Das vergangene Jahr war das zweite Kriegsjahr im Irak. Trotz
massiven Truppeneinsatzes gelang es den USA, ihren Verbündeten und der von
ihnen eingesetzten Marionetten-Regierung nicht, den Irak und seine reiche
Ölvorräte unter Kontrolle zu bringen. Der menschenverachtende Charakter des
Besatzungsregimes wurde mit den Folterbildern aus dem Gefängnis Abu Ghureib
entlarvt, die im April 2004 zum ersten Mal veröffentlicht wurden. Das Gerede
von „Verteidigung der Menschenrechte“ und „Friedensmission“ wurde damit als
Rechtfertigungspropaganda für eine brutale imperialistische Aggression
bloßgestellt. Auch der rücksichtslose Bombenterror gegen die Stadt Falludja,
die Zerstörung der Stadt und die Ermordung zehntausender Zivilisten zeigte den
wahren Charakter des Besatzungsregimes und seiner Marionetten-Regierung, die
diesen Angriff formell „befahl“. Die angeblichen ausländischen Top-Terroristen
waren, wie fast immer, nirgendwo auffindbar. So kann man noch viele Städte, in
denen die Bevölkerung Widerstand leistet, dem Erdboden gleich machen.
Nebenbei wurden damit auch solche angeblichen „Kommunisten“
wie die KP Iraks entlarvt, die in einer solchen verbrecherischen, von den
US-Besatzern eingesetzten Marionetten-Regierung mitarbeiten. Unterstützung in
ihrer volksfeindlichen Lakaienpolitik erhielten sie dabei von der Führung der
DKP (siehe dazu auch den Artikel „Die irakische ‚K’P…“).
Allerdings zeigt der Irak auch, dass der Widerstand gegen
den US-Imperialismus und seine Verbündeten, egal welche Mittel auch angewendet
werden – Folter, Mord, Terror, im wahrsten Sinne des Wortes nicht tot zu
bekommen ist.
Im Gegenteil, die US-Besatzer müssen immer mehr Milliarden
Dollar in dieses Fass ohne Boden versenken. Der Dollar verliert an Wert, die
Staatsschulden wachsen ins Unermessliche. Zwar bringt der Krieg, wie alle
Kriege, dem amerikanischen Kapital einen kurzfristigen Aufschwung und
Superprofite, aber das alles steht auf dem schwankenden Boden eines nahenden
Staatsbankrottes. Ständig steigt die Gefahr, dass die Seifenblase der Kredite
platzt und ein Zusammenbruch der Wirtschaft folgt, der alle kapitalistischen
System mit gefährden würde.
Auch der Blutzoll, die Zahl der getöteten eigenen und
verbündeten Soldaten sowie der irakischen Söldner steigt ständig. Wie im
Vietnam-Krieg schlägt bereits die Stimmung in der Bevölkerung in den USA um. Zwar
wurde Bush noch einmal mit seinem „Anti-Terror“-Wahlkampf knapp gewählt. Aber
mittlerweile lehnt die Mehrheit der US-Bevölkerung den Krieg ab. Die Opfer, die
der US-Imperialismus der eigenen Bevölkerung mit Toten, steigenden Ölpreisen,
Sozialkürzungen und horrenden Staatsschulden abverlangt, werden immer größer,
sodass die Menschen langsam aufwachen.
Ein weiterer Brennpunkt war Palästina, wo Israel mit
politischer, finanzieller und militärischer Rückendeckung der USA seinen
rücksichtslosen Krieg gegen die Palästinenser weiter geführt hat. Eine Mauer,
technisch perfekter und mörderischer als die DDR-Mauer, wird Schritt für
Schritt errichtet. Palästinenser-Gebiete werden regelmäßig mit überlegener
militärischer Macht angegriffen, Häuser und Infrastruktur zerstört, Menschen
ermordet. Mit dem Tode Arafats haben alle imperialistischen Mächte, die in
dieser wichtigen Region ihren Einfluss verteidigen oder erweitern wollen,
Morgenluft gewittert. Sie hoffen, dass sie nun den Weg für eine ihnen genehme
Lösung frei haben. Doch der jahrzehntelange Widerstand des palästinensischen
Volkes gegen seine Unterjochung unter die Interessen der Großmächte wird nicht
einfach verschwinden.
