Ob Eurobonds, ob Merkels Sparregime: Die Zeche zahlen die arbeitenden Menschen

Einige Zahlen unter vielen in den letzten Wochen! Sie zeigen den Irrwitz des Kapitalismus in der Krise. „Die Zeit“ vom 22.12.2011 kolportiert sie: Die japanische Broker (Aktienhändler)-Firma Nomura schätzt, die Regierungen des Euro-Raumes benötigten allein im Jahr 2012 ca. 1500 Milliarden Euro, also 1,5 Billionen Euro nur dafür, um alte Schulden zu refinanzieren, also fällige Kredite und Staatsanleihen zurückzuzahlen mit „frischem“, auf Kredit geliehenem Geld. Im selben Zeitraum müssten, so Nomura, die Banken des Euro-Raumes sich ebenfalls noch 600 Milliarden Euro leihen, um ihre Geschäfte zu refinanzieren. Zusammen seien das 2,1 Billionen Euro Kreditbedarf allein im Euroraum.

Vereint in einer Organisation!

Gemeinsames Kommuniqué der Organisation für den Aufbau der Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (ARBEIT ZUKUNFT) und KPD/ML

Hier gibt es diese Erklärung als PDF-Datei zum Ausdruck und weiterverbreiten!

Occupy und die Linke

>>Ein Verhältnis zwischen Solidarität und Hilflosigkeit<<

KIEL: Nach der ersten Demonstration gegen die „Macht der Finanzmärkte“ in Kiel hat sich am Kleinen Kiel ein Occupy-Camp angesiedelt, das ständig wächst und das sich im Rahmen der bisherigen Proteste zu einem wichtigen Informations- und Kommunikationszentrum entwickelt hat. Während sich im Camp vorübergehende Passenten neugierig informieren und viele Kieler das Camp mit Sach- und Geldspenden tatkräftig unterstützen, verhält sich die organisierte Linke gegenüber den Occupies eher ratlos. Sie scheint nicht zu wissen, was sie mit diesem “bunten Haufen“ anfangen soll.

Hamburg: Gedenkveranstaltung für kolumbianischen Genossen

Der Genosse Alfonso Cano und einige seiner Mitkombattanten wurden am 4. November 2011 vom Militär, im Auftrag der kolumbianischen Regierung, nach stundenlangen und schweren Gefechten zu Tode gebombt. Möglich ist dieser Triumph der kolumbianischen Oligarchie nur mit der amerikanischen Militärhilfe, die wiederum ihre imperialistischen Interessen verfolgt.

EU-Klassenrecht!

Bereits im Juni richtete der griechische EU-Parlamentsabgeordente Nikolaos Chountis eine – in den Medien nicht beachtete – Anfrage an die EU-Kommission. Darin stellt er das Problem wie folgt dar:

„Infolge der Inanspruchnahme des Stabilitätsmechanismus werden Griechenland, Irland und Portugal…von der Kommission und vom IWF in beträchtlichem Maße unter Druck gesetzt, erhebliche Änderungen in Bezug auf die Beziehungen zwischen den Sozialpartnern und die Tarifverhandlungen einzuführen, wodurch staatliche Schutzmaßnahmen zugunsten der Arbeitnehmer ausgehebelt werden.Beispielsweise heißt es im Memorandum für Griechenland: „Die Regierung stellt sicher, dass auf der Ebene von Unternehmen geschlossene Vereinbarungen Vorrang vor Sektorvereinbarungen haben, die ihrerseits wieder Vorrang vor auf Ebene von Berufsverbänden geschlossenen Vereinbarungen haben. Die Regierung hebt zudem die Bestimmung auf, wonach das Arbeitsministerium den Geltungsbereich von Sektorvereinbarungen auch auf Arbeitnehmer ausweiten kann, die nicht in den Verhandlungen vertreten waren.“

Eurokrise IV: Demokratie ade?!

Stoppt die Diktatur des Kapitals, Stuttgart 15.10.11, Occupy wallstreet

…die Politiker haben nicht leichtfertig gehandelt. Sie wissen, dass die große Krise mit den traditionellen Regeln der Demokratie kaum noch zu lösen ist. Demokratie braucht Zeit, ein bisschen wenigstens, Demokratie lebt vom öffentlichen Ringen um den richtigen Weg… Das Problem ist, dass auch der gesamte Bundestag nicht mehr tun kann als abzunicken, was anderswo beschlossen worden ist. Er ist nicht mehr der Souverän.“ so Kommentator Stefan Geiger in der Stuttgarter Zeitung am 29.10.2011 (S.3).

Eurokrise III: Großmacht Deutschland herrscht

15 Minuten später tritt die eigentliche Gewinnerin auf und gibt sich so sachlich wie nur möglich. Im deutschen Briefingraum nebenan referiert Angela Merkel, die dieser Einigung ihren Stempel aufgedrückt hat…“ (Stuttgarter Zeitung, 28.10.11, S.3)

Eurokrise II: Der Widerstand wächst!

In Griechenland wehren sich die Menschen in gewaltigen Streiks und Demonstrationen gegen einen so noch nie gesehenen Kahlschlag ihrer sozialen Rechte, gegen dramatische Lohn- und Gehaltskürzungen, gegen die faktische Zerstörung der sowieso schwachen sozialen Sicherungssysteme.