Neoliberalismus nach Art von Fogh (Rasmussen, Ministerpräsident Dänemarks, d. Übers.)
und die Gewinnung der kämpferischen Jugend für den Kommunismus, für den
wissenschaftlichen Sozialismus und die marxistisch-leninistische Bewegung ist
auch international mit neuem Schwung vorangekommen.
Das war eine der Hauptschlussfolgerungen auf dem 3.
Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks, der am 9. und 10.
Dezember in Kopenhagen abgehalten wurde. Dort zogen Delegierte aus dem ganzen
Land die Bilanz der zurückliegenden 3 Jahre Arbeit, legten die Hauptlinien für
die Arbeit in der kommenden Zeit fest und wählten eine neue Leitung.
Nach der Eröffnung des Parteitages wurde eine Schweigeminute
für Genossen Thoma Koppel und andere verstorbene Revolutionäre im In- und
Ausland abgehalten. Die Parteivorsitzende, Dorte Grenaa, hielt den
Rechenschaftsbericht des bisherigen Zentralkomitees.
Der Bericht analysierte u.a. die Massenbewegung, die sich
seit Beginn des Irak-Krieges im März 2003 entwickelt und die sich bis 2006 zu
Massenprotesten gegen die neoliberale Politik der Fogh-Regierung des
Sozialabbaus ausgeweitet hat.
„Die Proteste gegen
Sozialabbau, die im Laufe von 2006 angewachsen sind, sind zuerst und an
vorderster Stelle von der Jugend getragen worden. Fogh kann noch sie so sehr als
‚sozialistische Krachmacher’ abstempeln, sie repräsentieren die Abrechnung mit
Foghs falschem Kurs und sind Bestandteil der Mehrheit in der Bevölkerung“,
schloß Dorte Grenaa und hob hervor, dass die Proteste weitergehen werden, bis
Fogh von der Macht entfernt ist.
Zugleich unterstrich sie, dass die dänische Kriegsbeteiligung
das dringendste Problem darstelle:
„Die dänische Beteiligung
am Terrorkrieg von Bush und Blair muss nun zu Ende gebracht werden. Das hat die
dänische Antikriegsbewegung und auch unsere Partei mit immer größerem Gewicht
nach 5 Kriegsjahren gesagt. Die dänische Kriegsbeteiligung ist dänische
Kriegsverbrüderung. Nun müssen die dänischen Truppen im Irak und Afghanistan das
ausbaden und die Fogh-Regierung sollte zur Verantwortung gezogen werden.“
Der Bericht stellt die umfassende Tätigkeit der APK zur
Entwicklung der Massenproteste sowohl in der Breite als auch in der Perspektive
dar:
„Da tritt eine neue Generation an, und das sind diejenigen,
die den Kampf voran tragen werden“, sagte die Vorsitzende der APK und wies
daraufhin, dass die Arbeit der Partei sich auf diese positive Realität
einrichten muss.
Der Bericht führte zu einer gründlichen Aussprache vor allem
über einen ausführlichen Teil, der die besonderen Merkmale des Einsatzes der
Partei in verschiedenen Bereichen des Klassenkampfes, über den Aufbau der
Partei selbst und die Stärkung der kommunistischen Bewegung. Er wurde
einstimmig angenommen.
Die internationale kommunistische Bewegung, von der die APK
ein Teil ist, wächst in der ganzen Welt, was sich u.a. darin ausdrückt, dass sich
vor einigen Monaten in Spanien die Organisation Oktober mit einigen regionalen
kommunistischen Organisationen zur wieder gegründeten Kommunistischen Partei
Spaniens (Marxisten-Leninisten) zusammengeschlossen hat.
Das jährliche Treffen der Internationalen Konferenz der
marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen wurde im November in
Brasilien durchgeführt und sandte Grüße an den Parteitag der APK. Ständig wenden
sich immer mehr Parteien und Organisationen an diese und wünschen näheren
Kontakt oder suchen um einen Beobachterstatus oder Mitgliedschaft an.
Der 3. Parteitag der APK unterstrich die besondere Bedeutung
der Konferenz und der internationalen kommunistischen Bewegung auch für den Klassenkampf
in Dänemark.
In der Nummer 24/2006 der „Kommunistischen Politik“ (Zeitung
der APK, der Übers.) veröffentlichen wir die Hauptresolutionen des 3.
Parteitags:
– „Kommunistische Arbeiterpartei und ihre Aufgaben“ über die
Situation der Partei und ihre Aufgaben beim Parteiaufbau sowie deren Haltung zu
einer Reihe wichtige Probleme
– „Resolution über die Aufgaben im
Klassenkampf“ mit der Ausrichtung für die Teilnahme der APK am Kampf in
verschiedenen Bereichen.
Diese wurden nach Einfügung einiger Änderungsvorschläge
einstimmig angenommen.
Der Parteitag wählte die neue Zentrale Kontrollkommission und
das neue Zentralkomitee. Im letzteren vollzog sich ein großer Generationswechsel.
Mehr als die Hälfte der neuen Mitglieder des Zentralkomitees sind jünger als 30
Jahre, die allerdings einige Jahre Erfahrung im Massenkampf und lang andauernde
Organisationserfahrung in der DKU (Dänische Kommunistische Jugend) und der
Partei besitzen.
Das Zentralkomitee wählte auf seiner ersten Sitzung (während
des Parteitages) Dorte Grenaa zur Vorsitzenden der APK und setzte ein
Sekretariat für die Leitung der täglichen Arbeit ein.
Der 3. Parteitag war ein wichtiger Arbeitsparteitag. Das kam
deutlich in der Einheit und der Breite der praktischen Erfahrungen von
umfangreichen Aktivitäten aus verschiedenen Bereichen des Klassenkampfes zum
Ausdruck. Die APK hat in der zurückliegenden Zeit vor dem Parteitag wichtige
Schritte voran gemacht und hat mit dem Parteitag neue Grundlagen für weitere
Fortschritte für die dänische Arbeiterklasse und den Kampf der Jugend gelegt.
(Übersetzung aus „Kommunistische Politik“, Zeitung der APK,
Nr. 24/ 2006)