Erklärung zur Verschärfung der Spannungen durch die USA gegenüber dem Iran: Hände weg vom Iran!

Wir, die Partei der Arbeit Irans (Toufan) verurteilen massiv die Sanktionen und Aggressionen gegen den Iran und das iranische Volk. Wir verurteilen massiv jede ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran.

Ein weiterer ungerechter und nicht erklärter US-Krieg in der Region des Mittleren Osten wird verheerende Konsequenzen für die Völker der Region und den Weltfrieden haben. Die Sanktionen und der Krieg gegen den Irak, Libyen, Jemen, Afghanistan und Syrien haben diese Länder bereits ruiniert und extrem miserable Lebensbedingungen für die Völker der Region geschaffen.

Die US-Imperialisten wollen dem Iran ihren Willen aufzwingen. Die US- und europäischen Imperialisten wollen zusammen mit ihren Verbündeten – Israel und Saudi-Arabien – die iranische Außenpolitik bestimmen und das Recht des Iran auf Selbstbestimmung verletzen. Sie wollen das Regime der Islamischen Republik Irans zwingen, sich dem Diktat der imperialistischen Mächte zu unterwerfen. Die US-Regierung von Donald Trump versucht, die politischen und ökonomischen Interessen der amerikanischen Monopole im persischen Golf auszuweiten und abzusichern.

Die Propaganda der amerikanischen und europäischen Offiziellen gegen den Iran besteht vollständig aus fabrizierten Lügen. Iran hat die Bestimmungen des Wiener Nuklear Abkommens nicht verletzt. Die imperialistische Propagandamaschine versucht, die Wahrheit auf den Kopf zu stellen. Die US-Regierung hat hingegen die ökonomischen, finanziellen, Bank- und Handelssanktionen gegen den Iran nicht aufgehoben und damit ihree Verpflichtungen, denen sie im Vertrag zustimmte, nicht erfüllt. Dazu kündigte sie einseitig das Abkommen. Es ist nun über ein Jahr seit dem Rückzug der USA aus dem Iran Nuklear Abkommen vergangen und weitere Sanktionen wurden dem Iran auferlegt. In dieser Situation hat der Iran nach den Artikeln 26, 36 und 37 des Nuklear Abkommens das Recht zu reagieren und seine Verpflichtungen daraus ganz oder teilweise auszusetzen.

Die imperialistische Invasion in den Ländern des Mittleren Ostens hat die Bevölkerung der Region terrorisiert sowie Spannungen und Unsicherheit hervorgerufen. Die dutzende US-Militärstützpunkte im Mittleren Osten sind zusätzlich eine Quelle von Bedrohungen und Provokationen. Die imperialistischen Mächte sollten raus aus der Region und die Bevölkerung in Frieden und Sicherheit lassen.

Jeder politische Wechsel im Iran ist eine innere Angelegenheit. Nur das iranische Volk, keine ausländischen Mächte haben das Recht das politische Schikcsal des Iran zu bestimmen.

Hände weg vom Iran!

Nein zu den Sanktionen gegen den Iran!

Nein zur imperialistischen Aggression gegen den Iran!

Partei der Arbeit Irans (Toufan)

Juli 2019