Neonazipartei Neue Stärke in Mainz – kläglich gescheitert

Eine Kurzfassung der wesentlichen Ergebnisse am Samstag, den 16. Juli 2022 in Mainz könnte auch lauten: 60 – 3.000 – 30.

60 Nazis der sogenannten „Neue Stärke Partei“ (eigene Bezeichnung: NS – Partei!) wurden von 3.000 Antifaschisten daran gehindert, ihre geplante Demonstration durch Mainz durchzuführen und mussten nach 30 Metern ihre Demo kläglich abbrechen.

Die Nazis der Mini Partei „Neue Stärke Partei“ (eigenes Logo: Ritterschwert mit Ährenkranz und Unterzeile: Kampfkultur), hatte bundesweit aufgerufen am 16. Juli 2022 nach Mainz zu kommen. Ab dem Mainzer Hauptbahnhof wollten sie in brauen Uniformen durch Mainz demonstrieren und riefen dazu auch mit dem Hashtag „#kommunistentöten“ auf.

Da diese Pläne lange bekannt waren, gelang es ein breites antifaschistisches Bündnis zu bilden. (DGB – Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Parteien, Kirchen, Mainz 05, sogar der Mainzer Oberbürgermeister beteiligte sich). Insgesamt über 60 Organisationen schlossen sich zum Bündnis „Mainz stellt sich quer“ zusammen.

14 Kundgebungen verteilt über die ganze Innenstadt wurden angemeldet und auch durchgeführt > für die Faschisten gab es keinen freien Platz. Drei Demonstrationszüge von unterschiedlichen Ausgangspunkten liefen durch die Stadt zum Hauptbahnhof.

Dort hatte die Polizei alle Eingänge schon ab 11:00 Uhr geschlossen und den gesamten Bahnhofsvorplatz gesperrt. Für die Nazis wäre auch so kein Durchkommen möglich gewesen. 3.000 Mainzer Bürger belagerten den Hauptbahnhof Mainz – für die Faschisten hieß es nur noch: Nazis raus aus unserer Stadt!

Und dann kamen sie doch noch. Im Mainzer Stadtteil Mombach machte sich am Bahnhof Waggonfabrik (= letzte Station vor dem Hauptbahnhof) gegen 13 Uhr eine Gruppe von 60 Faschisten bereit, in die Innenstadt zu marschieren. Blitzartig herbeigeeilte junge Antifaschisten konnten dies durch eine spontane Sitzblockade vereiteln.

Nachdem die Faschisten noch siegessicher über eine rote Fahne mit Hammer und Sichel getrampelt waren – war nach 30 Metern Schluss. Die spontane Demonstration der Antifaschisten wurde immer größer und der NSP wurde ihr Marsch untersagt.

Dieser Sieg über die Faschisten der NSP ist der Erfolg der 3.000 Mainzer Bürger am Hauptbahnhof und der mutigen Antifaschisten, die sich in Mombach der NSP in den Weg stellten.

Bezeichnend ist, dass es genau hier den ersten massiven Polizeieinsatz an diesem Tag gab: nicht gegen die Nazis – Nein – die Antifaschisten wurden angegriffen mit Reizgas und Schlagstöcken.

In den nächsten Tagen wurden dann Einzelheiten des polizeilichen Vorgehens bekannt:

Die Polizei hatte – in Absprache – alle Faschisten der NSP dazu veranlasst, nicht nach Mainz zum Hauptbahnhof zu fahren. Sie wurden von der Polizei 25 Kilometer entfernt zum Bahnhof von Saulheim dirigiert. Von dort wurden sie in die S-Bahn nach Mainz gesetzt und stiegen eine Station vor dem Hauptbahnhof in der Haltestelle „Mainz Mombach – Waggonfabrik“ aus. Und hier begannen sie völlig unbehelligt von der Polizei, Aufstellung zu nehmen für ihre Demonstration in die Mainzer Innenstadt. Völlig unbehelligt: deutlich sichtbare Tattoos mit den Zeichen 28 (blood and honor) und „88“ (Heil Hitler) waren kein Grund für die Polizei einzuschreiten. Erst als junge Antifaschisten den Demoweg der Nazis blockierten, reagierte die Polizei: den Faschisten wurde nach 30 Metern der Weitermarsch verboten, gegen die Antifaschisten, denen das Verbot der Faschistendemo nicht mitgeteilt wurde, wurde mit Reizgas und Schlagstöcken vorgegangen.

In Mainz werden in den nächsten Wochen nicht nur der Erfolg von „Mainz stellt sich quer“ diskutiert, sondern auch die Lehren für die Zukunft gezogen werden. Zwei der offenen Fragen sind: „Wie kann in Zukunft eine offene Kumpanei zwischen Faschisten und Staatsmacht verhindert werden?“ und „Markige Worte des Oberbürgermeisters sind nicht verkehrt, aber warum hat die Stadt Mainz die Demonstration der NSP nicht verboten?“

Für die Antifaschisten in Rheinhessen steht der nächste Termin schon fest: Für den 13. August will Florian Grabowski, der stellv. Bundesvorsitzende der NSP in Ingelheim einen Hess-Gedenkmarsch durchführen. Bereits jetzt wird für die Verhinderung dieser Provokation mobilisiert: Wir treffen uns am 13.08.2022 um 13 Uhr am Bahnhof in Ingelheim! Alle zusammen gegen Faschismus – in Mainz, Ingelheim, Bingen und Rheinhessen!