Solidarität mit dem Demokratischen Weg Marokko

Der demokratische Weg Marokkos ist eine kämpferische Organisation der Arbeiterklasse und Beobachter in der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO). Er hat folgenden Solidaritätsaufruf veröffentlicht:

Die Angriffe und die Restriktionen gegen den Demokratischen Weg verschärfen sich mit dem Näherrücken des Datums seines fünften nationalen Kongresses Ende Januar 2022. Da der Demokratische Weg beabsichtigt, die Gründung der Partei der Partei der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes zu verkünden, haben sich die Angriffe erheblich verschärft. Das Makhzen (politisches Regime in Marokko) bereitet sich darauf vor, der Einberufung unseres Kongresses alle möglichen Hindernisse in den Weg zu legen, um ihn zu verhindern. Die Gründe für diese Angriffe liegen in den politischen Positionen des Demokratischen Weges zur Verteidigung der Arbeiterklasse, der Angestellten, der marginalisierten Massen und der verschiedenen nicht privilegierten Klassen und Volksgruppen. Demokratischer Weg steht an vorderster Front gegen Tyrannei, Ausbeutung, Polizeibrutalität, Verletzungen von Freiheiten, Menschenrechten und gegen die Normalisierung mit dem zionistischen Gebilde.

Seit seiner Gründung ist der Demokratische Weg Einschränkungen und dem Entzug der elementarsten Rechte als legale Partei ausgesetzt. In den letzten Jahren hat diese Einschränkung jedoch einen Quantensprung gemacht. Seit der direkten Drohung, der angekündigten Auflösung durch das Innenministerium haben sich die Beschränkungen für den Demokratischen Weg verschärft, durch den systematischen Entzug des Zugangs zu öffentlichen Räumen und öffentlichen Informationsmedien sowie durch die Weigerung der Anerkennung des Demokratische Weges in verschiedenen Städten und Dörfern im ganzen Land.

Das politische Regime hat bereits die Einberufung eines Jugendkongresses des Demokratischen Weges in einer öffentlichen Halle verboten. Außerdem stehen viele Mitglieder des Demokratischen Weges auf schwarzen Listen, die von den Fabrik- und Farmbesitzern in Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden geführt werden. Deshalb verweigern die Fabriken und Produktionsstätten den Aktivisten des Demokratischen Weges, die auf ihren Listen stehen, den Zugang zur Arbeit.

Dieser rechtswidrige Angriff auf die aktiven Arbeiter zielt darauf ab, die Aktivisten des Demokratischen Weges unter Druck zu setzen und ihnen den Zugang zur Arbeit und zu produktiven Sektoren zu verwehren. Die Mitglieder des Demokratischen Weges wurden auch systematisch am Zugang zu Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst gehindert. Andererseits führen die Behörden Einschüchterungskampagnen durch, die sich gegen die Familien von Mitgliedern des Demokratischen Weges richten und bedrohen sie, um ihre Töchter und Söhne davon abzuhalten, sich dem Demokratischen Weg anzuschließen. Außerdem werden einige Mitglieder des Demokratischen Weges in unfairen Prozessen verfolgt und verurteilt, weil sie für gerechte Anliegen kämpfen und wegen Unterstützung des Kampfes der Arbeiter, der Opfer von Menschenrechtsverletzungen und ihres Aktivismus in verschiedenen Bereichen der Partei.

Die Behörden verweigerten auch die Erteilung von Visa für Gäste des Demokratischen Weges, wie im Fall der palästinensischen Aktivisten und der gemeinsamen Delegation unserer Genossen von der Socialist Party of Zambia und der SRWP-Genossen, die ein Visum für einen Besuch beim Demokratischen Weg beantragten, die aber ohne Grund abgelehnt wurden.

Dem Demokratischen Weg ist es auch verboten, die Parteibanner und -fahnen öffentlich zu verwenden. Dieses Verbot wurde noch während der gefälschten Wahlen verschärft, wo Aktivisten des Demokratischen Weges mit Schikanen, Gewalt und Verhaftungen unterdrückt wurden, weil sie Volksmobilisierungen und Boykottkampagnen organisierten. Dieser systematische Angriff stellt eine eklatante und schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte, der Meinungs- und Organisationsfreiheit dar und verstößt sogar gegen die marokkanische Verfassung selbst, die die Gleichheit der Bürger bei der Beschäftigung und der Übernahme von Positionen vorsieht.

In ähnlicher Weise arbeitet das Regime auch hart daran, andere Organisationen zu unterdrücken, in denen Mitglieder des Demokratischen Weges aktiv kämpfen. Dies ist der Fall bei der Marokkanischen Vereinigung für Menschenrechte (AMDH), die verfolgt wird wegen ihres prinzipienfesten und mutigen Kampfes zur Verteidigung der Menschenrechte für alle und weil der Demokratische Weg eine führende Position in ihren Instanzen eingenommen hat. Die AMDH wird auch angegriffen, weil sie eine Glaubwürdigkeit nicht nur in Marokko, sondern auch auf dem Kontinent und international hat.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir sind entschlossen, bis zum letzten Atemzug unser Recht zu verteidigen, unseren nationalen Kongress persönlich und zum geplanten Datum abzuhalten. Deshalb rufen wir alle kämpfenden Kräfte zur internationalen Solidarität auf, die in diesem Moment für den Demokratischen Weg von großer Bedeutung ist. Das marokkanische Regime rühmt sich im Ausland, „demokratisch“ zu sein und die Menschenrechte und öffentliche Freiheiten zu respektieren. Wir zählen auf eure Stimme und Solidaritätsaktionen für uns.

Lang lebe der Kampf der Völker!

Demokratischer Weg Marokko

Nationales Sekretariat

Homepage des Deomkratischen Weges Marokko: https://annahjaddimocrati.org/