Artikel aus der Einheit & Kampf, Ausgabe 44 (https://www.arbeit-zukunft.de/2023/12/15/neu-erschienen-einheit-kampf-nr-44-45/)
Dorte Grenaa, Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks, APK
Die Pandemie hat in einem solchen Ausmaß offenbart, dass das kapitalistische System die Gesundheit der Menschen und der Arbeiterklasse nicht sicherstellen kann, sondern dass Gesundheit im Kapitalismus eine Ware ist, die gekauft und verkauft wird und Profit erzielen muss.
In vielen Ländern haben die Beschäftigten des Gesundheitswesens gestreikt, Aktionen durchgeführt und gegen den zunehmenden Druck in Bezug auf Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen, Löhne, Kürzungen bei Personal und Ausrüstung protestiert – sowohl im privaten als auch im öffentlichen Gesundheitswesen. In Dänemark gab es 2021 einen landesweiten Streik der Krankenschwestern. Zunächst gab es einen legalen Streik, der von der Gewerkschaftsführung im Zusammenhang mit Tarifverhandlungen organisiert wurde und mit einer Intervention der sozialdemokratischen Regierung zugunsten des Staates als Arbeitgeber endete, und anschließend gab es mehrere so genannte illegale Streiks und Arbeitsniederlegungen, die von den Beschäftigten des Gesundheitswesens selbst organisiert wurden und von Krankenhaus zu Krankenhaus im ganzen Land rotierten.
Seit vielen Jahren haben Staat und Regierung Budgets und Personal gekürzt, privatisiert, den Frauen – die die Mehrheit stellen – die gleiche Bezahlung verweigert und die Arbeitsbedingungen so weit verschlechtert, dass viele die Gesundheitsberufe verlassen und weniger neue ausgebildet werden.
Nicht nur in Dänemark herrscht ein katastrophaler Mangel an Beschäftigten und fachlich kompetentem Personal im öffentlichen Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen. Die Situation ist auch im übrigen Europa, auf anderen Kontinenten, ja weltweit ähnlich.
Die Marktbedingungen führen dazu, dass sowohl die privaten Unternehmen der Gesundheitsbranche als auch der öffentliche Gesundheitssektor, die jetzt nach Marktprinzipien arbeiten, alles tun, um ihre Kosten so niedrig wie möglich zu halten. Niedrige Löhne, mehr Effizienz und weniger Qualität, weniger Mitarbeiter für mehr Aufgaben und alles, was die Arbeitskosten senken kann.
Eine der Lösungen für die reicheren imperialistischen Länder besteht darin, billigere Arbeitskräfte aus ärmeren Ländern zu importieren, entweder als Dauerlösung oder um vorübergehende Schwankungen in der Zahl der vom Staat gewünschten Gesundheitsfachkräfte auszugleichen.
Die verstärkte Anwerbung von billigeren ausländischen Arbeitskräften im Gesundheitswesen ist einer der Schwerpunkte der dänischen Regierungspolitik.
Aus kapitalistischer und Arbeitgeber Sicht hat dies eine klare Logik. Gesundheitspersonal ist zu einer globalen Ware geworden, die in ärmeren Ländern billiger eingekauft werden kann. Das ist eine reine kapitalistische Win-Win-Situation: Das Lohnniveau kann niedrig gehalten werden, und gleichzeitig lässt sich aus einer Situation mit Personalmangel Geld machen. Die kapitalistische Ausbeutung der Arbeitskraft nimmt zu, und die imperialistische Ausbeutung der abhängigen Länder nimmt zu, indem diese für die Ausbildung des Gesundheitspersonals vor der Migration zahlen müssen.
Die globale imperialistische Gesundheitsindustrie hat den Handel mit Gesundheitsfachkräften zum System gemacht. Große internationale Rekrutierungsfirmen wurden für Gesundheitsfachkräfte – Ärzte, Krankenschwestern, Pflegepersonal, Hebammen – gegründet. Diese Unternehmen sorgen dafür, dass alle Phasen dieses Handels mit den Arbeitskräften des Gesundheitswesens, Importe und Exporte, Vereinbarungen und Verträge mit den betreffenden Staaten abgeschlossen werden. So wie reiche Länder wie Dänemark mit armen philippinischen Frauen handeln, die unter dem Deckmantel von Au-pair-Mädchen als unterbezahlte Hausangestellte und Kindermädchen für Wohlhabende arbeiten oder als unterbezahlte Zimmermädchen in Hotels tätig sind, werden auch Fachkräfte im Gesundheitswesen gehandelt.
