Gegen das Kapital und seine Regierung!
Das Kapital soll die Krise bezahlen!
Nutzen wir die Demonstrationen und Aktionen am 1. Mai, um alle
gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern zu kämpfen!
Am 28. März sind 55.000 Menschen in Berlin und Frankfurt unter
der Losung „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ auf die Straße gegangen – unter
ihnen viele KollegInnen aus den Betrieben und Jugendliche. Sie protestierten
dagegen, dass wir ArbeiterInnen und Arbeitslose, StudentInnen, SchülerInnen und
RentnerInnen die Krise des Kapitals bezahlen sollen. Dabei ist vielfach betont
worden, dass es sich bei diesen Demos nur um einen Auftakt gehandelt hat und
dass der Kampf um die Schaffung einer breiten, kämpferischen Front gegen die
Angriffe des Kapitals jetzt mit doppeltem Einsatz weitergeführt werden muss.
Sorgen wir also dafür, dass auch der 1. Mai voll und ganz im
Zeichen dieses Kampfes steht!
Selbst bürgerliche Medien und Wissenschaftler müssen
einräumen, dass es sich bei der aktuellen Krise um die schwerste
Wirtschaftskrise seit 1929 handelt. Und das wird auch immer offensichtlicher:
Neben den Pleitewellen bei Banken und Versicherungen kommen immer neue Horrormeldungen
aus allen Zweigen der Industrie: Im April ist die Produktion im sechsten Monat
in Folge gesunken. Die europäischen GM-Töchter Opel, Vauxhall und Saab mit ca.
50.000 Kolleg/innen stehen vor der Pleite. Diese bedroht auch die Zulieferer
und damit weitere zehntausende Beschäftigte. Nicht anders sieht es in der
Stahlindustrie aus, in der Elektroindustrie, in der Chemieindustrie usw. usf.
Jetzt aktuell werden Leiharbeiter entlassen. Es gibt Kurzarbeit im großen Maßstab.
In zahlreichen Betrieben wie Daimler oder ThyssenKrupp werden massive
Sparprogramme angekündigt. Die für Mai vereinbarte Lohnerhöhung in der Metallindustrie,
die Bestandteil des ohnehin schon skandalösen Tarifvertrags ist, soll in mehr
als der Hälfte der Betriebe aufgeschoben werden.
Und all das ist nur das Vorspiel zu den Lohnsenkungen, zu
den Betriebsschließungen, Entlassungen und anderen Angriffen, die uns noch bevorstehen
und die bereits angekündigt sind.
Krempeln wir die
Ärmel hoch!
Bereiten wir uns
darauf vor, um unsere Arbeitsplätze und Löhne zu kämpfen!
Immer massiver wird der Druck des Kapitals gegen
Beschäftigte und Gewerkschaften: Die Gewerkschaften (gemeint sind die
Beschäftigten!!) werden angepöbelt, als seien sie die Verantwortlichen für die
Krise: Sie sollten sich endlich bewegen, um in der Krise die Kosten weiter zu senken
und, und, und….
Zugleich fordert das Kapital für sich immer weitere
Steuersenkungen und andere Erleichterungen!
Allein machen sie
Dich ein!
Diese alte Erkenntnis der Arbeiterbewegung wird in der Krise
wieder aktuell. Das Kapital spaltet uns gern in Leiharbeiter, Befristete, Festeingestellte,
junge und ältere Kolleg/innen, Frauen und Männer, Deutsche und Ausländer,
Billiglöhne gegen Tariflöhne usw. usf.
Die Erfahrung zeigt, dass jeder einzelne schwach und den Erpressungen
des Kapitals ausgeliefert ist. Deshalb ist die Organisierung in den Gewerkschaften
gerade in der Krise von allergrößter Bedeutung. Zugleich müssen wir in den Gewerkschaften
dafür kämpfen, dass diese unnachgiebig gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf
uns eintreten. Wir müssen dafür kämpfen, dass Gewerkschaftsführer, die mit dem
Kapital zusammenarbeiten und dem Kapital zu Milliarden Euro Staatshilfen
verhelfen, beiseite geschoben und, wo immer es geht, entmachtet werden. Unser gewerkschaftlicher
Kampf muss unsre Löhne und Arbeitsplätze erhalten, auf Kosten der gigantischen
Profite, mit denen sich in den letzten Jahren zahlreiche kapitalistische Unternehmen
und ihre Besitzer gemästet haben!
Gerade in der Krise
brauchen wir starke und kämpferische Gewerkschaften!
Da wird allen Ernstes von „Not leidenden Banken“ gesprochen!
Nicht umsonst ist dieses Wort gerade zum Unwort des Jahres erklärt worden.
