Kriegsfähig? Militarisierung der Gesellschaft geht weiter!

Foto: Soldatenfriedhof, pixabay

„Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“ Das ist der Originalton des deutschen Kriegsministers Boris Pistorius, SPD. So tönte er am Sonntag, dem 29.10.23 in „Berlin direkt“, ZDF.

In diesen Chor stimmte auch Wirtschaftsminister Habeck, Grüne, ein. Er forderte rechtzeitig vor Auslaufen des 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms mehr Geld für die Bundeswehr und noch mehr Waffen bereit zu stellen. Unterstützung erhielt er dafür von Grünen-Parteichef Omnid Nouripour.

Mit Propaganda, Hass und Feindbildern von Bösen auf der anderen Seite sollen nicht nur mehr Waffen angeschafft werden, sondern die ganze Gesellschaft auf Krieg eingestimmt werden.

Dabei tönen die lautstark von „wir müssen wehrhaft sein“, die selbst nicht an die Front müssen, sondern im schlimmsten Fall im sicheren Regierungsbunker sitzen, während andere für sie als „Helden“ sterben müssen. Sie spucken nationale Töne und wollen eine „nationale Gemeinschaft“ herbeireden.

Aber die Arbeiterklasse sitzt mit diesen Kriegspropagandisten nicht in einem Boot und hat mit ihnen nichts gemein. Im Gegenteil! Die Arbeiterklasse und das Volk müssen für die Aufrüstung schon jetzt mit massiven Sozialkürzungen zahlen und im Ernstfall, wenn sie in den Krieg geschickt werden, auch sterben. Boris Pistorius, der „uns“ auf einen „Krieg in Europa“ propagandistisch vorbereiten will, trägt da kein Risiko.

Was ein Krieg in Europa bedeuten würde, vom dem Pistorius redet? Die weitgehende Zerstörung Deutschlands! Die Gefahr des Atombombeneinsatzes! Millionen Tote!

Die einzigen, die von diesem Kriegskurs profitieren, sind die Rüstungskonzerne, das Großkapital! Schon 2022 meldete die Neue Züricher Zeitung (NZZ): Weltweit weisen die Börsen in diesem Jahr Verluste aus, doch die Waffenindustrie boomt. Dies zeigt sich auch an den Aktienkursen von Rheinmetall, Raytheon und Lockheed Martin.“

Während der DAX 12,5% in 2022 verlor, kletterten die Rüstungsaktien steil nach oben. Besonders profitiert hat der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall. Der Aktienkurs hat sich 2022 ungefähr verdoppelt.

Es ist dringend notwendig gegen diesen Kriegskurs und die Hetze zu mobilisieren.

Schluss mit Aufrüstung und Kriegsvorbereitung!

Schluss mit Waffenexport!

Milliarden für Wohnungen, Bildung und Soziales statt für Aufrüstung und Krieg!