Seit den 1990er Jahren konnten die Privatkapitalisten durch die Privatisierung und den Abbau der öffentlichen Gesundheits- und Sozialsysteme enorme Mengen an Kapital und Profit abschöpfen. Nicht zuletzt in Osteuropa und den nordischen Ländern, wo diese recht gut entwickelt waren, mit erheblichen Folgen für die Arbeiterklasse und die Bevölkerung. Dies hat die Voraussetzungen für eine globale Gesundheitsindustrie unter Marktbedingungen geschaffen. In Europa wurde der Auf- und Ausbau der Europäischen Union der großen Monopole, EU, durch die Einführung der „Freizügigkeit der Arbeitnehmer“ im gesamten EU-Binnenmarkt vorangetrieben. In der kapitalistischen Wirtschaft fließt das Geld in die Sektoren, in denen die Profite am höchsten sind, und nicht dorthin, wo es in der Gesellschaft am meisten gebraucht wird oder was der öffentlichen Gesundheit zugute käme oder langfristige soziale Lösungen schaffen würde. Das wäre nur in einer sozialistischen Gesellschaft der Fall.
Transnationale Personalvermittlungsunternehmen
Es gibt mehrere multinationale Pflege-, Krankenhaus- und andere Gesundheitsketten, die auch in Dänemark tätig sind, als Teil einer weltweiten für die Gesundheitsindustrie. Es gibt Konzerne wie Aetna International, die Regierungen im Gesundheitswesen dabei helfen, ihre finanziellen Ziele zu erreichen, mehr Geld aus dem Gesundheitswesen zu ziehen, die betriebliche Effizienz zu steigern und die Effizienz der Mitarbeiter zu erhöhen. Dieses Unternehmen ist beispielsweise in Europa, im asiatisch-pazifischen Raum (Singapur, Hongkong, China, Thailand, Indonesien, Vietnam und auf den Philippinen), in Katar und Dubai im Nahen Osten und in den Vereinigten Staaten tätig.
Und dann gibt es noch die Personalvermittlungsunternehmen – das Bindeglied zwischen den medizinischen Fachkräften in ihrem Heimatland und den Arbeitgebern in dem Land, das sie importiert.
Fachkräfte im Gesundheitswesen müssen qualifiziert und zugelassen sein, weshalb ihre Anwerbung komplexer und systematischer ist als die von ungelernten Arbeitskräften. Die Personalvermittler fungieren als erste Clearingstelle für die Krankenhäuser, indem sie überprüfen, ob die Bewerber die Mindestanforderungen für die Einstellung erfüllen. Jedes Krankenhaussystem verfügt über spezifische Einstellungsbedingungen, die die Personalvermittler zu beherrschen wissen. Sie handeln auch Vermittlungsgebühren aus und ergänzen ihr Einkommen durch den Verkauf anderer Dienstleistungen, die den Personalhandel flexibler machen können. Die Unternehmen arbeiten häufig mit staatlichen und öffentlichen Behörden und in Ländern wie den nordischen Ländern mit den Gewerkschaften der Krankenschwestern zusammen.
Im Imperialismus sind die Migrationsmuster einer globalen Erwerbsbevölkerung nicht nur spontane Netzwerke globaler Arbeitskreisläufe, sondern auch ausgehandelte Ketten transnationaler Arbeit.
Von Ost- nach Westeuropa und weiter in den Nahen Osten
Krankenschwestern und -pfleger sind eine der größten Gruppen von ausgebildeten Wanderarbeitern weltweit.