Wer leidet eigentlich wirklich Not, ist wirklich Opfer der
Krise? Das sind nicht die Banken und Versicherungen, nicht die Konzerne wie
Opel und andere, nicht Milliardäre wie Schaeffler usw. Opfer der Krise sind die
Arbeiterklasse und die breiten Massen der arbeitenden Menschen, die
Erwerbslosen, die arbeitende Jugend, die Schüler/innen und Studierenden, die
Rentner/innen.
Jahrelang wurde uns weisgemacht, es sei kein Geld da für die
Jugend, für Bildung, für das Gesundheitswesen und die Verbesserung der Sozialleistungen
– und jetzt werden umstandslos hunderte Milliarden Euro in Konjunkturpakete
gesteckt – das heißt: den Banken und Konzernen in den Rachen geschmissen!
Dieses Geld kommt aus dem Steuertopf, also aus unseren
Taschen! Wir sollen bezahlen, was die Kapitalistenklasse angerichtet hat. Und
wir wissen genau, dass dieses Geld auch dazu verwendet wird, weitere
Arbeitsplätze wegzurationalisieren – und damit die nächste Krise vorzubereiten!
Die Ursache der Krise
heißt Kapitalismus!
Lassen wir uns vom Kapital, von der Regierung und von den
bürgerlichen Medien keinen Sand in die Augen streuen:
Die Krise ist nicht Folge des Fehlverhaltens einiger Manager
oder Folge einer lückenhaften Gesetzgebung, einer Unachtsamkeit oder sagen wir:
ein Betriebsunfall.
Die Ursache dieser Krise ist der Kapitalismus selbst! Es
handelt sich um eine Überproduktionskrise, wie sie die kapitalistische Gesellschaft
gesetzmäßig hervorbringt: Die Produktivkräfte haben sich in den letzten
Jahrzehnten gewaltig entwickelt. Mit immer weniger Arbeitskraft werden immer
größere Mengen an Waren hergestellt.
Zugleich wird die große Masse der Bevölkerung, Arbeiter, Arbeitslose,
Rentner, kleine Angestellte, vom Kapital derart geschröpft, sodass keine
zahlungskräftige Nachfrage besteht. Große Mengen an Häusern, Autos,
Einrichtungsgegenständen, Kleidung usw. können nicht verkauft werden, nicht
zuletzt weil Millionen Menschen selbst in der reichen BRD in Not und Armut leben.
Deshalb stehen die Fließbänder still. Das ist der wichtigste Grund für die
Krise!
Einer der Faktoren, die die Krise zusätzlich verschärfen,
ist das historisch einmalige Wachstum des Kredits. Um den Ausbruch der Krise hinauszuzögern,
hat das Kapital den Konsum über Staatsverschuldung und Privatkredite solange
angeheizt, bis alles zusammenbrach. Riesige Kapitalsummen können nicht mehr profitabel
in der Produktion angelegt werden, gehen deshalb in Kredit und Spekulation und
verschärfen so weiter die unlösbaren Widersprüche der kapitalistischen
Produktion. Die Überproduktion wurde dadurch noch erhöht.
Die ungeheure Krise hat in vielen Staaten bereits zu Unruhen
und Aufständen geführt. Regierungen wie in Island mussten dem Protest der
Massen weichen. Diesen Menschen gilt unsere Solidarität! Auch in Deutschland
wächst die Unzufriedenheit mit dem Kapital und seiner Regierung. Die Herrschenden
rechnen mit weiteren Unruhen, wenn die Krise ihr volles Ausmaß erreicht und
viele Menschen immer tiefer ins Elend gestoßen werden. Daher werden derzeit zahlreiche
demokratische Rechte abgebaut und ein Spitzel- und Überwachungsstaat aufgebaut.
Das kapitalistische System kann seine Widersprüche nicht
lösen. Kam die Krise durch Überproduktion, so versucht die Regierung die Krise
zu beseitigen, indem sie den Konsum auf Pump anheizt. Wurde die Krise durch immense
Kredite noch verschärft, so antwortet die Regierung darauf mit noch mehr
Kredit. In der Krise wird sich eine kleine Gruppe bereichern. Die Konzentration
zu immer größeren Kapitalien wird voranschreiten. Während die einen immer
reicher werden, steigt auf der anderen Seite die Armut. Die neuen
Staatsschulden werden wir bald mit einer weiteren Welle des Sozialkahlschlags
bezahlen müssen! Die Staatsverschuldung nimmt so gewaltig zu, dass Staatsbankrotte
möglich werden. Dann werden die Rentner enteignet, Sparer durch Inflation oder Währungsreform
arm gemacht. Im Kapitalismus wird die Krise dadurch „gelöst“, dass alles nur
noch wackliger und katastrophaler wird.
