Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Gegen die in der großen Koalition diskutierten Pläne zur
Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und gegen die bevorstehenden
Atommülltransporte aus Frankreich nach Gorleben fand am Samstag, dem 29.10.05,
in Karlsruhe eine Demonstration mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
statt.
Fast 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren am 5.11.05
nach Frankfurt zu einer Gedenkveranstaltung der Partei der Arbeit Irans
(Toufan) zur Oktoberrevolution gekommen. In dem Film von S. Eisenstein „Oktober“
wurden die Tage des Aufstands gegen den Zarismus und die provisorische
Regierung der Menschewiki wieder lebendig.
Die große Koalition ist ein Bündnis der Verlierer. Denn
tatsächlich haben sowohl die SPD als auch die CDU/CSU ihre Wahlziele erreicht.
Dass beide Seiten Verlierer sind zeigt sich deutlich, an den wochenlangen
mühseligen Verhandlungen und an den ständigen Querelen.
Hinter personellen Querelen verdeckt wird von CDU/CSU und
SPD bereits kräftig an einem Programm des Sozialabbaus gearbeitet. Noch sind
nicht alle Einzelheiten klar, doch die Marschrichtung ist deutlich. Mit
folgenden Maßnahmen rechnen die Medien bereits:
Jetzt haben wir es schriftlich:
Der Entscheid des höchsten Verwaltungsgerichts in Deutschland, des
Verwaltungsgerichtshofs in Leipzig, bestätigt die Vorwürfe der Kriegsgegner
seit 2003, dass die BRD sich in diesem völkerrechtswidrigen Krieg sich nicht
neutral verhalten hat und verhält.
am Sonntag, dem 15. Januar 2006
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten
Ton Veerkamp lockt mit einem viel versprechenden Titel. Doch
leider enttäuscht das Buch. Langatmig quält der Autor den Leser mit der zwar
langen, aber doch oberflächlichen Darstellung der Theorie verschiedener
liberaler Ökonomen bis zu den heutigen Vertretern des so genannten
Neoliberalismus. Dazu skizziert er die ökonomische Entwicklung ebenso wie die
Entwicklung der ökonomischen Theorie. Dabei gibt es immer wieder gute
Widerlegungen neoliberaler Thesen. Oftmals gelingt es ihm, die theoretische
Lächerlichkeit mancher neoliberaler Position zu entlarven.
Der Autor hat fast 2 Jahre als Pflegehilfskraft undercover
in verschiedenen Alten- und Pflegeheimen in der Bundesrepublik gearbeitet.
Entstanden ist ein aufrüttelnder Tatsachenbericht über die Missstände in diesen
Heimen.
Am Samstag, 22. Oktober konnten Kieler Antifaschisten vom
Deutschen Freidenker-Verband eine Gruppe Antifaschisten von der Folkebevægelsen
mod Nazisme (FMN) aus Dänemark in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme bei Hamburg
begrüßen.
Mit Link zu einem Video des Besuches.
Die deutsche Botschaft in Bagdad verweigerte zwei irakischen
Kollegen/-innen der Allgemeinen Gewerkschaft der Beschäftigten im Ölsektor
(GUOE), die am 24. Oktober auf Einladung der Attac AG Globalisierung und Krieg
auf einer Veranstaltung in Kiel sprechen wollten, das Einreisevisum.
Mit Protesterklärung!