Frankreich: Waffenstillstand, Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine!

Foto von PCOF: Friedenskundgebung auf dem Place Michelet

Am Samstag, 26. Februar, fanden in mehreren französischen Städten Kundgebungen für den Frieden und gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine statt. Unsere Genossen der PCOF beteiligten sich daran und berichteten unter anderem von der Kundgebung in Paris:

Mehr als 500 Personen blieben bei der Kundgebung auf dem Place Edmond Michelet stehen. Diese von der Friedensbewegung und dem Kollektiv „En Marche pour la Paix“ (Marsch für den Frieden) einberufene Versammlung verschaffte den Forderungen nach einem Waffenstillstand, einem Stopp der Waffenlieferungen und Verhandlungen, die der vorherrschenden Ansicht entgegenstehen, Gehör. Diese Ansicht war auch auf der zeitgleich stattfindenden Demonstration auf dem Place de la République zu hören, wo der Tenor eine Erhöhung der militärischen Unterstützung Frankreichs für die Ukraine war.

Der Erfolg der ersteren Kundgebung, die zahlenmäßig frühere Initiativen übertraf, ist auch darauf zurückzuführen, dass die verschiedenen Organisationen, die mobilisierten, Russland und die USA und die NATO anprangerten und mehrere auch Macrons Positionen und Waffenlieferungen verurteilten. Es ist wichtig, die Kriegsgewinnler, die Waffenhändler – Dassault, Safran, Nexter, MBDA … – zu „benennen“, wie es unsere Genossin in der Parteirede getan hat. Der Zusammenhang zwischen dem Rüstungshaushalt und sozialen Einschnitten ist ebenfalls ein gemeinsamer Punkt und die Ablehnung der „413 Milliarden“ (für Aufrüstung – d. Übers) wurde aufgegriffen. Der Austritt aus der NATO war ebenfalls Teil der Losungen dieser Versammlung.

Es muss weiterhin breit mobilisiert werden, um die Propaganda für die Intensivierung des Krieges und die Fortsetzung der Waffenlieferungen zu bekämpfen und die Militarisierung der Wirtschaft und der Gesellschaft anzuprangern. Diese Militarisierung zeigen die aktuellen Militärmanöver, die einen „Krieg hoher Intensität“ vorwegnehmen, dessen Szenario auf dem Krieg in der Ukraine aufbaut und sich durch den Einsatz aller Abteilungen der Armeen fortsetzt, um das „vom Feind angegriffene Territorium des Landes“ vollständig zu „befreien“.

(Übersetzt von der Homepage der PCOF: pcof.net)