorenthaltung der Löhne, Massenentlassungen und die Sorge vor weiteren Folgen geplanter Privatisierungen. Außerdem gab es 2017 viele Proteste seitens der Lehrer, Rentner und Arbeitslosen. Im Iran gibt es kein Recht für Arbeiter, sich in den Gewerkschaften zu organisieren. Es gibt auch kein Streikrecht.

Auf der einen Seite steigt die Armut und auf der anderen Seite spricht man davon dass der religiöse Führer Ali Chamenei 93 Milliarden Dollar besitzen soll. Das führt zur immer größer werden Kluft zwischen Arm und Reich, das führt zu Protest.


Die Iranische Partei der Arbeit (Toufan) nimmt wie folgt Stellung zu den Ereignissen

Dieses ökonomische System in Iran handelt für die Interessen der Bosse, die Arbeitsgesetze wurden dementsprechend durch das Parlament verschlechtert, die Arbeiter werden somit noch mehr versklavt und die Armut ist gestiegen. Diese Schritte werden eingeleitet, um die Ausbeutung der Arbeiter zu steigern um Profite des iranischen Kapitals und der ausländischen Imperialistischen Unternehmen zu maximieren.

Wir unterstützten den Kampf des Iranischen Volkes gegen Armut, Arbeitslosigkeit, die Erhöhung der Lebenshaltungskosten und für demokratische Forderungen. Dieser Kampf muss sich vereinen mit dem Kampf gegen die Kräfte von außerhalb. Der Kampf um Demokratie muss sich mit dem anti-imperialistischen Kampf vereinen. Wir rufen alle iranischen Arbeiter, Werktätige und fortschrittlichen Kräfte zum organisierten Kampf auf. Für Veränderungen und einen Sieg müssen die Massen sich organisieren, die Arbeiter, die revolutionären und freiheitlichen Kräfte sich zusammen tun in ihrer Partei. Der einzige Weg aus der Iranischen Islamischen Republik und die Befreiung aus dessen verfaulten Regimes ist der Weg des Sozialismus.

Die in der Türkei erscheinende Sozialistische Zeitung Evrensel hat ein Interview mit Vertretern der Iranischen Arbeiterpartei veröffentlicht. Dort wird folgendes festgestellt: An den Protesten nehmen zwar ArbeiterInnen teil, aber nicht im großen und organisierten Rahmen. Wenn ein Generalstreik organisiert werden könnte, würde dies dazu führen, dass dieses Regime in die Schranken gewiesen würde. Wenn die Arbeiter sich nicht als Klasse an den Protesten beteiligen, ist die Gefahr groß, dass dieses Regime die Protestbewegung mit Gewalt niederschlägt.

C.Kartal
Nach Berichten der türkischen Tageszeitung Evrensel