Ab 1. Januar 2006 fordert Baden-Württemberg als einziges
Bundesland von islamischen Bewerbern um die deutsche Staatsbürgerschaft eine
besondere Überprüfung ihrer „Treue zum Grundgesetz“.
Autor: AZ
Thüringen: „Familienoffensive“ der CDU – Kürzungen im Kindergartenbereich
Nach heftiger wochenlanger Debatte und massiven Protesten
beschloss die CDU mit ihrer Mehrheit im thüringischen Landtag unbeeindruckt das
Gesetz zur „Familienoffensive“ der CDU-Landesregierung. Auch während der Landtagssitzung
kam es zu Protesten. Gewerkschaften, Elternverbände, Behindertenorganisationen
und Parteien wie Linkspartei, Grüne hatten dazu aufgerufen.
Leserbrief zum Artikel „Solidarität mit den Infineon-Kollegen!“, AZ Nr. 6/2005, speziell zu „Letzte Meldung:“
Unter der Überschrift „Letzte
Meldung:“ steht: „Der Streik wurde von der IGM-Führung abgebrochen.“ Dies ist
nicht korrekt.
Buchbesprechung: McCoy, Alfred: Foltern und foltern lassen
Neben
einem geschichtlichen Überblick über die Folter seit dem antiken Athen befasst
sich McCoy intensiv mit der Folterpraxis der CIA ,des US-Staates und der
US-Streitkräfte seit Beginn des kalten Krieges. Trat die USA offiziell stets
gegen Folter und für die universelle Gültigkeit der Menschenrechte ein, so
entwickelte die CIA insgeheim neue Foltermethoden, experimentierte mit
Psychodrogen und psychologischer Folter.
Neujahrsgrüße 2006
Die Redaktion von „Arbeit Zukunft“ wünscht alles Leserinnen
und Lesern ein gesundes, erfolgreiches und kämpferisches Neues Jahr 2006
Vorwurfsheiße Worte Bebels
Ein Gedicht von Jürgen Riedel. Sein letzter Lyrikband
„Wortbilder VI“ erschien in der edition fischer des R.G. Fischer Verlags, ISBN
3-8301-0547-9
Gammelfleisch
Wieder einmal erschüttert ein Lebensmittelskandal die
Menschen in Deutschland. Es ist wieder einmal das Grundnahrungsmittel Fleisch,
aber diesmal stellt sich nicht die kritische Frage nach den
Produktionsumständen, so wie im Fall BSE, wo verseuchtes Tiermehl verfüttert
wurde oder in wieweit Pharmamittel zur Mastbeschleunigung eingesetzt wurden.
Nein, diesmal stellt sich die Frage: Was macht man mit den vielen Tonnen, die
man produziert hat, und vor allem, was macht man mit der Ware, die nicht
verkauft werden konnte?
5. November, Berlin: Kämpferische Demonstration gegen Sozialabbau und Hartzgesetze
Ca. 6000 Menschen demonstrierten am 5. November in Berlin
mit einem Sternmarsch gegen Sozialkahlschlag und gegen die Hartzgesetze. Von
drei Plätzen aus liefen Demozüge zum Alexanderplatz. Dort vereinigten sie sich
und marschierten gemeinsam zum Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor, wo
die Abschlusskundgebung stattfand.
Korrespondenz: Venezuela im Fadenkreuz
„Früher oder später können Sie mit Chavez [sic] nicht
weitermachen, so wie er sich benommen hat. Wenn die Frage sein sollte, es
früher oder später zu tun, dann tun Sie es früher. Später wird die Überraschung geringer sein.“
[Klaus- Jürgen Hedrich, ehem.CDU- Bundestagsabgeordneter
laut Washington Times, Mai 2004]
Korrespondenz: Türkisches Arbeitsministerium will die Gewerkschaft KESK gängeln
Die türkische Regierungspartei AKP hat sich unlängst in die
Satzungsregelungen der Gewerkschaftskonföderation KESK (Öffentlicher
Dienst) eingemischt.
Das Arbeitsministerium verlangte von der KESK, dass Formulierungen wie
„Gegen Faschismus und Imperialismus“, „Für eine friedliche Welt ohne
Ausbeutung“ und „Für Streik und Tarifrechte“ aus der KESK-Satzung
entfernt werden sollten.