Als die revisionistischen Regime in Osteuropa Ende der 1980er Jahre zusammenbrachen, war eine der Folgen, dass die ehemaligen öffentlichen Systeme wie das Gesundheitssystem in großem Umfang privatisiert und von westlichen Unternehmen aufgekauft wurden, die das Geld einfach aus dem Land abzogen. Eine weitere Folge waren Massenarbeitslosigkeit und sinkende Lebensbedingungen, trotz aller Lügen und Versprechungen des Kapitalismus. So kamen in den 1990er Jahren eine Menge von billigeren Krankenschwestern aus der ehemaligen DDR in die westdeutschen Krankenhäuser und zu einer weiteren Kette von westdeutschen Krankenschwestern in Dänemark. Gleichzeitig gab es einen großen Zustrom schwedischer Krankenschwestern nach Dänemark, was auf die massive neoliberale Privatisierung und Umstrukturierung des schwedischen Gesundheitswesens zu jener Zeit zurückzuführen war, die zu hoher Arbeitslosigkeit und einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der schwedischen Krankenschwestern führte.
Als die meisten osteuropäischen Länder der EU beitraten, wurde die Einfuhr von Gesundheitspersonal in die westlichen EU-Länder erheblich erleichtert. Sie wurden jedoch nach wie vor in Bezug auf volle Bezahlung und feste Verträge unter dem Vorwand mangelnder Kompetenzen, Probezeiten, Ausbildung usw. diskriminiert.
Obwohl Rumänien zu den fünf Ländern gehört, aus denen Dänemark heute die meisten Fachkräfte im Gesundheitswesen einführt, geht der Zustrom aus den östlichen Ländern jetzt weniger nach Westeuropa, sondern in den Nahen Osten, insbesondere nach Saudi-Arabien, das zu den weltweit größten Importeuren von Fachkräften im Gesundheitswesen gehört. Dies hat zu einer Verschiebung des „Wertes vieler osteuropäischer Krankenschwestern auf dem Markt“ geführt. Während sie früher in Europa als das unterste Glied in der Kette, als nur fleißig und fügsam vermarktet wurden, werden die tschechischen Krankenschwestern beispielsweise jetzt als kompetente, flexible und anpassungsfähige Arbeitskräfte in den Nahen Osten verkauft.
Auch dänische neoliberale und sozialdemokratische Politiker versuchen, das Gesundheitspersonal durch neue Technologien zu ersetzen. Nicht nur durch technische Geräte, sondern durch die Digitalisierung bis hin zu einem Punkt, den sie „virtuelles Krankenhaus und Behandlungen“ nennen, bei denen man per Computer in seinem eigenen Haus behandelt wird.
Dänemark – Teil der globalen Importkette
Die Zahl der Zulassungsanträge von im Ausland ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpflegern hat in den letzten Jahren in Dänemark erheblich zugenommen, aber schon seit Mitte der 1990er Jahre. Heute handelt es sich dabei hauptsächlich um Krankenschwestern und Krankenpfleger mit einer Ausbildung außerhalb der EU/des EWR – insbesondere von den Philippinen und dem Iran.
In den 2000er Jahren, unter der neoliberalen Fogh-Regierung, bestand die Politik darin, dass Dänemark den „Überschuss“ an Pflegekräften in den baltischen Staaten ausnutzen sollte. Der Plan der Regierung sah vor, dass die ausländischen Krankenschwestern zunächst als Sozial- und Gesundheitshelferinnen arbeiten sollten, während sie ihr berufliches Niveau verbessern und Dänisch lernen sollten. So arbeiteten viele Krankenschwestern aus Nicht-EU-Ländern sowohl in Dänemark als auch in der übrigen EU jahrelang in diesem Beruf. Darüber hinaus hat der dänische Staat mit der üblichen kapitalistischen Logik die Qualifizierung in dänischer Sprache sowie für Krankenhaus- und Arbeitskultur geschlossen, für die die Krankenpflegeschule der Kopenhagener Universität und das Integrationsministerium früher standen.