Alles für das Kapital, Elend und Entwürdigung für die
Werktätigen!
Die Perspektive ist
der Sozialismus!
Ein solches Wirtschaften, eine solche Gesellschaft ist für
die Menschheit tödlich, eine Katastrophe! Damit muss endlich Schluss gemacht werden!
Erkämpfen wir eine Gesellschaft der gemeinschaftlich, kreativ, nachhaltig,
menschenfreundlich zusammenarbeitenden Menschen, in der es sich leben lässt und
in der diejenigen keinen Platz haben, die um ihres privaten Vorteils willen
notfalls alles „unter den Fuß stampfen“ (Karl Marx), was ihnen in die Quere kommt.
Erkämpfen wir einen Sozialismus, einen Kommunismus, der
diesen Namen verdient, der die Lehren aus seinem ersten Scheitern radikal zieht
und den Menschen eine Zukunftsperspektive bietet. Damit meinen wir nicht die
entarteten, pseudo-sozialistischen Regimes in der UdSSR eines Chruschtschow oder
Breschnew oder in der DDR eines Ulbricht oder Honecker, sondern eine
Gesellschaft, in der Produktionsmittel und Produkte tatsächlich denen gehören,
die sie erarbeiten, den Arbeiterinnen und Arbeitern.
Dies erfordert eine Revolution, gegen die sich alle Kräfte,
alle Parteien des Kapitals mit allen Mitteln wehren werden. Einen anderen Weg
aus dem Krisensystem des Kapitals gibt es nicht!
Jetzt gilt es, die Angriffe des Kapitals und seiner
Regierung abzuwehren. Dazu ist es notwendig, dass sich Arbeiterinnen und
Arbeiter, Erwerbslose wie Werktätige, Studentinnen und Studenten, Schülerinnen
und Schüler, Rentnerinnen und Rentner in einer breiten, kämpferischen Front zusammenschließen.
Wir sind es, die gegenüber dem Kapital in die Offensive gehen müssen. Das setzt
Kampfkraft, Ausdauer und Entschlossenheit voraus.
Nutzen wir dazu die Demonstrationen und
Veranstaltungen am 1. Mai und die gewerkschaftliche Großdemonstration am 16.
Mai in Berlin!
Kämpfen wir jetzt, in der Krise, für die Umsetzung
folgender Forderungen:
· Steuern auf
Kapital, Vermögen und hohe Einkommen drastisch erhöhen: Körperschafts- und
Einkommenssteuerspitzensatz von 56%! Hohe Steuer auf Börsenumsätze!
· Löhne hoch statt
ständiger Lohnsenkungen!
· Lohnsteuer und
Mehrwertsteuer runter! Geringverdiener steuerfrei!
· Gesetzliche
35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, um das Erreichte zu sichern und voll
durchzusetzen!
· Weitere
Arbeitszeitverkürzung! Die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und
Personalausgleich ist unser Ziel!
· Strikte gesetzliche
Beschränkung der Mehrarbeit!
· Gesetzlicher
Mindestlohn von 10 Euro/Stunde!
· Gleicher Lohn in
Ost und West, für Männer und Frauen!
· Menschenwürdiges
Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit!
· Rücknahme der
Hartz-Gesetze!
· Keine Entlassungen
in der Krise! Hände weg vom Kündigungsschutz!
· Bei Kurzarbeit
voller Lohnausgleich durch das Kapital sowie Anspruch auf Fortbildung und
Qualifizierung!
· Verbot der
Leiharbeit! Aufhebung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG)!
Festeinstellung statt Leiharbeit!
· 500 Milliarden
nicht für die Banken, sondern mehr Geld für Rentner, Bildung, Gesundheitswesen
und Soziales! Eine einheitliche, bedarfsdeckende Krankenkasse für alle!
· Verteidigung und
Ausbau aller Sozialleistungen!
· Rückführung des
Rentenalters von 67 auf höchstens 65! Ziel: Rente mit 60!
· Rentenerhöhungen
mindestens in Höhe der Inflation!
· Uneingeschränktes
politisches Streikrecht!
· Keine
Privatisierung öffentlicher Einrichtungen!
· Recht auf
Ausbildung und Übernahme in allen Betrieben!
· Nicht nur
Flickschusterei an Schulhausfassaden und -dächern, sondern völlig kostenlose
gemeinsame Bildung und eine gemeinsame Schule für alle!
Alle gemeinsam gegen das Kapital! Die Perspektive ist
der Sozialismus!
Organisation für den
Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (Arbeit Zukunft)
Kommunistische Partei
Deutschlands (KPD)
Kommunistische Partei
Deutschlands / Marxisten-Leninisten (KPD/ML)