2004: Weltweit Widerstand gegen den Imperialismus

Das vergangene Jahr war das zweite Kriegsjahr im Irak. Trotz
massiven Truppeneinsatzes gelang es den USA, ihren Verbündeten und der von
ihnen eingesetzten Marionetten-Regierung nicht, den Irak und seine reiche
Ölvorräte unter Kontrolle zu bringen. Der menschenverachtende Charakter des
Besatzungsregimes wurde mit den Folterbildern aus dem Gefängnis Abu Ghureib
entlarvt, die im April 2004 zum ersten Mal veröffentlicht wurden. Das Gerede
von „Verteidigung der Menschenrechte“ und „Friedensmission“ wurde damit als
Rechtfertigungspropaganda für eine brutale imperialistische Aggression
bloßgestellt.

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Das Ausmaß der Naturkatastrophe in Südostasien wäre vermeidbar gewesen!

Am 26. Dez. messen Experten der US-Erdbebenwarte in Colorado
mit einer Stärke von 8,9 das weltweit stärkste Erdbeben seit 40 Jahren. Doch
das Epizentrum des Bebens befindet sich tausende Kilometer entfernt im
Indischen Ozean vor der indonesischen Insel Sumatra. Auch in der 1125 Kilometer
entfernten Hauptstadt Jakarta wird das Seebeben gemessen. Es bilden sich
Flutwellen die schon kurz darauf Sumatra treffen. Mit einer Geschwindigkeit von
bis zu 800 Kilometern in der Stunde breitet sich die Welle fast unmerklich aus,
um sich dann in Küstennähe meterhoch aufzutürmen.

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Türkei in die EU?

Am 16. Dezember beschlossen in Brüssel die Regierenden der
25 EU-Mitgliedsstaaten, Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur Europäischen
Union aufzunehmen. Viele Menschen sehen das mit Skepsis, denn sie erinnern sich
noch an die Freudenrufe des Kapitals über die EU-Osterweiterung. Das konnte so
nicht nur seine Absatzmärkte vergrößern, sondern erhielt auch direkten Zugriff
auf Produktionskapazitäten zu niedrigsten Löhnen. Die damit verbundenen
erpressten Lohnsenkungen bei Siemens und Opel sind unvergessen.

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Presseerklärung der türkischen Tageszeitung

Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Tageszeitung
„Günlük Evrensel“ wegen einer Karikatur des Karikaturisten Sefer Selvi,
die am 5. April 2004 erschienen war, um 10 Milliarden Türk. Lira
„Schmerzensgeld“ verklagt. Beim Amtsgericht in Ankara wurde unter
Vorsitz vom Richter Bülent Cinar verhandelt und die Zeitung zu einer
Geldstrafe von 10 Milliarden Lira verurteilt. Der Betrag soll auch noch
ab dem Erscheinungsdatum der Karikatur mit dem höchsten Zinssatz der
Banken verzinst werden.

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Kommunique der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs über die Resultate des Referendums in Venezuela

In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.

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