In den 2010er Jahren verfolgten die Sozialdemokraten die gleiche Politik. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der dänischen Regionen, Ulla Asthman, erklärte damals: „Es ist ganz bewusst und einfach notwendig für uns, die ausländischen Krankenschwestern hierher zu holen, damit wir die Rekrutierungsprobleme der Zukunft bewältigen können.“
Die dänischen Regionen und Krankenhäuser geben jedes Jahr viele Millionen Kronen für globale Personalvermittlungsagenturen aus, um billigere Arbeitskräfte zu importieren. Und so geben sie Steuergelder, die für das öffentliche Gesundheitswesen und den Bildungssektor bestimmt sind, für die parasitären privaten Vermittler aus, zu denen sich die globalen Vermittlungs- und „Pflege- und Gesundheitsketten“ entwickelt haben. Nicht umsonst bezeichnete Karl Marx den Kapitalismus als ein verrottetes und parasitäres System, das sich ständig mit teuren Zwischenhändlern ausdehnt.
Die Folgen des Imperialismus
Die Folgen von Privatisierung, Marktwirtschaft und Migrantenketten sind weitreichend, nicht zuletzt in den ärmsten und abhängigen Ländern der Welt, wo der katastrophale Mangel an Gesundheitspersonal zunimmt. Die Migrationsströme als Geschäft sind im Gesundheitsbereich besonders kritisch, nicht zuletzt für die Länder, die ihre Ressourcen verlieren, sondern auch für die Bevölkerung der Länder, die sie aufnehmen. Im Gegensatz zu ungelernten Arbeitern auf einer Baustelle oder in anderen so genannten Dienstleistungsbranchen ist die Arbeitskultur, die Kommunikation bei der Arbeit im Gesundheitssektor von unmittelbarer Bedeutung für den Patienten und die Kollegen, seien sie nun qualifiziert oder ungelernt.
Die reichen imperialistischen Länder entziehen den abhängigen Ländern nicht nur das Gesundheitspersonal, sondern lassen auch die ärmeren Länder für deren Ausbildung zahlen. Die Tatsache, dass die Mehrheit der Wanderarbeitskräfte im Gesundheitswesen Frauen sind, wirft auch das Problem auf, dass sie nicht mehr die Verantwortung für die Betreuung von Kindern, Alten und Kranken in der Familie übernehmen können, die sie in ihrem Heimatland zurückgelassen haben und für die sie bisher verantwortlich waren. Und all die unbezahlte Arbeit der Frauen, die sie zuvor geleistet haben, wird nicht durch den Ausbau der öffentlichen Wohlfahrts- und Pflegesysteme ersetzt, was sowohl für die Menschen als auch für die Gesellschaft enorme menschliche und soziale Folgen hat.
Gleichzeitig werden die öffentlichen Pflegesysteme in den nordischen Ländern durch die Privatisierung im Neoliberalismus so ausgehöhlt, dass immer mehr weibliche Arbeitskräfte aus den ärmsten Ländern importiert werden, um die schlimmsten Lücken für die Mittel- und Oberschicht zu füllen. Dies wiederum verschärft die sozialen Probleme der ärmeren Länder. Die Tatsache, dass es die Ärmsten und die Arbeiterklasse sind, die am meisten von der Verschlechterung der sozialen und gesundheitlichen Bedingungen sowohl in den abhängigen als auch in den imperialistischen Ländern betroffen sind, ist eindeutig.
Während die reichen imperialistischen Länder die menschlichen und wirtschaftlichen Ressourcen der armen und abhängigen Länder zu ihrem eigenen Vorteil stehlen und ausbeuten, konkurrieren sie untereinander um die billigsten, flexibelsten und am härtesten arbeitenden Arbeitskräfte. Das ist von Anfang bis Ende faul.
Was die Gesundheitsfachkräfte und Arbeitnehmer selbst betrifft, so werden sowohl die Wanderarbeitnehmer als auch die Arbeitnehmer des Aufnahmelandes in eine Abwärtsspirale gedrängt, in der sie gegeneinander um niedrigere Löhne und schlechtere Arbeitsbedingungen konkurrieren müssen.
Aus den Migrantenländern haben mehrere Gewerkschaften des Gesundheitspersonals versucht, die Aufnahmeländer auf die Folgen dieser Entwicklung aufmerksam zu machen und die Gewerkschaften, wie z. B. den Dänischen Pflegerat DSR, um Hilfe gebeten, um das Export-Import-Modell zu stoppen. Bis jetzt hatten sie jedoch kein Glück. Die Führung des DSR vertritt die Auffassung, dass die Einstellung ausländischer Krankenschwestern ein positiver Schritt ist, um den Mangel an Krankenschwestern zu beheben; sie setzt sich für ein „vielfältiges“ Gesundheitswesen ein und arbeitet in dieser Richtung eng mit dem Staat und den Arbeitgebern zusammen.
