Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Am Mittwoch, dem 8.Juni stimmte der Bochumer Opel-Betriebsrat dem von der Konzernzentrale geforderten Abbau von 1.800 der rund 4.600 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk in voller Höhe zu.
Die Betroffenen verlieren ihre Arbeit. Eine gewisse Ausnahme macht allenfalls die Getriebefertigung. Ihre rund 300 Arbeiter, die eigentlich auch 2011 fliegen sollten, können ihr „freiwilliges“ Ausscheiden wenigstens bis 2013 aufschieben. Für diese Kollegen geht also der Stress spätestens in zwei Jahren wieder los.
In Stuttgart redet man seit dem 20.06.2011 über Geschichte! Jo Bauer (Kolumnist der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgart-21-Gegner) verkündete vor rund 6000 Montagsdemonstranten: der Tag der geplanten Präsentation des „Stresstests“ durch die Bahn sei wie der 14. Juli, der französische Nationalfeiertag, der Tag des Sturms auf die Bastille! Nahmen die Gegner das etwa zu wörtlich?
Gleich danach nämlich besetzten Demonstranten die Baustelle des so genannten Grundwasser-Managements (GWM). Für diese waren in der Nacht nach dem „schwarzer Donnerstag!“ zahlreiche Bäume des denkmalgeschützten Parks so widerrechtlich wie gewaltsam gefällt worden.
Mit Kommentar am Ende: Etwas Geschichte!
Unser neuestes Flugblatt zum Kampf gegen Stuttgart 21
750 Milliarden Euro stehen für den so genannten Euro-Rettungsschirm bereit.
Schon bei der Bankenkrise waren in allen Staaten der EU insgesamt rund 5 Billionen Euro „Hilfe“ zur Verfügung gestellt worden. Nach Schätzungen der EU-Kommission könnten davon bis zu 2 Billionen Euro am Ende die Staatshaushalte belasten.
Und die Krise hat kein Ende. Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, umso labiler werden Staaten, die bisher noch als stabil galten. Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, umso mehr stecken die Banken in neue Spekulation.
Das ist eine Krise des gesamten kapitalistischen Systems, das vor einem Abgrund steht.
Am Mittwoch, dem 8.Juni stimmte der Bochumer Opel-Betriebsrat dem von der Konzernzentrale geforderten Abbau von 1.800 der rund 4.600 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk in voller Höhe zu.
Man traute den eigenen Augen kaum: Am 12. Juni 2011 tauchen sie mitten in Bengasi, der vom Imperialismus freigebombten Hauptstadt des Aufstandes in Libyen, auf und spielten sich mächtig auf: Bundesaußenminister Guido Westerwelle und „Entwicklungshilfe“-Minister Dirk Niebel. Sie fläzten sich dreist vor den Kameras und Mikrophonen der anwesenden internationalen Medien und schwadronierten von der bundesdeutschen Unterstützung der „Revolution“ in Libyen:
Auf der europäischen Regionalkonferenz der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen im Mai in Kopenhagen wurde folgende Resolution zum Thema Atomernergie verabschiedet.
Die Parteien und Organisationen Europas, Mitglieder der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen erklären, dass die Volksbewegungen in Nordafrika und dem Mittleren Orient hervorgerufen sind durch die dramatischen materiellen Lebensbedingungen der Volksmassen und durch die Last der despotischen Regierungen dieser Länder.
Politische Erklärung der Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen Europas
Die kapitalistische Welt, die sich immer noch in einer tiefen Krise befindet, wird von einem Wind der Volksaufstände und der Revolution erfasst, der aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen Osten herüber weht. Die Völker dieser Länder sind eines nach dem anderen gegen ihre Tyrannen-Regime aufgestanden, die oftmals vom Imperialismus gekauft waren.
Seit Wochen diskutiert die deutsche Öffentlichkeit über ein angebliches Antisemitismus-Problem in der Partei DIE LINKE. Doch der Vorwurf der Judenfeindschaft wird instrumentalisiert: Hinter dem Streit verbirgt sich eine Kampagne der Parteirechten, die ihren Kurs auf Regierungsbeteiligung durchsetzen will.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Krefeld hat festgestellt, dass in dieser Stadt fast 9300 Menschen im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. Ein Jahr zuvor waren noch 9231 Beschäftigte, die eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung ausübten, im Niedriglohnsektor am arbeiten.