Auch die anderen Kontinente Afrika, Lateinamerika, Asien
litten unter den Kämpfen der verschiedenen Großmächte um Rohstoffe und
Einfluss. Im Sudan in Dharfur starben
Menschen für die Ölinteressen ebenso wie in Venezuela, wo der US-Imperialismus
mit allen Mitteln den gewählten Präsidenten Chavez beseitigen wollte.
Insbesondere in Afrika starben zahllose Menschen, weil Großmächte Diktatoren
stützten oder, wenn sie ihnen im Weg waren, wieder beseitigen wollten. Hier
zeigte sich auch die wachsende Rolle des imperialistischen Gebildes EU. Denn
über den französischen Imperialismus und Großbritannien hat die EU in vielen
afrikanischen Staaten die Hände im blutigen Spiel.
Dementsprechend ist auch die neue EU-Verfassung, die 2005
den Völkern Europas aufgezwungen werden soll, die Verfassung einer politischen,
militärischen und ökonomischen Großmacht, die den Anspruch erhebt, in der Welt
Einfluss zu haben und mitzureden. So wird in Artikel I-40 festgelegt, dass „die
Union bei Missionen außerhalb der
Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und
Stärkung der internationalen Sicherheit“ teilnehmen kann. Die
Mitgliedsstaaten werden verpflichtet, „ihre militärischen Fähigkeiten
schrittweise zu verbessern.“ Ebenso „wird eine Europäische Agentur für
Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet“, die den
Rüstungsbedarf plant und den Mitgliedsstaaten Vorschriften für die weitere
Aufrüstung machen kann! Es wird damit drastisch deutlich: die EU entwickelt
sich zu einer Großmacht und die Konflikte zwischen den Großmächten verschärfen
sich! Die Rechnung zahlen bereits heute die Völker Europas mit Sozialabbau,
verschärfter Konkurrenz, sinkenden Löhnen, verschlechterten Arbeitsbedingungen
und einem im Vergleich zu den USA noch geringen Blutzoll, der aber mit
zunehmenden militärischen Abenteuern auch wachsen wird. Dementsprechend gibt es
auch in der EU einen breiten Widerstand gegen die neue EU-Verfassung. In
Deutschland, eine der wichtigsten Großmächte innerhalb der EU, darf deshalb das
Volk nicht über diese Verfassung abstimmen. Den Herrschenden wäre die Gefahr
einer Niederlage zu groß. Wir werden uns allerdings weiterhin mit aller Kraft
für eine Volksabstimmung über und eine „Nein!“ zu dieser Verfassung einsetzen!
Noch kann sich die EU im Schatten des großen Konkurrenten
und besonders aggressiv auftretenden US-Imperialismus als die „friedlichere
Alternative“ darstellen. Da jedoch, wo sie Einfluss hat wie in Afrika, arbeitet
sie Hand in Hand mit den blutigsten Diktatoren. Der Widerstand gegen diese neue
Großmacht wird sich daher in den kommenden Jahren genauso entwickeln, wie der
gegen die USA.
Mit der aggressiven und stärksten Großmacht USA an der
Spitze hat sich im zurückliegenden Jahr der Terror gegen die Völker verschärft.
Ebenso haben sich die Widersprüche und Konflikte zwischen den Großmächten mit
der weiteren Herausbildung der EU verschärft. Das verheißt auch für das neue
Jahr für die Völker nichts Gutes. Kriege um Einfluss, Rohstoffe, strategisch
wichtige Gebiete werden noch schlimmer werden.
Doch damit hat sich zugleich weltweit der Widerstand gegen
Ausbeutung, Unterdrückung, und Abhängigkeit, für Freiheit, das
Selbstbestimmungsrecht der Völker und Fortschritt entwickelt. Dieser Kampf wird
auch 2005 weitergehen und er wird wachsen! Die Stärkung der internationalen
Solidarität und Zusammenarbeit aller fortschrittlichen Kräfte steht daher auf
der Tagesordnung.
ernst