Die Zeichen mehren sich, dass das kapitalistische System – egal ob in den USA, der EU, Deutschland oder in China und Russland – in eine tiefere Krise stürzt. Bei den Mächtigen der Finanzbranche und aus der Politik geht die Angst vor dem Zusammenbruch ihres Systems um.
So warnte Anfang September 22 Claudio Barrio, Chefökonom der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), dem Zentralinstitut der globalen Notenbanken, davor, dass nun das „endgame“ beginne.
Auch die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Kristalina Georgieva, malte ein düsteres Bild: Es drohe weltweit eine Rezession. Aber auch in Ländern mit noch wachsender Wirtschaft „wird es sich wie eine Rezession anfühlen, weil die Realeinkommen schrumpfen und die Preise steigen…“, meinte sie.
Barrio geht davon aus, dass das enorme ökonomische Wachstum der letzten Jahrzehnte durch eine ebenso enorme Verschuldung ermöglicht wurde. Nun sei ein Endpunkt erreicht. „Vielleicht haben die Pandemie und der Krieg – zwei externe Schocks – das systemimmanente Endspiel näher gebracht.“ Auch er geht von hoher Inflation, einer Rezession aus. Das bedeutet natürlich Verelendung von Milliarden Menschen auf der Erde, Massenarbeitslosigkeit.
Der Spiegel (9.10.22) berichtet: „Besonders hart hat es bereits ärmere Länder getroffen. Seit Monaten wütet eine internationale Schuldenkrise. Ein Viertel der Schwellenländer und mehr als 60 Prozent der Entwicklungsländer sind nach IWF-Zählung entweder zahlungsunfähig oder akut von der Pleite bedroht. Nahrungsmittel sind teuer; Energie ist teils unerschwinglich, auch weil Deutschland und das übrige Westeuropa die Märkte für Flüssiggas (LNG) leerkaufen.“
Solidarität? Das ist im Kapitalismus nur eine Phrase der Herrschenden. In der Realität dieses Systems gibt es gnadenlosen Konkurrenzkampf, Kampf um Märkte und Macht. Deswegen haben sich auch viele EU-Staaten über das 200-Milliarden-Doppelwumms-Paket der Bundesregierung empört. Das stärkste und reichste Land Europas stärkt seine Monopole auf Kosten der schwächeren.
Hinzu kommt noch die Umweltkatastrophe, auf die die Welt dank des ungebremsten Kapitalismus zurast. Bis 2050 werden Mosambik, Iran, Madagaskar, Pakistan, Kenia, Syrien, Afghanistan, Irak, Jemen, Angola, Äthiopien, Indien, die Zentralafrikanische Republik und 18 weitere Länder zu großen Teilen unbewohnbar sein. Währenddessen macht sich das reiche Deutschland im Interesse seiner Konkurrenzfähigkeit daran, die Umwelt weiter zu zerstören, indem es Kohlekraftwerke und Atomkraftwerke weiter laufen lässt.
Kapitalkreislauf
Marx kennzeichnete den kapitalistischen Kreislauf so: G – W – G‘
Dabei ist G das eingesetzte Kapital mit dem W, also Waren produziert werden, um zu mehr Geld, also G‘ zu kommen.
Dieser Kreislauf läuft nun seit mehreren hundert Jahren und hat sich immer weiter ausgedehnt. In seiner Endphase, dem verfaulenden Imperialismus, wurde dieser Kreislauf oft nur noch mit wachsender Verschuldung aufrecht erhalten. Aktuell liegt der Wert der Bruttoschulden bei rund dem 3,5-Fachen der weltweiten Wirtschaftsleistung. Ein Viertel der Schwellenländer und mehr als 60 Prozent der Entwicklungsländer sind laut IWF entweder zahlungsunfähig oder akut von der Pleite bedroht. In diesen Ländern gibt es oftmals schon kein funktionierendes Gesundheits- und Bildungssystem. Wachsender Hunger, Arbeitslosigkeit, Elend sind dort Alltag. Der Staat besteht oft nur noch aus seiner Kernfunktion: Unterdrückungsapparat. Damit wird die Plünderung dieser Länder durch die diversen imperialistischen Länder ermöglicht, egal ob USA, EU, Deutschland oder China und Russland.
So wird der Kapitalkreislauf mit Schulden und mit Gewalt in Gang gehalten.