Damit wird die Notwendigkeit einer internationalen Solidarität zwischen den Beschäftigten des Gesundheitswesens, am einzelnen Arbeitsplatz, zwischen den nationalen Gesundheitsfachkräften und den Berufsverbänden und Gewerkschaften über die nationalen Grenzen hinweg gefordert und unter Beweis gestellt. Dies ist ein gemeinsamer branchenübergreifender Kampf der Arbeiter und Angestellten im nationalen Gesundheitssystem, aber auch ein gemeinsamer internationaler Kampf über Grenzen hinweg.
Überall zeigt diese Entwicklung die Notwendigkeit, den Kampf der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und der Arbeiterklasse für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu einem politischen Kampf direkt gegen die Verantwortlichen und ihre neoliberale Privatisierungspolitik zu entwickeln. Und zu einem Kampf für einen revolutionären Umsturz des kapitalistischen Gesellschaftssystems, das die sich verschlechternden Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und des Volkes hervorbringt.
Gemeinsamer Kampf
Für die Kommunistische Arbeiterpartei (APK) ist dies ein wichtiges Thema sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Die Politik der Anwerbung von Wanderarbeitskräften im Gesundheitswesen als Lösung muss abgelehnt und mit Forderungen nach höheren und gleichen Lohn-, Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen beantwortet werden. Die Folgen der gegenwärtigen Politik müssen insbesondere in der aktuellen Diskussion über die Zukunft und die Reformen des dänischen Gesundheits- und Pflegesystems zur Sprache gebracht werden, in der es vor allem darum geht, die Privatisierung zu bekämpfen und ein starkes öffentliches Gesundheitswesen zu fordern, das nicht zu marktgerechten Bedingungen arbeitet.
Für viele Fachkräfte und Beschäftigte im Gesundheitswesen, die nicht direkt der Arbeiterklasse angehören oder sich nicht als Teil dieser Klasse verstehen, besteht jedoch kaum ein Zweifel daran, dass ihre Arbeitsbedingungen im Zuge der Ökonomisierung des öffentlichen Sektors denen der Arbeiterklasse immer ähnlicher werden. Die Bemühungen und Arbeiten zum Aufbau eines gemeinsamen, vereinten Klassenkampfes und einer gemeinsamen Bewegung mit der übrigen Arbeiterklasse müssen verstärkt werden.
In unserer Plattform für „Die Arbeit und die Aufgaben der Partei in den Betrieben und in den Gewerkschaften“ stellt die APK u.a. fest „Die Solidarität der Arbeiterklasse muss immer gezielt einbezogen, entwickelt und gestärkt werden, um die gemeinsame Kraft der Klasse zu nutzen. Durch die Erweiterung des ökonomischen Kampfes zu einem politischen Kampf mit gemeinsamen Forderungen an die Verantwortlichen können Einheit und Solidarität entwickelt und entfaltet werden. Lokale und individuelle Verhandlungen und „freie Wahl“-Vereinbarungen führen dazu, dass sich der Arbeiter allein und isoliert fühlt, während die kollektive Stärke der Arbeiterklasse und der öffentlichen Bediensteten der Weg nach vorne ist …
„Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse wird immer im Mittelpunkt des Kampfes der Arbeiterklasse und der Arbeit ihrer Kommunistischen Partei stehen. Insbesondere unter der wachsenden Zahl von Arbeitnehmern, die, obwohl sie in vielen Ländern verstreut sind, in ein und demselben multinationalen Unternehmen arbeiten. Und als konkrete und aktive Solidarität mit den Arbeiterkämpfen und den vielen Kämpfen, die die Arbeiterinnen und Arbeiter auf der ganzen Welt gegen die Folgen der neoliberalen Reformen, gegen kapitalistische und imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung, Kriege und die Zerstörung von Ressourcen und Überlebenschancen und für eine sozialistische Zukunft führen.“