Krise und Krieg als „Rettung“ vor dem Abgrund
Sowohl in der Krise wie auch im Krieg werden Milliardenwerte vernichtet. Damit werden neue Absatzmöglichkeiten für das nach Verwertung lechzende Kapital geschaffen. Waffen und Munition werden in Mengen gebraucht. Der Wiederaufbau verschlingt Milliarden. Daher gibt es bereits jetzt eine „Konferenz für den Wiederaufbau“ in Berlin. 750 Milliarden sollen investiert werden. Zu recht schreibt die taz am 25.10.22: „Das Ganze gleicht einem gigantischen Konjunkturprogramm – auch für die deutsche Wirtschaft.“
Je mehr zerstört wird, umso profitabler für das Kapital und umso besser kommt der lahmende Verwertungskreislauf des Kapitals in Gang.
Doch wer zahlt diese ungeheuren Summen? Selbstverständlich nicht die Reichen. Denn die wollen ja aus Geld mehr Geld machen. Es zahlen alleine die Arbeiter/innen und die Völker. Die Ukraine wird neben der brutalen Zerstörung des Landes dann noch mit dem restlosen Ausverkauf ihrer Bodenschätze und aller öffentlichen ‚Einrichtungen, die noch einen Wert haben, bezahlen müssen. Die „Freunde“ der Ukraine werden gnadenlos Kasse machen. Das wird im russisch besetzten Teil der Ukraine übrigens genauso laufen. Die Reichen werden reicher, die Armen noch ärmer.
Nationalismus, Populismus und Faschismus als „Rettung“
Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, gratuliert der italienischen Faschistin Meloni zu ihrem Wahlsieg!
Wie weit das kapitalistische System am Abgrund jongliert, kann man gerade in Europa sehen. In Großbritannien gibt es in kürzester Zeit die dritte Regierung. Und nun wird ein Hedgefondsmanager und Großkapitalist Regierungschef. Das Land befindet sich in einer politischen Dauerkrise. Regiert wird es mit nationalistischer Hetze, Rassismus. Das Parlament ist zu einer Randerscheinung verkommen. Entschieden wird woanders. Das Parlament darf das dann Abnicken. Zu Deutschland gibt es dazu auch nur einen kleinen Unterschied. In praktisch allen „Demokratien“ spielen die Parlamente mittlerweile eine untergeordnete Rolle. Sie dienen höchstens als Mehrheitsbeschaffer, haben aber mit den Inhalten kaum noch zu tun.
Die Faschistin Meloni bedankt sich artig bei Olaf Scholz
In Italien ist mit der Regierungschefin Meloni eine Faschistin an die Spitze einer bürgerlichen Regierung getreten. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat ihr umgehend gratuliert und eine „gute Zusammenarbeit“ angeboten. Die Dauerkrise in Italien zwingt die herrschende Klasse dazu, ihre Macht immer diktatorischer zu sichern.
In Schweden regieren die rechtsradikalen, rassistischen „Schwedendemokraten“ indirekt mit. In Spanien haben die faschistischen Kräfte Zulauf. In Frankreich hat sich mit Le Pen eine offen rassistische Partei etabliert. Und in Deutschland? Da steht die AfD als Reserve des Kapitals bereit. Sie gibt zugleich den Herrschenden Deckung, wenn immer mehr demokratische Rechte agebaut und die Überwachung ausgebaut wird. Da kann man entschuldigend auf die AfD verweisen, die ja noch schlimmer ist.
Wohin nationalistische und populistische Politik führt, kann man in Italien und Großbritannien sehen: Chaos und Vertiefung der Krise. Was dem Kapital Rettung bedeutet, bedeutet für das Volk stärkere Verarmung, Abbau öffentlicher Dienste wie Bildungs- und Gesundheitswesen, Arbeitslosigkeit, Spaltung, Hass und Unterdrückung.
Rettung?
Doch all diese Manöver werden den Kapitalismus nicht retten. Krieg und Krise wie auch Nationalismus und Faschismus können das Leben dieses menschenfeindlichen Systems nur verlängern. Damit verlängern sich für die arbeitenden Menschen und die Völker allerdings auch die Qualen. Millionen Menschen werden diese Verlängerung mit ihrem Leben bezahlen, ob im Krieg oder im normalen Wahnsinn dieses Systems. Milliarden werden mit Elend und Hunger bezahlen. Die Zerstörung der Umwelt wird weiter gehen, je länger dieses System überlebt.
Je früher dieses System gestürzt wird, umso mehr Chancen haben die Arbeiter/innen und die Völker all die Ruinen und Katastrophen, das Elend und den Hunger, die ihnen der Kapitalismus hinterlassen wird, zu beseitigen.
Rosa Luxemburg hat einmal gesagt:
Sozialismus oder Barbarei!
Ihre Worte sind in diesen Tagen brandaktuell! Kämpfen wir daher mit aller Macht für den Aufbau einer starken Kommunistischen Partei in unserem Land und für die Beseitigung des Kapitalismus!